1. Startseite
  2. Politik

Merkel kommt zur CSU-Klausur: 17 Punkte für die Zukunft - „Ein Weltraumbahnhof für Deutschland und Europa“

Erstellt:

Von: Kathrin Reikowski

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) läuft an einem Kameramann vorbei
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Betreten des Bundestages zur Rede von Antonio Guterres (Archivbild) - Sie wird zur CSU-Klausur kommen © imago images / Christian Spicker

Eine Sicherheitsoffensive, Digitales ab dem Kindergarten und 5000 Euro für Berufseinsteiger in der Pflege: Mit einem Zukunftspaket will die CSU-Klausur ins Wahljahr 2021 einsteigen.

Berlin - Statt Tiefschnee in Wildbadkreuth Digitales aus Berlin: Die traditionelle CSU*-Klausur findet am 6. und 7. Januar 2021 statt - doch vor allem als Online-Konferenz. Im Berliner Congress Center sollen sich die Abgeordneten der CSU treffen - mit FFP2-Masken und Schnelltests. Zugesagt haben - online oder in Präsenz - neben Parteichef Markus Söder (CSU) auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg - genauso wie die Generalsekretärin der UN-Klimarahmenkonvention, Patricia Espinosa Cantellano und der Ministerpräsident Lettlands, Krisjanis Karins.

„Die Klausur der CSU im Bundestag ist die erste politische Richtungsbestimmung des Jahres“, sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem Münchner Merkur. „2021 muss das Jahr werden, in dem wir Corona hinter uns lassen.“ Bei der Tagung gehe es darum „den ersten Impuls für das Regierungsprogramm der Union“ zu setzen. Diskutiert wird eine 17 Punkte umfassende Vorlage, die Deutschland zukunftsfähig machen soll.

CSU-Klausur in Berlin: Markus Söders Partei will „neuen Aufbruch“ - Wichtigste Punkte des Beschlusspapiers

Insgesamt fordert die Bundestags-CSU nach der Corona-Krise einen „neuen Aufbruch“ - etwa mit einer verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf, einer Stärkung von Familien, von Rente und Pflege. Die wichtigsten Punkte aus dem Beschlusspapier sind demnach:

CSU-Klausur im Januar 2021: Partei will mit Sicherheitoffensive gegen Clans und Gefährder vorgehen

Neben neuer Modelle für die Besteuerung von internationalen Internetkonzernen rücken auch die Themen Verschwörungstheorie und Sicherheit in den Fokus der CSU im Wahljahr 2021.

(kat) *Merkur.de ist Teil des deutschlandweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Auch interessant