Ressortarchiv: Politik

Atomausstieg geht voran - Aktivisten feiern mit Projektionen

Umweltpolitik

Atomausstieg geht voran - Aktivisten feiern mit Projektionen

Drei Kernkraftwerke gehen in Deutschland mit dem Jahreswechsel vom Netz. Atomkraftgegner feiern dies mit Lichtprojektionen.
Atomausstieg geht voran - Aktivisten feiern mit Projektionen
Corona als „Tschernobyl-Moment“: Epidemiologe fordert Umdenken - FDP gibt ein Versprechen

IPPEN-Serie: Teil 3 - Corona-Politik

Corona als „Tschernobyl-Moment“: Epidemiologe fordert Umdenken - FDP gibt ein Versprechen

Corona-Jahr drei naht. Für IPPEN.MEDIA schildert Epidemiologe Hajo Zeeb ein Paket an Maßnahmen für Lockdown-Ende und bessere Vorbereitung. In einem Punkt scheint die FDP anderer Meinung.
Corona als „Tschernobyl-Moment“: Epidemiologe fordert Umdenken - FDP gibt ein Versprechen
Neue Regeln zu Quarantäne und Kontaktreduzierung: Lauterbach kündigt im TV „Vorschläge“ an

Omikron-Gespräch in den „Tagesthemen“

Neue Regeln zu Quarantäne und Kontaktreduzierung: Lauterbach kündigt im TV „Vorschläge“ an

Angesichts der Omikron-Varianten wappnet sich die Bundesregierung für die nächste Corona-Welle. Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte Vorschläge an.
Neue Regeln zu Quarantäne und Kontaktreduzierung: Lauterbach kündigt im TV „Vorschläge“ an
Bundeswehr-Soldat nach Drohvideo in München festgenommen - jetzt ist er schon wieder auf freiem Fuß

Staatsanwaltschaft liefert Grund

Bundeswehr-Soldat nach Drohvideo in München festgenommen - jetzt ist er schon wieder auf freiem Fuß

Das Video eines Bundeswehr-Soldaten zu Corona-Maßnahmen und seine Folgen: Der Mann wurde festgenommen, ist mittlerweile aber wieder auf freiem Fuß.
Bundeswehr-Soldat nach Drohvideo in München festgenommen - jetzt ist er schon wieder auf freiem Fuß
Ampel-Check: Klima-Rückzieher mit fadenscheiniger Begründung? Experte mahnt - Grüne findet Lösung „okay“

IPPEN-Serie: Teil 2 - Klima

Ampel-Check: Klima-Rückzieher mit fadenscheiniger Begründung? Experte mahnt - Grüne findet Lösung „okay“

Die Ampel-Koalition hat große Pläne für 2022. Doch taugen die als Maßnahmen gegen die drängendsten Probleme? IPPEN.MEDIA lässt Experten urteilen - und die Ampel antworten.
Ampel-Check: Klima-Rückzieher mit fadenscheiniger Begründung? Experte mahnt - Grüne findet Lösung „okay“
Lauterbach schlägt wegen Datenlage Alarm: Offizielle Zahlen bilden Omikron-Dynamik „nicht zutreffend“ ab

Testausfälle und Meldeverzögerungen

Lauterbach schlägt wegen Datenlage Alarm: Offizielle Zahlen bilden Omikron-Dynamik „nicht zutreffend“ ab

Die Omikron-Dynamik wird Gesundheitsminister Lauterbach zufolge in den offiziellen Zahlen nicht richtig wiedergegeben - das macht ihm Sorgen. Nun macht er Druck.
Lauterbach schlägt wegen Datenlage Alarm: Offizielle Zahlen bilden Omikron-Dynamik „nicht zutreffend“ ab
Peinliche Corona-Aussage: NRW-Gesundheitsminister blamiert sich mit Omikron-Satz

Pandemie

Peinliche Corona-Aussage: NRW-Gesundheitsminister blamiert sich mit Omikron-Satz

Der Gesundheitsminister von NRW sorgt mit einer Aussage zur Omikron-Variante für Spott und Häme. Doch es gibt auch Gegenstimmen. Nun reagiert sein Ministerium.
Peinliche Corona-Aussage: NRW-Gesundheitsminister blamiert sich mit Omikron-Satz
Russland: „Diskriminierung?“ Ausländer müssen jetzt medizinische Untersuchungen über sich ergehen lassen

HIV, Drogen, Tuberkulose

Russland: „Diskriminierung?“ Ausländer müssen jetzt medizinische Untersuchungen über sich ergehen lassen

Russland führt medizinische Zwangsuntersuchungen für Ausländer ein. Die Regelung tritt an diesem Mittwoch in Kraft.
Russland: „Diskriminierung?“ Ausländer müssen jetzt medizinische Untersuchungen über sich ergehen lassen
Baerbock reist „definitiv nicht“ zu Olympia nach Peking - jetzt sagt auch Innenministerin Faeser ab

