Ressortarchiv: Politik

Omikron: Neue Quarantäne-Regeln in USA - Rufe in Deutschland werden lauter

Corona-Pandemie

Omikron: Neue Quarantäne-Regeln in USA - Rufe in Deutschland werden lauter

Angesichts der Omikron-Variante fordern Unionspolitiker neue Quarantäne-Regeln. In den USA reagiert nun die Gesundheitsbehörde.
Omikron: Neue Quarantäne-Regeln in USA - Rufe in Deutschland werden lauter
Ampel in der Klima-Zwickmühle: Solar-Ausbau oder Menschenrechte?

China und der Klimaschutz – Teil 2

Ampel in der Klima-Zwickmühle: Solar-Ausbau oder Menschenrechte?

Deutschland will die Solarenergie ausbauen – und Menschenrechte in der Lieferkette durchsetzen. Das wird schwierig: Wichtige Solar-Rohstoffe kommen aus Chinas Provinz Xinjiang.
Ampel in der Klima-Zwickmühle: Solar-Ausbau oder Menschenrechte?
Neue Corona-Regeln in vielen Bundesländern - Das gilt ab heute

Was gilt zwischen den Jahren?

Neue Corona-Regeln in vielen Bundesländern - Das gilt ab heute

Bund und Länder haben sich auf eine Verschärfung der Corona-Regeln geeinigt. Nach und nach setzen die einzelnen Bundesländer die Maßnahmen um. Ein Überblick.
Neue Corona-Regeln in vielen Bundesländern - Das gilt ab heute
Union fürchtet „Massenquarantäne“ wegen Omikron - Hitzige Debatte über Aufweichung der Corona-Regel

Variante im Blick

Union fürchtet „Massenquarantäne“ wegen Omikron - Hitzige Debatte über Aufweichung der Corona-Regel

Die hochansteckende Omikron-Variante ist auf dem Vormarsch und könnte Deutschland lahmlegen. Die aktuellen Regelungen könnten daher überdacht werden. Es herrscht allerdings Uneinigkeit.
Union fürchtet „Massenquarantäne“ wegen Omikron - Hitzige Debatte über Aufweichung der Corona-Regel
Spektakuläre Wende in Polen - Präsident kassiert umstrittenes Mediengesetz: „Ich weigere mich“

Eklat um PiS-Pläne

Spektakuläre Wende in Polen - Präsident kassiert umstrittenes Mediengesetz: „Ich weigere mich“

Seit Monaten will die PiS ein umstrittenes Mediengesetz Realität werden lassen. Nun scheinen die Pläne in letzter Sekunde gescheitert - auf spektakulärem Wege.
Spektakuläre Wende in Polen - Präsident kassiert umstrittenes Mediengesetz: „Ich weigere mich“
Nach Corona-Rückholaktion: Tausende Flüge nicht bezahlt - Einige Gerettete lassen Staat auf Kosten sitzen

Gesamtkosten fast 100 Millionen Euro

Nach Corona-Rückholaktion: Tausende Flüge nicht bezahlt - Einige Gerettete lassen Staat auf Kosten sitzen

In einer gewaltigen Rückholaktion wurden im Frühjahr 2020 etwa 240.000 Menschen aus dem Ausland nach Deutschland zurückgebracht. Beim Eintreiben der Kosten hakt es.
Nach Corona-Rückholaktion: Tausende Flüge nicht bezahlt - Einige Gerettete lassen Staat auf Kosten sitzen
Impfpflicht: Kein eigener Ampel-Gesetzesentwurf in Arbeit - Kretschmann kann FDP-Äußerungen nicht fassen

Grüner wettert

Impfpflicht: Kein eigener Ampel-Gesetzesentwurf in Arbeit - Kretschmann kann FDP-Äußerungen nicht fassen

Über die allgemeine Impfpflicht herrscht im Bundestag bisher keine Einigkeit. Besonders in der FDP gibt es unterschiedliche Stimmen. Dies führt auf vielen Seiten zu harscher Kritik.
Impfpflicht: Kein eigener Ampel-Gesetzesentwurf in Arbeit - Kretschmann kann FDP-Äußerungen nicht fassen
Corona: Harter Lockdown nach Silvester? Lauterbach und Wieler mit klarer Ansage

