Ressortarchiv: Politik

Trump erklärt Pläne und Ziele für 2022 - doch schon im April kommt offenbar der erste große Auftritt

„Sehr gutes und herzliches Treffen“

Trump erklärt Pläne und Ziele für 2022 - doch schon im April kommt offenbar der erste große Auftritt

Ex-Präsident und Republikaner Donald Trump nimmt offensichtlich keinen Abschied von der Politik. Nancy Pelosi von den Demokraten äußert indes etwas Alarmierendes.
Trump erklärt Pläne und Ziele für 2022 - doch schon im April kommt offenbar der erste große Auftritt
Ministerpräsident stellt neue Pläne für Corona-Lockdown vor - Epidemiologe: „Halte ich für gefährlich“

Deutschland in der Corona-Krise

Ministerpräsident stellt neue Pläne für Corona-Lockdown vor - Epidemiologe: „Halte ich für gefährlich“

Noch ist ungewiss, wie es mit dem Corona-Lockdown ab Mitte Februar weitergeht. FDP-Chef Christian Lindner will die Schulen möglichst rasch wieder öffnen.
Ministerpräsident stellt neue Pläne für Corona-Lockdown vor - Epidemiologe: „Halte ich für gefährlich“
Corona-Lage in Deutschland: Spahn verrät, wer den Astrazeneca-Impfstoff zuerst bekommen soll

Deutschland im Lockdown

Corona-Lage in Deutschland: Spahn verrät, wer den Astrazeneca-Impfstoff zuerst bekommen soll

RKI-Chef Lothar Wieler und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben auf einer Pressekonferenz verraten, wer den Astrazeneca-Impfstoff zuerst bekommen soll.
Corona-Lage in Deutschland: Spahn verrät, wer den Astrazeneca-Impfstoff zuerst bekommen soll
Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“

Chinas Sicherheitsgesetz

Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“

Das Sicherheitsgesetz Chinas beendete in Hongkong viele Freiheiten der Sonderverwaltungszone. Eine Studierende flieht schon davor nach Deutschland. Das ist ihre dramatische Geschichte.
Hongkong-Demonstrantin flüchtete nach Deutschland - jetzt erzählt sie von ihrem „politischen Erwachen“
Corona in Deutschland: Seehofer verteidigt Einreiseverbote und ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf

Angst vor Corona-Varianten

Corona in Deutschland: Seehofer verteidigt Einreiseverbote und ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf

Aus Sorge vor ansteckenden Corona-Varianten schränkt Deutschland die Einreise aus Mutationsgebieten von heute an ein.
Corona in Deutschland: Seehofer verteidigt Einreiseverbote und ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf
PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor

SPD-Kanzlerkandidat

PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor

Olaf Scholz (SPD) setzt verstärkt auf Öffentlichkeitsarbeit. Der Bundesfinanzminister hat deswegen den PR-Etat verdoppelt. Das sorgt für Unmut bei den Grünen.
PR-Etat verdoppelt: Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung vor
Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei

CSU-Minister unter Druck

Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei

In seinem Statement im Untersuchungsausschuss ging Scheuer auf die gegen ihn erhobenen Vorwürfe von Versäumnissen ein. Er betonte, er würde heute wieder so entscheiden.
Maut-Desaster: „Nicht alle Unterlagen vorgelegt“? - BGH gibt nun Scheuers Mail-Daten frei
GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß

Datenschützer protestieren

GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß

Die Opposition war einstimmig dagegen. Nun hat der Bundestag das Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Ob es die Länderkammer passiert, gilt als ungewiss.
GroKo bringt „Bürgernummer“ auf den Weg - Grüne und FDP fürchten Verfassungs-Verstoß
Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht

Folgen der Corona-Pandemie

Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht

Die Corona-Pandemie hat viele Auswirkungen auf das tägliche Leben. Und auch auf den Flugverkehr. Fast nichts geht mehr an deutschen Flughäfen. Deshalb droht eine Pleitewelle.
Corona: Flughäfen stehen still – Pleitewelle droht
USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit

„Erhöhtes Bedrohungsumfeld“

USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit

Das Heimatschutzministerium hat in den USA eine landesweite Terrorwarnung ausgerufen. Aufgrund extremistischer Gruppierungen bestehe aktuell ein „erhöhtes Bedrohungsumfeld“.
USA rufen landesweite Terrorwarnung aus - rechtsextreme Gruppierungen bedrohen innere Sicherheit
Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

Auch zwei Mitarbeiter nun in Haft

Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“

Alexej Nawalny hat aus seiner Haft heraus zu neuen Protesten aufgerufen. Kurz zuvor hatte ein Gericht in einer kurzfristig angesetzten Verhandlung das Urteil gegen ihn bestätigt.
Urteil gegen Nawalny nun bestätigt: Sein Anwalt reagiert mit kämpferischer Ansage - „wir gehen überall hin“
Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben

„Äußerst besorgt“

Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben

Mit Spannung wurde das erste Telefonat zwischen Joe Biden und Wladimir Putin erwartet. In dem ersten Gespräch sprachen die beiden über Atomwaffen und Nawalny.
Brisanter Vertrag und Nawalny: Biden soll in erstem Gespräch Klartext mit Putin gesprochen haben
Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern

Nach erster Amtswoche

Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern

Joe Biden startet nach der Amtsübernahme direkt durch. Seine Beliebtheitswerte sind schon nach einer Woche bemerkenswert. Er will mehr Amerikanern eine Krankenversicherung ermöglichen.
Biden will Schwarze Freiheitskämpferin Harriet Tubman auf Dollar-Schein - Trump wollte das zuvor verhindern
Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU

Nächster Landeschef-Posten?

Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU

Wahljahr 2021: SPD könnte Bürgermeister-Posten in Berlin einbüßen - Turbulenzen bei Hauptstadt-Genossen
Umfrage-Paukenschlag im Superwahljahr: Grüne überholen in nächstem Bundesland die CDU
Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung

Vor Corona-Gipfel

Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung

Streit ums Impfchaos: Hamburg macht den Bund für die Impfstoff-Knappheit verantwortlich – und erhält Applaus aus anderen Ländern. Keine guten Vorzeichen für den Impfgipfel.
Impfknappheit in Hamburg: Tschentscher attackiert Bundesregierung
Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

„Schulnote Sechs“

Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen

AstraZeneca kündigt Lieferprobleme beim Corona-Impfstoff für die EU an. Experte Gerd Kerkhoff wirft der EU-Kommission große Fehler bei der Beschaffung vor.
Corona-Impfstoff von AstraZeneca: Experte sieht „epochale Fehler“ der EU - und fordert jetzt Konsequenzen
Merkel warnt in Telefon-Schalte: Mutante gleicht einem „Pulverfass“

Corona-Lockdown

Merkel warnt in Telefon-Schalte: Mutante gleicht einem „Pulverfass“

Angela Merkel scheint die Verschärfung des Corona-Lockdowns nicht weit genug zu gehen. In einer geheimen Schalte soll die Bundeskanzlerin Alarm geschlagen haben.
Merkel warnt in Telefon-Schalte: Mutante gleicht einem „Pulverfass“
Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen

„Langfristige Strategie“

Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen

Einem Bericht zufolge könnte der Flugverkehr nach Deutschland demnächst wegen der Corona-Mutationen eingeschränkt werden. Die Finanzminister stimmen Corona-Hilfen für Flughäfen zu.
Corona: Landeschef zeigt Merkel neuen Weg aus dem Lockdown - massive Reisebeschränkungen kommen
Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll

Seehofer prüft

Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll

Die Bundesregierung sieht große Corona-Gefahren - auch, wenn die Fallzahlen aktuell sinken. Kanzlerin Angela Merkel nimmt nun das Reisen in den Blick.
Corona-Lockdown: Merkel will Flugverkehr „auf nahezu null“ - Drosten hält Reisebeschränkungen für sinnvoll
Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil

Corona und Arbeitsschutz

Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil

Die Bundesregierung hat eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung kurz vor der Veröffentlichung in mehreren Punkten aufgeweicht. Das zeigen Dokumente, die BuzzFeed News Deutschland vorliegen. Die …
Kritik an aufgeweichter Corona-Verordnung von Arbeitsminister Heil
Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Kritik am Kurs der Kanzlerin

Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder

Wegen Corona können die meisten Schüler nicht in die Schule. Das hat fatale Folgen für benachteiligte Kinder, warnt Grünen-Chefin Baerbock. Sie fordert einen Plan.
Schule im Corona-Lockdown: Baerbock fordert mehr Schutz für Kinder
Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe

Prozess um Mord an Kasseler Regierungspräsident

Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe

Gegen den Hauptangeklagten im Prozess um den Mord an Walter Lübcke wurde am Donnerstag das Urteil gesprochen. Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest.
Lübcke-Mord: Stephan E. zu lebenslanger Haft verurteilt - Mitangeklagter erhält Bewährungsstrafe
Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll

Immer mehr Abfall

Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll

Im Corona-Lockdown halten sich viel mehr Menschen zu Hause auf als normalerweise. Dadurch gibt es auch viel mehr Müll als sonst. In Hamburg wird das jetzt zum Problem.
Corona-Lockdown: Hamburg versinkt im Müll
Mord an Walter Lübcke: Höchststrafe für den Hauptangeklagten – Erste Reaktionen

Mordfall Lübcke

Mord an Walter Lübcke: Höchststrafe für den Hauptangeklagten – Erste Reaktionen

Nach rund sieben Monaten und über vierzig Verhandlungstagen geht der Prozess im Mordfall Walter Lübcke mit einem Urteil zu Ende.
Mord an Walter Lübcke: Höchststrafe für den Hauptangeklagten – Erste Reaktionen
Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus

Sturm auf das Kapitol

Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus

Donald Trumps Amtszeit ist beendet. Ob der Ex-Präsident noch einmal hohe Ämter einnehmen kann, ist unklar. Der Sturm auf das Kapitol durch radikale Anhänger hat indes Folgen.
Trumps erste Erbin? Vertraute will Gouverneurin werden - YouTube sperrt den Ex-Präsidenten weiter aus