Verdi-Warnstreik: Leerung der gelben Tonne in Hanau wurde nicht nachgeholt
Wegen des Warnstreiks von Verdi blieben in Hanau im Februar die gelben Tonnen ungeleert. Nun beschwerte sich ein Bürger.
Hanau – Wenn die Müllabfuhr nicht kommt, kann das schnell zum Ärgernis werden. Besonders vor Wohnhäusern mit mehreren Parteien laufen die Tonnen dann schon einmal schnell über. Als sich der Hanau Infrastruktur Service (HIS), wie andere Teile der Verwaltung, Mitte Februar an einem Warnstreik der Gewerkschaft Verdi beteiligte, blieben in Hanau die gelben Tonnen ungeleert.
Unter anderem in der Chemnitzer Straße. Ein Anwohner eines Mehrparteienhauses dort wandte sich daraufhin an unsere Zeitung. Sein Argument: Die Entsorgungsbetriebe seien verpflichtet, den Müll abzuholen, bei einem Streik müsse die Leerung nachgeholt werden. Warum HIS dies aber nicht tat, hat zwei entscheidende Gründe.
In einem Punkt hat der betroffene Anwohner recht: Landkreise, kreisfreie Städte und Gemeinden sind die sogenannten öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger – das trifft auch auf Hanau als Noch-Sonderstatusstadt zu – und haben die örtliche Abfallentsorgung sicherzustellen. Das „Wie“, etwa, in welchem Turnus geleert wird, legen die Entsorgungsträger in einer Satzung selbst fest.
Zusätzliche Leerung hätte Verdi-Warnstreik in Hanau verlängert
Warum die gelben Tonnen am Streiktag (15. Februar) nicht geleert wurden, habe zwei Gründe, wie die Stadt Hanau auf Nachfrage unserer Zeitung mitteilt. Zum einen wegen der Gewerkschaft Verdi: „Hätte die Stadt Hanau eine zusätzliche Leerung in Auftrag gegeben, hätte der Streik aus Sicht der Gewerkschaft keine spürbaren Auswirkungen gehabt. Insofern hätte Verdi in der Folge erneut zu einem Streik der Müllabfuhr aufgerufen, das Problem wäre also nur zeitlich ein wenig nach hinten verschoben worden.“
Zum anderen seien die Touren der Müllabfuhr sehr eng getaktet. „Mit Blick auf die hohe Auslastung und Tourendichte wäre es schlichtweg nicht möglich gewesen, zusätzliche Touren zu beauftragen, die hier Abhilfe schaffen“, so die Stadt beziehungsweise HIS.
Gelbe Tonne ist privatwirtschaftliches System
Im Gegensatz zu Restmüll, Bioabfall und Altpapier findet man in der Abfallsatzung der Stadt Hanau keine Informationen über den Leerungsturnus der gelben Tonnen. Das liegt daran, dass es sich dabei um ein privatwirtschaftliches System handelt, das von den Dualen Systemen betrieben wird. Die Vergabe der Leistungen erfolgt alle drei Jahre durch Ausschreibung durch die Dualen Systeme, wobei jeweils der günstigste Bieter den Zuschlag erhält.
Die jüngste Ausschreibung im Jahr 2022 wurde nach Angaben der Stadt Hanau erneut von Hanau Infrastruktur Service (HIS) gewonnen. Die Leerung von Restmüll, Bioabfall und Papier erfolgt durch die Stadt Hanau in ihrer Eigenschaft als einsammlungspflichtiger öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz. Daher sind die grundsätzlichen Regelungen zu diesen Fraktionen in der Abfallsatzung geregelt. (das)
Auf den Sammeltouren für Restmüll, Bioabfall, Papier und Leichtverpackungen seien täglich zehn Fahrzeuge mit 30 Mitarbeitern im Einsatz. Um die ausgefallenen Leerungen in den Folgetagen nachzuholen, fehlten die Kapazitäten. Ein Nachholen der Leerung wäre lediglich in Form von gesonderten Touren an einem Samstag möglich gewesen, „diese wären dann aber erneut bestreikt worden“.
Dass im Gegensatz zur gelben Tonne die ebenfalls am Streiktag geplante Sperrmüllsammlung nachgeholt wurde, liege am geringeren Personalaufwand. Denn dafür ist laut Stadt ein Fahrzeug mit zwei Mitarbeitern im Einsatz. „Durch den Einsatz von zwei zusätzlichen Mitarbeitern und einem Fahrzeug an den Folgetagen innerhalb der regulären Arbeitszeit konnte der Ausfall vom 15. Februar kompensiert werden“, heißt es.
Mülltonnen-Ärger nach Verdi-Warnstreik in Hanau: Nur bei Glatteis werden Leerungen nachgeholt
Bei höherer Gewalt werden Leerungen, sofern möglich, zeitnah nachgeholt. So wie im Dezember vergangenen Jahres, als die Müllabfuhr ihre Touren wegen Glatteis abbrechen musste. In diesem Fall war es laut Stadt möglich, eine Leerung im Verlauf derselben Woche nachzuholen, da die teilweise ausgefallenen Touren durch Überstunden nachholt wurden. Die Touren seien zudem an diesem Tag nicht komplett ausgefallen, wie es am Tag des Warnstreiks im Februar der Fall gewesen ist.
Durch diese Überstunden seien auch die für die Mitarbeiter ausgefallenen Arbeitsstunden vom 19. Dezember 2022 ausgeglichen worden. Diese Vorgehensweise sei bei einem Streik nicht möglich. „Sofern hier Überstunden angesetzt werden sollten, würden diese erneut bestreikt“, informiert die Stadt. (David Scheck)
Sollten die Abfälle einmal nicht abgeholt werden, stünden den Bürgern diese Möglichkeiten zur Verfügung:
- Restmüll: Bürgerinnen und Bürger können sich dafür an der Infothek des Rathauses, Am Markt 14-18, sowie am HIS-Betriebshof, Daimlerstraße 5, Restmüllsäcke abholen. Diese können dann bei der nächsten Leerung zur Restmülltonne dazugestellt werden. Im Falle eines Streiks sind diese Restmüllsäcke für Bürger, die in vom Streik betroffenen Straßenzügen wohnen, kostenlos.
- Gelbe Tonne: Für den in die gelbe Tonne gehörenden Abfall können Bürgerinnen und Bürger kostenlos gelbe Säcke nutzen. Diese können ebenfalls am nächsten Leerungstag der gelben Tonne dazugestellt werden. Neben den Ausgabestellen Rathaus und Betriebshof gibt es noch weitere Orte, an denen gelbe Säcke zu beziehen sind: Auheimer Schreibstübchen am Rochusplatz 9, Friseur Venturella an der Kesselstädter Straße 10, Pars Kiosk mit Post an der Bruchköbeler Landstraße 27 sowie Schreibwaren + Post Weber an der Darmstädter Straße 5.
- Papier: Papierabfälle können in den öffentlichen Papiercontainern entsorgt werden. Eine weitere kostenlose Möglichkeit besteht auf dem Betriebshof von HIS (Daimlerstraße) während der Öffnungszeiten samstags von 8 bis 13 Uhr. Eine Liste mit Containerstandorten findet man auf der Internetseite der Stadt Hanau unter hanau.de.