Menschenrechtslage in Volksrepublik

Baerbock reist „definitiv nicht“ zu Olympia nach Peking - jetzt sagt auch Innenministerin Faeser ab

Außenministerin Annalena Baerbock wird nicht zur Olympia in China reisen. Dabei handele es sich um eine persönliche Entscheidung.
Baerbock reist „definitiv nicht“ zu Olympia nach Peking - jetzt sagt auch Innenministerin Faeser ab
Hongkong: Erneuter Schlag gegen Pressefreiheit – Aus für unabhängige Zeitung nach Festnahmen

Umstrittenes Sicherheitsgesetz

Hongkong: Erneuter Schlag gegen Pressefreiheit – Aus für unabhängige Zeitung nach Festnahmen

Erst im Sommer musste die bekannte Hongkonger Zeitung Apple Daily aufgeben. Nun stellt ein weiteres prodemokratisches Medium den Betrieb ein. Vorausgegangen waren mehrere Festnahmen.
Hongkong: Erneuter Schlag gegen Pressefreiheit – Aus für unabhängige Zeitung nach Festnahmen
Ampel-Check: Migrations-Experte Knaus sieht „letzte Chance“ für Europa - SPD antwortet

IPPEN-Serie: Teil 1 - Asyl

Ampel-Check: Migrations-Experte Knaus sieht „letzte Chance“ für Europa - SPD antwortet

Wie bekommt Europa das Thema Migration in den Griff - ohne Sterben im Mittelmeer, Rechtsbrüche und EU-Dauerzoff? Für IPPEN.MEDIA skizziert Experte Gerald Knaus eine Lösung, die SPD antwortet.
Ampel-Check: Migrations-Experte Knaus sieht „letzte Chance“ für Europa - SPD antwortet
Immer neue Corona-Proteste: Polizei steht vor Problemen - in Bautzen nun auch Ermittlungen in eigenen Reihen

„Gewaltbereitschaft steigt“

Immer neue Corona-Proteste: Polizei steht vor Problemen - in Bautzen nun auch Ermittlungen in eigenen Reihen

Tausende Menschen haben in zahlreichen Städten gegen die Corona-Regeln demonstriert. Unter anderem in Bautzen eskalierte die Situation.
Immer neue Corona-Proteste: Polizei steht vor Problemen - in Bautzen nun auch Ermittlungen in eigenen Reihen
Drosten bringt neue Corona-Regel ins Spiel – „Jetzt schreibt Omikron die Regeln“

Pandemie

Drosten bringt neue Corona-Regel ins Spiel – „Jetzt schreibt Omikron die Regeln“

Christian Drosten rechnet damit, dass die Omikron-Variante das Coronavirus in die endemische Phase führen wird: Der Virologe nennt jetzt Details dazu. 
Drosten bringt neue Corona-Regel ins Spiel – „Jetzt schreibt Omikron die Regeln“
Sorge um „normales Leben“: Söder stellt Corona-Forderung an die Ampel - Lehrer schlagen Alarm

Charité nennt erstaunliche Zahl

Sorge um „normales Leben“: Söder stellt Corona-Forderung an die Ampel - Lehrer schlagen Alarm

Omikron kommt - aber noch sind die Zahlen moderat: Die Politik gerät in einen Drahtseilakt zwischen Abwarten und Alarm. Indes glaubt die Ärztekammer an eine kontrollierbare Welle.
Sorge um „normales Leben“: Söder stellt Corona-Forderung an die Ampel - Lehrer schlagen Alarm
Russisches Gericht verbietet wichtigste Menschenrechtsgruppe - Memorial will Entscheidung anfechten

Weiteres Verfahren folgt

Russisches Gericht verbietet wichtigste Menschenrechtsgruppe - Memorial will Entscheidung anfechten

Russlands Oberstes Gericht hat die wichtigste Menschenrechtsorganisation des Landes, Memorial, aufgelöst. Der Vorwurf: Die Organisation sei ein „ausländischer Agent“.
Russisches Gericht verbietet wichtigste Menschenrechtsgruppe - Memorial will Entscheidung anfechten
Neuer Zoff um die Impfpflicht: FDP-Minister warnt vor Register - Ärzte-Vertreter hält es sogar für „unrealistisch“

„Umfassender Zugriff des Staates“?

