Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (r./CDU) verkündet die neuen Corona-Regeln.
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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (r./CDU) hat die neuen Corona-Regeln vorgestellt.

PK mit Bouffier

Corona-Kabinett in Hessen stellt neue Regeln vor: Was ab Donnerstag gilt

  • VonSebastian Richter
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Die Corona-Fallzahlen in Hessen steigen langsam wieder an. Doch das Corona-Kabinett lockert die Regeln. Bouffier und Al-Wazir geben die Maßnahmen bekannt.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir haben die neuen Regeln für den Umgang mit der Corona-Pandemie vorgestellt. Zuvor hatte sich das Corona-Kabinett über weitere Lockerungen beraten. Die beschlossenen Lockerungen sollen ab Donnerstag (22.07.2021) in Kraft treten und bis zum 19. August gelten. Sie gelten in allen Landkreisen in Hessen, in denen die Inzidenz unter 35 liegt. Alle neuen Regeln und Kernpunkte der Pressekonferenz in der Übersicht:

  • Impfungen und Tests sind in Hessen weiterhin das wichtigste Mittel im Kampf gegen Corona.
  • Entscheidender Punkt der Corona-Pandemie ist die Belastung in den Krankenhäusern. Um eine Belegungsquote der Krankenhäuser bei den Maßnahmen hinzuzuziehen, muss aber zunächst im Bund beraten werden.
  • Veranstaltungen werden im Innenbereich mit bis zu 750 Teilnehmenden ohne Genehmigung möglich. Im Außenbereich gilt eine Teilnehmerzahl von maximal 1000 Teilnehmern, bevor eine Genehmigung nötig wird.
  • Bei allen Veranstaltungen und Treffen mit weniger als 100 Personen entfällt der Negativ-Nachweis. Bei Veranstaltungen mit mehr Teilnehmenden muss ein negativer Test oder eine Bescheinigung über eine vollständige Impfung oder eine Genesung von Corona gebracht werden.
  • Bei Großveranstaltungen mit mehr als 5000 Teilnehmenden dürfen die Veranstaltungsräume maximal zu 50 Prozent ausgelastet werden. Die Teilnehmerzahl wird insgesamt auf maximal 25.000 Teilnehmer erweitert.
  • Der Negativ-Nachweis bei der Innengastronomie wird aufgehoben. Eine Maskenpflicht bis zum Sitzplatz bleibt bestehen.
  • Nach den Sommerferien werden Schülerinnen und Schüler dreimal pro Woche getestet. Die Kosten für Lüftungsanlagen werden zu 75 Prozent vom Land Hessen übernommen.
  • Nach und nach sollen die Impfzentren geschlossen werden. Mobile Impfteams und niedergelassene Ärzte übernehmen dann die Impfungen.

Pressekonferenz zur Corona-Lage in Hessen: Der Live-Ticker zum Nachlesen

+++ 15.04 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. Wir bedanken uns bei allen Leserinnen und Lesern, bleiben Sie gesund!

+++ 15.01 Uhr: Die Schließung der Impfzentren in Hessen ist laut Bouffier verantwortbar. Angesichts der niedrigen Belegung und den hohen Kosten der Impfzentren sei eine Schließung der richtige Schritt. Stattdessen werde mehr auf mobile Impfteams und niedergelassene Ärzte gesetzt.

+++ 14.57 Uhr: Falls die Inzidenz wieder über 50 steigt, können weitere Stufen der Maßnahmen eingeführt werden, so Bouffier. Diese werden über eine Allgemeinverfügung der jeweiligen Kreise durchgeführt werden.

+++ 14.54 Uhr: Bouffier präzisiert noch einmal seine Formulierung zu einer möglichen Impfpflicht. „Ich kann mir vorstellen, dass es für bestimmte Bereiche, zum Schutz der Menschen, die dort tätig sind, notwendig ist, dass die, die dort arbeiten, einen Impfnachweis haben“, so Bouffier.

