Ressortarchiv: Politik

Renate Künast feiert nach Hasskommentaren Erfolg mit Verfassungsklage

Hasspostings bei Facebook

Renate Künast feiert nach Hasskommentaren Erfolg mit Verfassungsklage

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat mit einer Verfassungsklage gegen beleidigende Facebook-Posts Erfolg. Nun kann sie zivilrechtlich vorgehen.
Renate Künast feiert nach Hasskommentaren Erfolg mit Verfassungsklage
Nach Lockerungen in Dänemark: Darum klammert sich Deutschland weiter an die Inzidenz

Deutschland bleibt streng

Nach Lockerungen in Dänemark: Darum klammert sich Deutschland weiter an die Inzidenz

Während etliche Länder trotz hoher Inzidenzen ihre Regeln lockern, klammert sich die deutsche Politik weiter an diesem Wert fest. Ist das noch richtig?
Nach Lockerungen in Dänemark: Darum klammert sich Deutschland weiter an die Inzidenz
Kanada: Premier Trudeau an Covid erkrankt – LKW Proteste gegen Impfpflicht

Coronavirus

Kanada: Premier Trudeau an Covid erkrankt – LKW Proteste gegen Impfpflicht

Kanadas Premier Justin Trudeau hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Parallel kritisiert er die protestierenden LKW-Fahrer in Ottawa.
Kanada: Premier Trudeau an Covid erkrankt – LKW Proteste gegen Impfpflicht
Russische Ukraine-Invasion während Olympia wäre Chinas Horrorszenario – Peking steht vor heiklem Balanceakt

Expertin gibt Einschätzung

Russische Ukraine-Invasion während Olympia wäre Chinas Horrorszenario – Peking steht vor heiklem Balanceakt

China hat sich in die Diplomatie rund um die Ukraine-Krise eingeschaltet. Dabei steht China Russland näher als der Nato. Doch es gibt Grenzen – ein Drahtseilakt droht.
Russische Ukraine-Invasion während Olympia wäre Chinas Horrorszenario – Peking steht vor heiklem Balanceakt
Impfpflicht im Gesundheitssektor: Patientenschützer sehen Versagen Lauterbachs und „verheerende“ Folgen

Fristverlängerung gefordert

Impfpflicht im Gesundheitssektor: Patientenschützer sehen Versagen Lauterbachs und „verheerende“ Folgen

In ein paar Wochen tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft. Doch wegen Problemen mehren sich Forderungen, nach Aufschub und Fristverlängerung.
Impfpflicht im Gesundheitssektor: Patientenschützer sehen Versagen Lauterbachs und „verheerende“ Folgen
Brisante Nord-Stream-Neuigkeiten: Zulassung bleibt vorerst aus - „könnte sich lange hinziehen“

Netzagentur fordert weitere Schritte

Brisante Nord-Stream-Neuigkeiten: Zulassung bleibt vorerst aus - „könnte sich lange hinziehen“

Gibt es grünes Licht für Nord Stream 2? Die Bundesnetzagentur bremst - offenbar fehlen weitere Unterlagen. Der Prozess könne sich noch „lange hinziehen“, heißt es.
Brisante Nord-Stream-Neuigkeiten: Zulassung bleibt vorerst aus - „könnte sich lange hinziehen“
Ukraine-Zoff: USA und England kündigen Sanktionen gegen Russland an - „schärfsten jemals“ verhängten Maßnahmen

News-Ticker

Ukraine-Zoff: USA und England kündigen Sanktionen gegen Russland an - „schärfsten jemals“ verhängten Maßnahmen

Die Ukraine-Krise beschäftigt den UN-Sicherheitsrat - USA und Russland liefern sich einen heftigen Schlagabtausch. Großbritannien kündigt Maßnahmen an. Der News-Ticker.
Ukraine-Zoff: USA und England kündigen Sanktionen gegen Russland an - „schärfsten jemals“ verhängten Maßnahmen
Corona-Impfpflicht für Pflegeberufe: Kommt sie doch nicht?

Coronavirus

Corona-Impfpflicht für Pflegeberufe: Kommt sie doch nicht?

Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen sollen bis zum 15. März ihre Impfung nachweisen. Dann sind die Gesundheitsämter am Zug – so der Plan.
Corona-Impfpflicht für Pflegeberufe: Kommt sie doch nicht?
Ausnahme für ungeimpfte Pflegekräfte: Corona-Rückzieher von Lauterbach? Schlappe für Söders Bayern

Rüffel für RKI-Chef Wieler

Ausnahme für ungeimpfte Pflegekräfte: Corona-Rückzieher von Lauterbach? Schlappe für Söders Bayern

Karl Lauterbach kommt mit den Gesundheitsministern der Länder zusammen, um über die Impfpflicht für Pflegekräfte und den Genesenen-Status in der Corona-Pandemie zu beraten. Das sind die Ergebnisse.
Ausnahme für ungeimpfte Pflegekräfte: Corona-Rückzieher von Lauterbach? Schlappe für Söders Bayern
Wegen Corona in Quarantäne: Dann können Sie sich freitesten

Diese Regeln gelten

Wegen Corona in Quarantäne: Dann können Sie sich freitesten

Muss man wegen eines positiven Corona-Tests in Quarantäne, kann die mittlerweile auch verkürzt werden. Diese Regeln gelten für das Freitesten.
Wegen Corona in Quarantäne: Dann können Sie sich freitesten
Klagen gegen Klimagesetze der Bundesländer vorm Verfassungsgericht erfolglos

Bundesverfassungsgericht

Klagen gegen Klimagesetze der Bundesländer vorm Verfassungsgericht erfolglos

Mehrere junge Menschen hatten gegen Klimaschutz-Maßnahmen geklagt. Die Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht waren jedoch erfolglos.
Klagen gegen Klimagesetze der Bundesländer vorm Verfassungsgericht erfolglos
Corona-Krise: Kommt die Debatte über Lockerungen zum richtigen Zeitpunkt?

Corona-Virus

Corona-Krise: Kommt die Debatte über Lockerungen zum richtigen Zeitpunkt?

Manches Land hebt Corona-Restriktionen auf, trotz immer mehr Ansteckungen und steigenden Inzidenzen. Auch in Deutschland regt sich der Wunsch nach Öffnung. Was sagt die Wissenschaft?
Corona-Krise: Kommt die Debatte über Lockerungen zum richtigen Zeitpunkt?
„Party Gate“: Johnson nach internem Bericht im Kreuzfeuer - „Mann ohne Schamgefühl“ 

Report bereits publik

„Party Gate“: Johnson nach internem Bericht im Kreuzfeuer - „Mann ohne Schamgefühl“ 

Boris Johnson kann „Party Gate“ noch nicht hinter sich lassen: Ein interner Bericht der britischen Regierung attestiert „Führungversagen“.
„Party Gate“: Johnson nach internem Bericht im Kreuzfeuer - „Mann ohne Schamgefühl“ 
„hart aber fair“-Runde bremst Olympia-Vorfreude ordentlich aus – Neureuther schockiert über Umweltzerstörung

ARD-Talk zu Winterspielen in China

„hart aber fair“-Runde bremst Olympia-Vorfreude ordentlich aus – Neureuther schockiert über Umweltzerstörung

„Was muss passieren, damit die olympische Idee nicht endgültig verhökert wird?“, fragt Frank Plasberg und debattiert über Menschenrechte und Umweltzerstörung.
„hart aber fair“-Runde bremst Olympia-Vorfreude ordentlich aus – Neureuther schockiert über Umweltzerstörung
Corona-Impfpflicht: Gesundheitsämter mit Kontrollen überfordert

Pandemie

Corona-Impfpflicht: Gesundheitsämter mit Kontrollen überfordert

Ab 15. März müssen Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen gegen Corona geimpft sein. Angesichts der Kontrollen sehen sich Gesundheitsämter jedoch überfordert.
Corona-Impfpflicht: Gesundheitsämter mit Kontrollen überfordert
Merz nimmt letzte Hürde: Neuer CDU-Chef äußert sich zu Brinkhaus-Zukunft - Ergebnis-Tiefschlag für Klöckner

Briefwahl-Entscheidung

Merz nimmt letzte Hürde: Neuer CDU-Chef äußert sich zu Brinkhaus-Zukunft - Ergebnis-Tiefschlag für Klöckner

Friedrich Merz will die CDU zurück zu alter Stärke führen. Bevor er offiziell als Parteichef starten kann, muss er durch eine Briefwahl bestätigt werden. Alle Infos im News-Ticker.
Merz nimmt letzte Hürde: Neuer CDU-Chef äußert sich zu Brinkhaus-Zukunft - Ergebnis-Tiefschlag für Klöckner
Zehntausende demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen – mehrere Menschen verletzt

Bundesweiter Protest

Zehntausende demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen – mehrere Menschen verletzt

Am Montagabend (31.01.2022) demonstrieren bundesweit zehntausende Menschen gegen die aktuellen Corona-Auflagen. Die Polizei muss vielerorts einschreiten.
Zehntausende demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen – mehrere Menschen verletzt