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Nach Planung eines Selbstmordanschlags: Verdächtiger Flüchtling verliert Schutzstatus

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Der 18-jährige Iraker aus Eschwege bleibt wegen des Vorwurfs der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat weiter in U-Haft. © Bundespolizei

Der Iraker, der im Frühjahr 2018 in Eschwege wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat festgenommen wurde, bleibt in U-Haft und verliert den Schutzstatus.

Der subsidiäre Schutzstatus, der ihm die Aufenthaltserlaubnis in Deutschland ermöglichte, habe er verloren.

Das Regierungspräsidium Kassel hat die erteilte Aufenthaltserlaubnis entzogen und drohte dem Antragsteller die Abschiebung in den Irak an. Gegen diesen Bescheid erhob der heute 18-jährige Iraker Klage, die das Verwaltungsgericht Kassel jetzt abgelehnt hat.

Gegen den einst in Eschwege lebenden Iraker ist indes inzwischen Anklage beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Staatsschutzsenat) unter anderem wegen einer schweren staatsgefährdenden Straftat erhoben worden.

18-Jährige hatte Schwarzpulver gelagert

Ihm wird vorgeworfen, „Schwarzpulver aus sogenannten Chinaböllern extrahiert und verwahrt zu haben*, um an einem bislang unbekannten Ort einen Selbstmordanschlag mit der Folge von Toten und Verletzten zu verüben“, heißt es vonseiten der Staatsanwaltschaft. Außerdem soll er eine andere Person dafür angeworben haben, sich dem Islamischen Staat (IS) anzuschließen und einen Selbstmordanschlag zu begehen.

Ein „subsidiärer Schutzstatus“, wie ihn der Iraker genoss, wird erteilt, wenn dem Asylsuchenden bei der Rückkehr in sein Heimatland ein ernsthafter Schaden drohen würde.

Von Tobias Stück

*werra-rundschau.de ist Teil des bundesweiten Ippen-digital-Redaktionsnetzwerkes.

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