Wahlhelfer entfalten am 06.03.2016 in Frankfurt am Main (Hessen) in der Messehalle 10 die riesigen Wahlscheine der Frankfurter Briefwähler, die hier zentral ausgezählt werden. Rund 4,7 Millionen Hessen und 360.000 nichtdeutsche EU-Staatsbürger sind am 06.03.2016 zu den Kommunalwahlen in Hessen aufgerufen.
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Da bei den Kommunalwahlen in Hessen 2021 viele Vertreter gewählt werden müssen, fallen die Wahlzettel entsprechend groß aus.

Wahlen in Hessen

Kommunalwahlen 2021 in Hessen: Was wird gewählt, wer darf abstimmen?

  • Joshua Schößler
    VonJoshua Schößler
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Am 14. März 2021 finden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Zum ersten Mal soll hier die politische Teilhabe ausländischer Bürger gestärkt werden. Ein Überblick.

  • Am 14. März 2021 können rund 4,7 Millionen Menschen bei der Kommunalwahl in Hessen abstimmen.
  • Erstmals werden bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen auch Ausländerbeiräte gewählt.
  • Am 1. Februar 2021 beginnt die Briefwahl.

Offenbach – Am Sonntag, 14. März 2021 finden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Auch für Menschen in der Region Offenbach und Hanau ist das relevant. Hierbei werden die Mitglieder von Gemeindevertretungen, Kreistagen und Ortsbeiräten gewählt. Zusätzlich dazu werden 2021 erstmals Ausländerbeiräte gewählt, mit denen die hessische Landesregierung die politische Teilhabe ausländischer Bürger stärken will. Eine weitere Neuerung ist die Verringerung der Mindestwohndauer in einer Kommune für das aktive Wahlrecht von drei Monaten auf sechs Wochen und für das passive Wahlrecht von sechs Monaten auf drei Monate.

Kommunalwahlen 2021 in Hessen: Fristen und Wahltermin

  • 04. Januar 2021: Bis 18 Uhr müssen alle Wahlvorschläge eingereicht sein
     
    15. Januar 2021: Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge.
     
    17. Januar 2021: Ablauf der Einspruchsfrist

    Bis 25. Januar 2021: Zugelassene Wahlvorschläge werden veröffentlicht
     
    31. Januar 2021: Aufstellung Wählerverzeichnis

    01. Februar 2021: Briefwahl beginnt (bei Ausländerbeiratswahlen nur für Gemeinden, die in ihrer Hauptsatzung die Briefwahl vorsehen)
     
    12. März 2021: Bis um 13 Uhr haben alle wahlberechtigten Bürger Zeit, Briefwahlunterlagen und Wahlscheine zu beantragen. In Ausnahmefällen können die Wahlschein auch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden.
     
    14. März 2021: Wahltag. Die Bürger in Hessen wählen bis 18 Uhr ihre Vertreter der Gemeinden, Kreistage und Ortsbeiräte
     
    Spätestens am 26. März 2021: Endgültiges Wahlergebnis der Kommunalwahl in Hessen

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Was sind Kommunen und warum gibt es Kommunalwahlen?

Bei den Kommunalwahlen 2021 in Hessen werden die Bürger dazu aufgerufen, zu entscheiden, wer in ihren Gemeinden politische Entscheidungen treffen soll. Der Ausdruck Kommune stammt aus der vorindustriellen Zeit, in der Städte oder Dörfer versuchten, möglichst unabhängig von König und Adel entscheiden zu können, ohne dabei deren Schutz zu verlieren.

Obwohl ein Großteil der politisch wichtigen Entscheidungen von der hessischen Landesregierung getroffen werden, sind lokale Themen wie zum Beispiel der Bau eines neuen Spielplatzes den kommunalen Vertretern überlassen. Anders als bei den Landtags- oder Bundestagswahlen ist hier auch die Anzahl der Wahlberechtigten größer, da neben volljährigen Bürgern mit deutscher Staatsbürgerschaft auch EU-Bürger über die Gemeindevertretungen mitentscheiden dürfen.

Kommunalwahl in Hessen 2021: Was sind Kommunalwahlen?

Bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen entscheiden alle stimmberechtigten Personen über die Mitglieder mehrerer Volksvertretungen: die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte und die Kreistage. Die Vertreter, die sich hier zur Wahl aufstellen lassen, können entweder einer Partei angehören oder parteilos antreten.

Anders als bei der Bundestagswahl gibt es bei den Kommunalwahlen in Hessen keine Fünf-Prozent-Hürde. Die hessische Landesregierung entschied 1999, diese Regelung bei der Kommunalwahl abzuschaffen.

Anders als bei der Bundestagswahl haben die wahlberechtigten Personen bei der Kommunalwahl in Hessen wesentlich mehr als zwei Stimmen. Man hat als Wähler in Hessen genauso viele Stimmen, wie Vertreter für die jeweiligen kommunalen Vertretungen gewählt werden können. Diese Zahl wiederum richtet sich nach der Einwohnerzahl in der jeweiligen Kommune.

Der unten stehenden Tabelle können Sie am Beispiel der Kreistage entnehmen, wie viele Vertreter bei den Kommunalwahlen 2021 in Hessen bei den jeweiligen Einwohnerzahlen zu wählen sind.

bis zu 100.000 Einwohner\t51
von 100.001 bis 150.000 Einwohner\t61
von 150.001 bis 200.000 Einwohner\t71
von 200.001 bis 300.000 Einwohner\t81
von 300.001 bis 400.000 Einwohner\t87
über 400.000 Einwohner\t93

Kommunalwahl in Hessen 1946 war die erste demokratische Wahl in Deutschland nach dem NS-Regime

1946 fand nach dem Zweiten Weltkrieg die erste Kommunalwahl in Hessen statt, die damit die erste demokratische Wahl nach dem Nationalsozialismus war. Anders als heute gab es keinen festen Wahltag, sondern eine Periode, die von Januar bis März andauerte. Es gab zu dem Zeitpunkt zwar bereits erste lokale Parteigliederungen, doch erst am 13. Dezember 1945 wurde die KPD Hessen von den damals zuständigen amerikanischen Besatzungsbehörden als erste Partei auf Landesebene zugelassen.

Aufgrund der geringen Zeit bis zur Kommunalwahl in Hessen 1946 schafften es die gegründeten Parteien nicht, in allen Kommunen Kandidaten aufzustellen. Die amtierenden Bürgermeister hatten daher auch den Vorteil, dass ihre Herausforderer nicht genug Zeit hatten, sich bei den Wählern zu präsentieren, was zur Folge hatte, dass überdurchschnittlich viele parteilose Vertreter in die Ämter gewählt wurden.

Kommunalwahl in Hessen: 2021 werden wegen der Corona-Pandemie besonders viele Bürgermeister gewählt

Durch das Kumulieren (mehrere Stimmen für einen Vertreter abgeben) und das Panaschieren (Stimmen über verschiedene Listen verteilen) führte die Hessische Landesregierung 1999 eine Möglichkeit ein, um kleinere Parteien und Wählerlisten zu stärken. Mit Blick auf vergangene Kommunalwahlen in Hessen muss allerdings festgestellt werden, dass dieser Effekt weitgehend ausblieb. CDU, SPD, Grüne und FDP erhielten seit 1999 85 Prozent der Stimmen. Bei den letzten beiden Kommunalwahlen schafften es ausschließlich diese Parteien, in allen 21 hessischen Landkreisen mindestens ein Mandat zu bekommen.

Da die Kommunalwahlen in Hessen alle vier Jahre stattfinden, die Bürgermeisterwahlen aber alle sechs Jahre, ist es nicht ungewöhnlich, dass beide Wahlen zusammenfallen. Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die hessische Landesregierung im März dieses Jahres allerdings entschieden, sämtliche 49 Bürgermeisterwahlen, die zwischen April und Oktober 2021 stattfinden sollten, zu verschieben und sie frühestens am ersten November nachzuholen. Die hessische Landesregierung räumte den Vertretern zudem die Möglichkeit ein, die Bürgermeisterwahlen zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden zu lassen. So kommt es, dass bei den Kommunalwahlen 2021 in Hessen zusätzlich besonders viele Bürgermeister gewählt werden. (Joshua Schößler)