Pressekonferenz

Corona: Harter Lockdown nach Silvester? Lauterbach und Wieler mit klarer Ansage

Nach dem Corona-Gipfel stellen sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler zusammen den Fragen der Presse.
Corona: Harter Lockdown nach Silvester? Lauterbach und Wieler mit klarer Ansage
Corona: Merz fordert Impfpflicht für weitere Berufsgruppen

Pandemie

Corona: Merz fordert Impfpflicht für weitere Berufsgruppen

Im neuen Jahr will der Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht abstimmen. CDU-Politiker Friedrich Merz schlägt einen Stufenplan vor.
Corona: Merz fordert Impfpflicht für weitere Berufsgruppen
Biden droht das große Scheitern: Wie ein Parteifreund den US-Präsidenten ins Messer laufen lässt

Billionen-Paket vor dem Aus

Biden droht das große Scheitern: Wie ein Parteifreund den US-Präsidenten ins Messer laufen lässt

Ein herber Schlag für Joe Biden: Sein Parteikollege Joe Manchin hat ihn öffentlich in einer TV-Show verraten – und das bei Trumps Lieblingssender Fox News.
Biden droht das große Scheitern: Wie ein Parteifreund den US-Präsidenten ins Messer laufen lässt
Mehr Tierwohl, weniger Zucker und keine Dumpingpreise: Özdemir mit Statement an Verbraucher

Lebensmittel-Politik

Mehr Tierwohl, weniger Zucker und keine Dumpingpreise: Özdemir mit Statement an Verbraucher

Um die Folgen ungesunder Ernährung zu redizieren und die Lebensmittelproduktion zu verbessern, sieht Landwirtschaftsminister Özdemir Staat und Bürger in der Pflicht.
Mehr Tierwohl, weniger Zucker und keine Dumpingpreise: Özdemir mit Statement an Verbraucher
Bei Verstößen gegen mögliche Impfpflicht: Holetschek will an die Krankenversicherung ran

News-Ticker

Bei Verstößen gegen mögliche Impfpflicht: Holetschek will an die Krankenversicherung ran

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wüst rechnet auch im kommenden Jahr mit weiteren Corona-Beschränkungen. Holetschek macht einen weiteren Vorschlag. News-Ticker.
Bei Verstößen gegen mögliche Impfpflicht: Holetschek will an die Krankenversicherung ran
China ringt um Klimapolitik: „Widersprüche zeigen, wieviel Aktivität es gerade gibt“

China und der Klimaschutz – Teil 1

China ringt um Klimapolitik: „Widersprüche zeigen, wieviel Aktivität es gerade gibt“

Viele Entscheider planen in China die Transformation, die für den Klimaschutz nötig ist. Doch zwischen verschiedenen Zielen und Maßnahmen gibt es Widersprüche. Klimaschutz ist auch für Peking Neuland.
China ringt um Klimapolitik: „Widersprüche zeigen, wieviel Aktivität es gerade gibt“
Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu gestorben

Anti-Apartheids-Ikone

Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu gestorben

Desmond Tutu ist tot. Der Friedensnobelpreisträger ist im Alter von 90 Jahren gestorben.
Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu gestorben
Ampel will den Bundestag wieder schrumpfen - Grüne erklärt, wie es klappen soll

Lösung schon 2022?

Ampel will den Bundestag wieder schrumpfen - Grüne erklärt, wie es klappen soll

Die GroKo hat sich jahrelang die Zähne ausgebissen - die Ampel will nun schnell das Wahlrecht erneuern. Die Grünen haben auch schon einen Plan für einen kleineren Bundestag.
Ampel will den Bundestag wieder schrumpfen - Grüne erklärt, wie es klappen soll
Karnevalisten fallen über Lauterbach her - Gesundheitsminister reagiert mit Bekenntnis

„Keine weiteren moralischen Appelle“

Karnevalisten fallen über Lauterbach her - Gesundheitsminister reagiert mit Bekenntnis

Das Festkomitee Kölner Karneval hat Gesundheitsminister Lauterbach einen Brief geschrieben. Darin steckt sehr viel Kritik und Unverständnis für Äußerungen.
Karnevalisten fallen über Lauterbach her - Gesundheitsminister reagiert mit Bekenntnis
Steinmeier hält Weihnachtsansprache über Frust, Verantwortung - und korrigierte Annahmen

Bundespräsident: „Wir sind ein Land“

Steinmeier hält Weihnachtsansprache über Frust, Verantwortung - und korrigierte Annahmen