Neuer Zoff um die Impfpflicht: FDP-Minister warnt vor Register - Ärzte-Vertreter hält es sogar für „unrealistisch“

Die anstehende Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht sorgt für Aufregung. In den Fokus gerät nun auch ein mögliches Impfregister - die Meinungen gehen weit auseinander.
Neuer Zoff um die Impfpflicht: FDP-Minister warnt vor Register - Ärzte-Vertreter hält es sogar für „unrealistisch“
Merkel-Vertrauter warnt vor Putin – „Strebt Wiederherstellung eines russischen Reiches an“

Russland

Merkel-Vertrauter warnt vor Putin – „Strebt Wiederherstellung eines russischen Reiches an“

Die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine bleiben akut. Immer noch besteht große Sorge vor einer Eskalation. Der News-Ticker.
Merkel-Vertrauter warnt vor Putin – „Strebt Wiederherstellung eines russischen Reiches an“
Triage-Ängste: Verfassungsgericht macht mächtig Druck auf die Politik - Minister verspricht „zügig“ Gesetz

Karlsruhe klärt wichtige Frage

Triage-Ängste: Verfassungsgericht macht mächtig Druck auf die Politik - Minister verspricht „zügig“ Gesetz

Die „Triage“ ist das große Damoklesschwert in der Corona-Pandemie. Mehrere Menschen forderten aus Sorge um ihr Leben klare Vorgaben vom Staat. Das Verfassungsgericht hat gesprochen.
Triage-Ängste: Verfassungsgericht macht mächtig Druck auf die Politik - Minister verspricht „zügig“ Gesetz
Illegal über Belarus eingereist: Bundespolizei nennt neue Zahl - Tendenz zu erkennen

Großaufgebot an der Grenze

Illegal über Belarus eingereist: Bundespolizei nennt neue Zahl - Tendenz zu erkennen

Die Bundespolizei gibt bekannt, wie viele Flüchtlinge aus Belarus in diesem Jahr eingereist sind. Polen versucht weiterhin, Grenzübertritte von Weißrussland aus zu verhindern.
Illegal über Belarus eingereist: Bundespolizei nennt neue Zahl - Tendenz zu erkennen
„Persönliche Entscheidung“: Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking

Olympische Winterspiele

„Persönliche Entscheidung“: Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking

Außenministerin Baerbock will nicht zu den Olympischen Winterspielen nach China reisen. Die EU diskutiert derweil einen diplomatischen Boykott.
„Persönliche Entscheidung“: Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking
Steinmeier bleibt wohl Bundespräsident – aber bitte mit mehr Empathie und Leidenschaft!

Kommentar

Steinmeier bleibt wohl Bundespräsident – aber bitte mit mehr Empathie und Leidenschaft!

Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten findet am 13. Februar 2022 statt. Amtsträger Frank-Walter Steinmeier wird antreten, Christian Deutschländer kommentiert sein bisheriges Wirken.
Steinmeier bleibt wohl Bundespräsident – aber bitte mit mehr Empathie und Leidenschaft!
Intensivmediziner Janssens: Bei Triage müssen Mediziner entscheiden

Corona-Pandemie

Intensivmediziner Janssens: Bei Triage müssen Mediziner entscheiden

Das Bundesverfassungsgericht gibt eine Entscheidung zum Thema Triage in der Corona-Krise bekannt. Doch juristische Regelungen haben Grenzen, sagen Experten.
Intensivmediziner Janssens: Bei Triage müssen Mediziner entscheiden
Vor Silvester: Italien verschärft Corona-Regeln rigoros - ein Problem droht

Restaurants, FFP2, Museen

Vor Silvester: Italien verschärft Corona-Regeln rigoros - ein Problem droht

Diskotheken, FFP2-Masken, Museen - Italien verschärft vor Silvester kurzfristig die Corona-Regeln. Das müssen auch Urlauber jetzt wissen.
Vor Silvester: Italien verschärft Corona-Regeln rigoros - ein Problem droht
Neue Corona-Regeln in Deutschland – Was sich ab heute ändert

Pandemie

Neue Corona-Regeln in Deutschland – Was sich ab heute ändert

Wegen Omikron wird ein weiterer Anstieg der Corona-Neuinfektionen erwartet. Nun treten schärfere Corona-Regeln bundesweit in Kraft.
Neue Corona-Regeln in Deutschland – Was sich ab heute ändert
Bewaffneter Konflikt? Putin-Vertrauter droht Ukraine mit Invasion - „Wir müssen Kiew einnehmen“

Ukraine-News im Ticker

Bewaffneter Konflikt? Putin-Vertrauter droht Ukraine mit Invasion - „Wir müssen Kiew einnehmen“

Russland zieht große Truppenteile an der Grenze zur Ukraine zusammen. Moskau warnt die Nato. Ein Vertrauter von Wladimir Putin geht noch weiter. Der News-Ticker.
Bewaffneter Konflikt? Putin-Vertrauter droht Ukraine mit Invasion - „Wir müssen Kiew einnehmen“