Einigung nach Wahlgang-Debakel in Italien: Staatsoberhaupt gewählt
In Italien kann nun wieder mehr Ruhe einkehren: Nach mehreren missglückten Wahlgängen für ein neues Staatsoberhaupt soll der amtierende Chef wieder ran.
Update vom 29. Januar, 21 Uhr: Sergio Mattarella ist erneut zum italienischen Staatsoberhaupt gewählt worden (siehe Update vom 29. Januar, 20.25 Uhr). Der 80-jährige Sizilianer schaffte am Samstag im achten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Bei seiner Wiederwahl erhielt er 759 von 1009 möglichen Stimmen, das teilte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Robert Fico, am Samstagabend bei der Verkündung des offiziellen Ergebnisses mit.
Vor der Präsidentenwahl war zunächst unklar, ob Mattarella eine zweite, sieben Jahre dauernde Amtszeit antreten würde (siehe Erstmeldung). Erst im Laufe der sich seit Montag hinziehenden Wahl kam eine Wiederwahl Mattarellas als möglicher Ausweg für die Parteien infrage, zuvor konnten sich die Parteien lange nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen.
Mattarella selbst äußerte sich zunächst nicht öffentlich zu seinen Plänen. Vor seinem zweiten offiziellen Amtsantritt muss er noch den Eid auf die Verfassung ablegen. Seine laufende Amtszeit endet am 3. Februar. Danach könnte er laut Medienberichten vereidigt werden.
Update vom 29. Januar, 20.25 Uhr: Italiens Parlamentarier und Regionenvertreter haben Sergio Mattarella erneut zum Staatsoberhaupt gewählt. Der 80-Jährige erhielt bei der achten Abstimmungsrunde am Samstag mehr als 505 Stimmen und damit die erforderliche absolute Mehrheit, wie mehrere Medien berichteten.
Einigung nach Wahlgang-Debakel in Italien: Plötzlich soll der Alte als Staatschef wieder ran
Erstmeldung vom 29. Januar: Rom - Italien* hat auch nach dem siebten Wahlgang kein neues Staatsoberhaupt. Bislang erreichte kein Kandidat die nötigen Mehrheiten. Wegen der verfahrenen Situation hieß es am Samstagmittag von Vertretern einiger Parteien, dass sie den amtierenden Chef, Sergio Mattarella, für eine zweite Amtszeit wählen wollen. Der Nachrichtenagentur Ansa zufolge hatte bereits Regierungschef Mario Draghi mit Mattarella gesprochen.
Italien sucht neues Staatsoberhaupt: Mattarella die Lösung nach Wahlgang-Schlappen
Nun die Nachricht am früheren Samstagabend: Die Mehrheit der italienischen Parlamentsparteien will im achten Wahlgang für Mattarella stimmen. Der 80-Jährige habe sich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung gestellt, erklärte die Südtiroler Senatorin Julia Unterberger am Samstag vor Journalisten, als sie aus Mattarellas Amtssitz kam. Zuvor hatten sich Parteien wie die rechte Lega, die Sozialdemokraten und die konservative Forza Italia darauf geeinigt, für den Sizilianer zu stimmen.
Ex-Regierungschef Matteo Renzi von der Kleinpartei Italia Viva begrüßte die Entscheidung. Mattarella sei eine exzellente Wahl. Renzi hatte den 80-Jährigen bei der Abstimmung für das Staatsoberhaupt 2015 als Kandidaten vorgeschlagen. Am Samstagnachmittag begann in der Abgeordnetenkammer in Rom der achte Wahlgang. Ein Ergebnis wurde für den späten Abend erwartet.
Italien: Draghi hat Mattarella offenbar zu Verbleib als Staatsoberhaupt überredet
Italienische Medien berichteten am Samstag, Ministerpräsident Mario Draghi habe einige Zeit damit verbracht, Mattarella zum Wohl des Landes zu einem Verbleib im Amt zu überreden. Der ehemalige Zentralbankchef galt lange selbst als Favorit für Mattarellas Nachfolge, doch befürchteten viele, sein Wechsel nach knapp einem Jahr von der Regierungs- an die Staatsspitze könnte die Regierungskoalition vor die Zerreißprobe stellen und zum politischen Chaos führen.
Italiens Präsident hat weitgehend repräsentative Funktionen, in politischen Krisenzeiten kann er jedoch großen Einfluss nehmen - so kann er das Parlament auflösen, den neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder zerbrechlichen Koalitionen das Mandat verweigern. Die Präsidentenwahl hatte am Montag begonnen*, sie ist geheim, und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Um das Verfahren zu beschleunigen, wurden deshalb seit Freitag zwei Wahlgänge pro Tag angesetzt. (dpa/AFP/cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.