Corona-Lage: Hessen bereitet sich auf den Herbst vor

+++ 14.52 Uhr: Auch nach den Herbstferien sollen die Tests an den Schulen intensiviert werden, so Bouffier.

+++ 14.51 Uhr: Die Auffrischungsimpfungen im Herbst werden aktuell vorbereitet.

+++ 14.49 Uhr: Für den Herbst wurde die Grundentscheidung getroffen, die Schulen und Kitas geöffnet zu lassen. Nach den Sommerferien soll zunächst dreimal pro Woche in den Schulen getestet werden. Zudem sollen Lüftungsanlagen in den Schulen vom Land Hessen zu 75 Prozent bezahlt werden.

+++ 14.45 Uhr: Mit Blick auf die Corona-Lage in England sagt Bouffier, dass Deutschland eine derartige Öffnung nicht nachvollziehen kann. Allerdings wird die Entwicklung dort beobachtet.

Corona in Hessen: Pressekonferenz mit Bouffier – Impfpflicht für bestimmte Berufe?

+++ 14.43 Uhr: Bouffier stellt die Frage in den Raum, ob bei bestimmten Berufen eine Form der Impfpflicht nötig werden könnte. Bei manchen Berufsgruppen könnte eine Impfung für die Zulassung möglich werden.

+++ 14.41 Uhr: Bevor weitere Kriterien neben dem Inzidenzwert bei der Entscheidung über die Regeln einbezogen werden, sollte zunächst im Bund eine gemeinsame Richtlinie entschieden werden. Ende August folgt eine Konferenz im Bund, bei der eine solche Maßnahme in Erwägung gezogen werden kann.

+++ 14.38 Uhr: Der Inzidenzwert von 35 setzt sich laut Bouffier aus einer gesetzlichen Vorgabe zusammen, die in Hessen schon lange gelte. Die Rücknahme der Testpflicht in der Innengastronomie war demnach eine besonnene Entscheidung, die gründlich abgewogen werden musste.

+++ 14.36 Uhr: Al-Wazir betont noch einmal, dass in Kreisen, in denen die Inzidenz über 35 steigt, die Lockerungen wieder zurückgenommen werden müssen.

+++ 14.33 Uhr: Tanzveranstaltungen im Innenbereich sind weiterhin nicht erlaubt. Clubs und Diskotheken dürfen also weiterhin nur gastronomische Angebote machen.

+++ 14.32 Uhr: In der Innengastronomie wird die Testpflicht aufgehoben, die Maskenpflicht bis zum Sitzplatz bleibt bestehen.

Corona in Hessen: Neue Regeln für Events und Innen-Gastro

+++ 14.29 Uhr: Der Negativ-Nachweis im Innenbereich bleibe bestehen, wenn mehr als 100 Menschen zusammen kommen. Die Kontaktdatenerfassung gilt für gastronomische Angebote, wenn dort mehr als 100 Menschen zusammenkommen. Das betrifft beispielsweise Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen.

+++ 14.28 Uhr: Die beschlossenen Lockerungen seien möglich, da die Inzidenzen in Hessen in allen Kreisen unter 50 liegen, so Al-Wazir.

+++ 14.25 Uhr: Auch Tarek Al-Wazir ruft die Bevölkerung zu Aufmerksamkeit auf. Vor allem Reiserückkehrer sollten sich zeitnah auf Corona testen lassen. Das Impfen ist auch laut Al-Wazir der einzige Weg aus der Pandemie.

+++ 14.23 Uhr: Die Diskussionen über eine kommende vierte Corona-Welle seien bisher laut Bouffier spekulativ.

+++ 14.21 Uhr: Auch in der Gastronomie sollen Lockerungen kommen. Bei einer kreisweiten Inzidenz von unter 35 soll es eine Rücknahme von Maßnahmen für die Gastronomie geben. Steigt die Inzidenz über 35, müssen die Lockerungen zurückgenommen werden.

