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Minister Al-Wazir: Situation auf Gasmarkt ist ernst

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Tarek Al-Wazir
Tarek Al-Wazir, hessischer Wirtschaftsminister, spricht. © Jens Buettner/dpa-Zentralbild/dpa

Minister Al-Wazir ruft angesichts der ernsten Lage auf dem Gasmarkt eindringlich zum Sparen auf. Ansonsten droht beim Gas die „Notfallstufe“ mit weitreichenden Folgen.

Wiesbaden - Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat die Bevölkerung zum Energiesparen aufgerufen. „Die Gasversorgung in Hessen ist derzeit gesichert, es gibt aktuell keinen physischen Mangel an Gas“, sagte der Minister am Donnerstag in Wiesbaden. „Trotzdem ist die Lage ernst. Denn bis zum Winter müssen die Gasspeicher aufgefüllt werden.“ Gleichzeitig komme weniger Gas aus Russland in Deutschland an.

„Ob es dabei bleibt oder es gar noch weniger wird, kann heute niemand vorhersagen“, erklärte Al-Wazir. „Eine solche Situation gab es in Deutschland noch nie, das sollte uns allen bewusst sein.“ Nun müssten alle für den Winter vorsorgen. „Wenn wir uns heute an einigen Stellen einschränken, können wir gemeinsam verhindern, dass im Winter nicht mehr genug Gas für alle da ist.“ Sollte das Auffüllen der Speicher bis zum Beginn des Winters nicht gelingen, müsste der Staat entscheiden, wer noch mit Gas versorgt wird. „Diese Situation können und müssen wir verhindern“, betonte der Wirtschaftsminister.

Angesichts der deutlich verringerten Gaslieferungen aus Russland hat die Bundesregierung die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Der Notfallplan hat drei Stufen: Die jetzt ausgerufene Alarmstufe ist die zweite. Die dritte wäre die Notfallstufe. Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen.

Al-Wazir nannte es „ausdrücklich richtig“, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Alarmstufe ausgerufen habe. Hessen stehe im engen Austausch mit dem Bund, der Bundesnetzagentur sowie den Netzbetreibern im Land. Dabei gehe es auch darum, der Bundesnetzagentur Informationen zu liefern, für einen Fall, den sich niemand wünsche, sagte der Minister. Nämlich dass in der dritten „Notfallstufe“ entschieden werden müsse, wer noch Gas bekommt, und wer nicht.

Al-Wazir betonte, dass Privathaushalte und Kliniken ganz oben auf der Liste für die Gasversorgung ständen. Er begrüßte Initiativen von Unternehmen, den Gasverbrauch zu senken. Dies sei beispielsweise möglich, wenn Heizkraftwerke auf andere Energieträger wie Mineralöl umgestellt werden könnten. Al-Wazir hält es nach eigenen Worten für realistisch, den Gasverbrauch in Deutschland um 20 Prozent zu senken.

Der Vorsitzende des Verband kommunaler Unternehmen in Hessen, Ralf Schodlok, forderte, der Instrumentenkasten zur Bewältigung der Krise müsse nach dem Ausrufen der Alarmstufe dringend erweitert werden. Stadtwerke und kommunale Energieversorger brauchten Schutz gegen wirtschaftliche Turbulenzen, um die Versorgungssicherheit aufrecht zu erhalten.

Das Wiesbadener Versorgungsunternehmens ESWE teilte mit, Kundinnen und Kunden müssten trotz des Ausrufens der Alarmstufe zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht mit automatischen Preiserhöhungen rechnen. Spätestens zum Herbst sei jedoch wegen der Entwicklung mit höheren Kosten zu rechnen. dpa

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