„Historische Sache“: Merkel gibt Scholz einmalige Gelegenheit und geht komplett neuen politischen Weg
Merkel will Scholz offenbar mit zum G20-Gipfel nehmen, zumindest zu den bilateralen Terminen. Dort kann er sich als wahrscheinlich nächster Kanzler präsentieren.
Rom - Angela Merkel* habe ihre Nachfolge nicht genug im Blick gehabt, wettern Politiker und Experten immer wieder. Nun, wenn die Tage bis zu ihrem politischen Ruhestand weniger werden, kümmert sie sich aber doch noch um den wahrscheinlich neuen Kanzler - auf eine ungewöhnliche Weise.
Kanzlerin Merkel nimmt Scholz mit zu Terminen am Rande des G20-Gipfels
In den letzten Wochen ihrer Amtszeit nimmt Merkel noch einmal am G20-Gipfel teil, wird dort aber offensichtlich in Begleitung Termine wahrnehmen. So wird sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz* (SPD) beim bevorstehenden Gipfel in Rom auf internationaler Bühne als wahrscheinlicher neuer Bundeskanzler vorstellen können. Merkel (CDU) habe Scholz eingeladen, an ihren bilateralen Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs am Rande des Gipfels teilzunehmen, verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen in Berlin, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.
Vorgesehen sei zum Beispiel ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden*. Schon im Wahlkampf reiste Scholz als Finanzminister nach Washington. Vize-Präsidentin Kamala Harris „traf“ er damals bei einer skurrilen Straßenszene*. Einen Termin im Weißen Haus gab es zu der Zeit aber noch nicht. Sollten die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien erfolgreich verlaufen, könnte Scholz das wohl schon bald von seiner Liste streichen.
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„Historische Sache“: Vorgängerin und potenzieller Nachfolger gemeinsam auf internationaler Bühne beim G20-Gipfel
Von den gemeinsamen Auftritten der Kanzlerin und ihres wahrscheinlichen Nachfolgers werde „eine besondere Signalwirkung“ ausgehen, hieß es darüber hinaus. Deutschland könne damit „sehr viel Kontinuität signalisieren im G20-Prozess“. Es sei „durchaus eine historische Sache“, dass bei dem bevorstehenden Gipfel „die Vorgängerin mit dem möglichen Nachfolger auftaucht“.
Geplant seien neben der Begegnung mit US-Präsident Biden noch bilaterale Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan* sowie mit den Staats- beziehungsweise Regierungschefs von Argentinien, Singapur, Indien und Südkorea. Anvisiert werde zudem ein Vierertreffen auf Spitzenebene mit den USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland zur Iran-Politik.
G20-Gipfel am Wochenende: Merkel nur noch geschäftsführend im Amt - Scholz kann Kanzler-Luft riechen
Die Spitzen der G20-Gruppe kommen am Samstag in Rom zu ihrem ersten Gipfel seit Beginn der Corona-Pandemie zusammen. Die Gruppe umfasst 19 große Wirtschaftsnationen aus allen Erdteilen sowie die EU. Die Präsidenten Russlands und Chinas nehmen wegen der Corona-Pandemie nicht persönlich teil, sie schalten sich per Video zu.
Merkel ist seit der konstituierenden Sitzung des Bundestags nur noch geschäftsführend im Amt. Die Kompetenzen der Regierungsmitglieder* bleiben im Prinzip zwar weitgehend unverändert. Aber die Minister und die Kanzlerin sollen keine Entscheidungen mehr treffen, die die Nachfolgeregierung binden. Darauf könnte Scholz bei den Terminen nun achten. (AFP/cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.