Corona in Hessen: Neue Regeln für Veranstaltungen

+++ 14.20 Uhr: Bei Großveranstaltungen mit über 5000 Teilnehmern kann eine Auslastung von 50 Prozent ausgeführt werden, maximal sind Veranstaltungen mit bis zu 25.000 Teilnehmern erlaubt.

+++ 14.18 Uhr: Bei Treffen mit bis zu 100 Personen besteht keine Testpflicht, bei Veranstaltungen darüber hinaus soll es eine generelle Testpflicht geben.

+++ 14.16 Uhr: Zunächst werden die Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen erweitert. Im Innenbereich sollen Veranstaltungen mit bis zu 750 Teilnehmern ohne Genehmigung möglich sein, im Außenbereich mit bis zu 1000 Teilnehmern. Alle Veranstaltungen darüber hinaus benötigen eine Genehmigung.

+++ 14.15 Uhr: Die beschlossenen Lockerungen gelten bis zum 19. August. Rechtzeitig vor Ablauf dieser Frist soll eine neue Verordnung in die Wege geleitet werden. Gültig wird die neue Verordnung ab dem kommenden Donnerstag.

Entscheidender Punkt der Lockerungen Lage in Krankenhäusern

+++ 14.13 Uhr: Der entscheidendste Punkt im Kampf gegen Corona ist die Lage in den Kliniken, so Bouffier. In den Krankenhäusern gebe es aktuell eine geringe Belastung, dass die Lage sich durch die Delta-Variante verschlimmern könnte, sei momentan nicht abzusehen. Deswegen seien weitere Lockerungen möglich.

+++ 14.11 Uhr: Bouffier hebt hervor, dass die Corona-Zahlen aktuell niedrig liegen. Er betont aber auch, dass die Zahlen in den letzten Tagen wieder zunehmen. Das liegt laut ihm auch an der Ausbreitung der Delta-Variante.

+++ 14.09 Uhr: Neben den Impfungen weist Bouffier darauf hin, dass Tests für den Kampf gegen Corona wichtig ist.

Bouffier zur Corona-Lage in Hessen: Impfungen sind wichtig

+++ 14.08 Uhr: Volker Bouffier beginnt die Pressekonferenz mit einem Gruß an alle Schülerinnen und Schüler, für die heute die Sommerferien beginnen. Er warnt gleichzeitig davor, dass die Corona-Pandemie noch nicht beendet ist. Zudem appelliert er an die Bürgerinnen und Bürger, sich impfen zu lassen.

+++ 14.05 Uhr: Die Pressekonferenz zu den Corona-Regeln in Hessen hat begonnen. Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir informieren über die Beschlüsse des Corona-Kabinetts.

+++ 12.59 Uhr: Aktuell berät das Corona-Kabinett in Wiesbaden über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Die Beratungen stehen im Zeichen steigender Fallzahlen – gleichzeitig sinken die Belegungszahlen in den Krankenhäusern, wie Volker Bouffier vor wenigen Tagen gegenüber RTL sagte. „Wir sind in der sehr glücklichen Lage, dass die Entwicklungen in unseren Krankenhäusern kontinuierlich nach unten gehen“, so der Ministerpräsident. Die momentan geltenden Regeln schränken weiterhin die Grundrechte ein. Deshalb werde nach und nach weiter gelockert werden. Als Nächstes wohl in den Innenbereichen und in den Gaststätten, so Bouffier.

Neben Lockerungen der Corona-Regeln könnte auch die Frage thematisiert werden, ob die Inzidenz weiterhin als ausschlaggebend für die Maßnahmen gelten sollte. Auch andere Kriterien wie die Krankenhausbelegung und die Impfquote könnten zukünftig eine Rolle spielen. Zuvor hatte die Bundesregierung angekündigt, die 7-tage-Inzidenz nicht mehr als Hauptkriterium heranziehen zu wollen. Wir berichten ab 14 Uhr live über die Pressekonferenz.