Die anhaltende Corona-Krise hat viele Menschen mürbe gemacht. Debatten werden emotional geführt. Bundespräsident Steinmeier ruft nun zum Zusammenhalt auf.
Steinmeier hält Weihnachtsansprache über Frust, Verantwortung - und korrigierte Annahmen
Sogar Temelin-Pläne wackeln - Warum Tschechien besonders unter Wassermangel leidet

Klimawandel in Mittelosteuropa

Sogar Temelin-Pläne wackeln - Warum Tschechien besonders unter Wassermangel leidet

Der Klimawandel ist längst in Mitteleuropa angekommen. Zwischen 2014 und 2020 war es in Tschechien so trocken, wie niemals zuvor. Mit Auswirkungen etwa für Pläne in Temelin.
Sogar Temelin-Pläne wackeln - Warum Tschechien besonders unter Wassermangel leidet
Österreichs Ex-Kanzler Kurz hat offenbar neuen Job in den USA

Silicon Valley

Österreichs Ex-Kanzler Kurz hat offenbar neuen Job in den USA

Kurz nach seinem Rückzug aus der Politik hat der frühere Bundeskanzler von Österreich, Sebastian Kurz, wohl einen neuen Job im Silicon Valley in den USA.
Österreichs Ex-Kanzler Kurz hat offenbar neuen Job in den USA
Last-Minute-Genehmigung der GroKo: Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert

Meiste Waffen gehen nach Ägypten

Last-Minute-Genehmigung der GroKo: Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert

Auf den letzte Drücker genehmigt die Regierung von Angela Merkel Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe. Ein Großteil geht an ein Land, das in bewaffneten Konflikten mitmischt.
Last-Minute-Genehmigung der GroKo: Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert
Hartz IV: Mehr Geld für Kinder

Urteil des Bundessozialgerichts

Hartz IV: Mehr Geld für Kinder

Ein neues Urteil des Bundessozialgerichts lässt aufhorchen. Trennungskinder könnten zukünftig mehr Hartz-IV-Leistungen erhalten als bisher beim ALG II angedacht.
Hartz IV: Mehr Geld für Kinder
Rekord im Rüstungsexport wegen Last-Minute-Genehmigungen unter Merkel - auch Scholz mischte mit

Militär-Equipment für Ägypten

Rekord im Rüstungsexport wegen Last-Minute-Genehmigungen unter Merkel - auch Scholz mischte mit

Auf den letzte Drücker hat die Regierung Merkel Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Der größte Teil ging an ein Land, das in bewaffneten Konflikten mitmischt.
Rekord im Rüstungsexport wegen Last-Minute-Genehmigungen unter Merkel - auch Scholz mischte mit
Corona-Gipfel: Länder fordern schnelleres Handeln wegen Omikron: „Uns fehlt die Zeit“

Omikron-Variante

Corona-Gipfel: Länder fordern schnelleres Handeln wegen Omikron: „Uns fehlt die Zeit“

Vertreter der Bundesländer fordern wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus ein schnelleres Handeln vom Bund. Es drohen Ausfälle der kritischen Infrastruktur, warnt Michael …
Corona-Gipfel: Länder fordern schnelleres Handeln wegen Omikron: „Uns fehlt die Zeit“
Omikron erreicht den Bundestag - jetzt scheint bekannt, aus welcher Partei die Infizierten kommen

Reden ohne Maske

Omikron erreicht den Bundestag - jetzt scheint bekannt, aus welcher Partei die Infizierten kommen

Zwei Abgeordnete, die zu dem Zeitpunkt nicht von ihrer Corona-Infektion wussten, haben an einer Sitzung im Bundestag teilgenommen. Viele Kollegen bekamen eine rote Warnung in der App.
Omikron erreicht den Bundestag - jetzt scheint bekannt, aus welcher Partei die Infizierten kommen
Nächster Corona-Gipfel schon früher? Holetschek prescht vor - und nimmt „großen Fehler“ in den Blick

Kritik auch aus Sachsen

Nächster Corona-Gipfel schon früher? Holetschek prescht vor - und nimmt „großen Fehler“ in den Blick

Aus mehreren Bundesländern ertönt Kritik an den Beschlüssen der MPK. Bayerns Gesundheitsminister Holetschek will den nächsten MPK-Termin vorziehen. Der News-Ticker.
Nächster Corona-Gipfel schon früher? Holetschek prescht vor - und nimmt „großen Fehler“ in den Blick