Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei einer Reise nach Frankreich.
+
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei einer Reise nach Frankreich.

Rechtsextremismus bei der Bundeswehr

Paukenschlag von AKK: Geheimdienst-Chef muss gehen - aus brisantem Grund?

  • Florian Naumann
    vonFlorian Naumann
    schließen

Annegret Kramp-Karrenbauer baut den Militär-Geheimdienst um: Chef Christof Gramm muss gehen. Der Hintergrund ist durchaus brisant.

Berlin/Frankfurt am Main - Paukenschlag beim deutschen Militär-Geheimdienst: Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wird abgelöst. Er werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden, erfuhr die dpa am Donnerstag in Berlin. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll Gramm bereits im Oktober in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

MAD-Chef Gramm muss gehen: Zu wenig "Dynamik" im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr?

Das Blatt zitiert auch aus einer Erklärung des Verteidigungsministeriums, der zufolge Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit Gramms Einverständnis entschieden hat, den Geheimdienst-Chef „im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden". Über seine Nachfolge solle in Kürze entschieden werden.

Die Entscheidung ist durchaus brisant. Aus dem Kreis der verteidigungspolitischen Obleute des Bundestags will die FAZ erfahren haben: Gramm soll abgelöst werden, um Kramp-Karrenbauers Reformbemühungen zu komplettieren. Die scheidende CDU-Chefin hatte unter anderem angekündigt, scharf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorzugehen - erste Konsequenzen folgten beim KSK. Der MAD war teils in Verdacht geraten, auf diesem Feld zu wenig entschieden vorzugehen.

Der neue Abschnitt im Kampf gegen extremistische Tendenzen bei der Bundeswehr und bei der Modernisierung des MAD erfordere „zusätzliche Anstrengungen und Dynamik“, hieß es in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums weiter. Berichten zufolge erfolgte die Ablösung als Reaktion auf Pannen bei der Verfolgung rechtsextremer Soldaten in den Reihen der Bundeswehr. Laut Spiegel fuhr Kramp-Karrenbauer am Donnerstag eigens nach Köln zum Sitz des MAD und führte ein langes Gespräch mit dem Geheimdienstchef.

Bundeswehr: Rechtsextremismus-Probleme bei der Truppe - MAD braucht offenbar „Modernisierung“

Im Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu, hieß es aus dem Ministerium. Zu seinen Aufgaben gehöre es, extremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und die handelnden Personen sowieso mögliche Netzwerkstrukturen vollständig zu identifizieren und aufzudecken. Dafür werde der MAD „konsequent modernisiert und weiterentwickelt“.

In jüngster Zeit waren vermehrt Fälle von mutmaßlich rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr publik geworden. Der Spiegel hatte kürzlich berichtet, dass der MAD seine Ermittlungen deutlich ausgeweitet habe. Der Bundeswehr-Geheimdienst soll demnach aktuell mehr als 700 Verdachtsfälle Rechtsextremismus bearbeiten. (dpa/AFP/fn)

Das könnte Sie auch interessieren