Neuen Corona-Maßnahmen in Hessen: Live-Pressekonferenz mit Bouffier

Erstmeldung vom 19.07.2021, 11.25 Uhr: Wiesbaden – Die Landesregierung in Hessen will am heutigen Montag (19.07.2021) die nächsten Schritte in der Corona*-Pandemie beraten. Dazu tagt das Corona-Kabinett in der Landeshauptstadt Wiesbaden. Nach dem Treffen will Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) über die Ergebnisse und die neuen Regeln für Hessen berichten, wie die hessische Landesregierung mitteilt. Wir berichten live über die Pressekonferenz.

Nachdem die Corona-Fallzahlen zwischenzeitlich stark gesunken waren, steigt die Inzidenz in Hessen in den letzten Wochen wieder. Zwar langsam, aber kontinuierlich. Ein Grund dafür könnte die Delta-Variante von Corona sein, die sich in Hessen zunehmend ausbreitet. Bouffier warnte deswegen bereits vor zu schnellen Lockerungen. „Zunächst sollten wir zumindest drei Monate abwarten, denn dann wissen wir besser, welche Auswirkungen die Delta-Variante und die Reiserückkehrer haben“, sagte der Ministerpräsident der Zeitung „Welt am Sonntag“. „Ich halte daher eine weitere Maskenpflicht in Abwägung zu den möglichen Auswirkungen für eine geringere Einschränkung.“

Live: Corona-Kabinett tagt –Neue Regeln für Gastronomie in Hessen?

Welche Regeln könnten vom Corona-Kabinett beschlossen werden? Im Juni hatte Hessen die Corona-Regeln angesichts sinkender Fallzahlen deutlich gelockert. Damals war die Voraussetzung, dass die Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 bleibt. In Restaurants, Kneipen und Cafés, die über ein Hygienekonzept verfügen, dürfen seitdem draußen wieder Gäste empfangen werden. Voraussetzung: die Kontaktdatenerfassung. Außerdem gilt eine Maskenpflicht für das Personal sowie für die Gäste bis zum Platz.

Doch für manche gingen die Lockerungen nicht weit genug. In Innenräumen von Restaurants blieb weiterhin eine Testpflicht vorgeschrieben. Diese Maßnahme der Regierung in Hessen führte zu breiter Kritik aus der Gastronomie. Der Verband Dehoga kritisierte die Regeln der Testpflicht scharf.

Corona in Hessen live: Maskenpflicht an Schulen nach Sommerferien

Auch über das weitere Vorgehen im Schulbetrieb wird beraten. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hatte bereits die Rückkehr zum Präsenzunterricht bei allen Schulformen angekündigt. Im neuen Schuljahr könnte also landesweit ein Schritt in Richtung Normalität gegangen werden.

Allerdings weiterhin mit Einschränkung: Während zwischenzeitlich die Maskenpflicht in Hessen während des Unterrichts aufgehoben wurde, werden für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer wieder verschärfte Corona-Regeln gelten. Angesichts der vielen Reiserückkehrer soll die Maskenpflicht zunächst wieder eingeführt* werden. Für die ersten beiden Wochen des neuen Schuljahres ist zudem eine erhöhte Corona-Testfrequenz geplant, statt zweimal pro Woche soll dreimal pro Woche getestet werden. Die Aufhebung der Maskenpflicht wurde von den Schülern* selbst heftig kritisiert.

Die Ergebnisse des Corona-Kabinetts sollen unter anderem von Ministerpräsident Volker Bouffier am heutigen Montagnachmittag (19.07.2021) um 14 Uhr vorgestellt werden. Die neuen Regeln können Sie hier im Live-Ticker verfolgen. (Sebastian Richter) *fnp.de und fr.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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