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Tabakprozess: Kartoffelchips zum Hundertsten

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Im Tabakprozess stand kürzlich der 100. Verhandlungstag auf dem Programm. Spätestens in einem Jahr erwartet Richter Weiß ein Urteil. Foto: Graber
Im Tabakprozess stand kürzlich der 100. Verhandlungstag auf dem Programm. Spätestens in einem Jahr erwartet Richter Weiß ein Urteil. Foto: Graber

Hanau. Im Hindemithsaal des CPH wird ein bizarres Jubiläum began­gen: Auf die riesige Leinwand hinter der Bühne und den Plätzen der sechs Laien- und Berufsrichter projiziert ein Beamer den hessischen Landeslöwen, darunter steht die Zahl Einhundert. 100. Verhandlungstag im Tabakver­fahren!

Von Dieter A. Graber

Es werden Pringles-Kartoffel­chips ge­reicht, die Rechts­anwalt Ul­rich Will (Bruchköbel) spendiert hat. Die Be­scheidenheit des kulinarischen Rah­mens ist dem Prozessverlauf an­ge­messen: Außer Spesen bisher noch nicht viel gewesen.

Das als Meilenstein in der Hanauer Justizgeschichte begonnene Verfah­ren um knapp 200 Tonnen ge­schmug­gel­ter Feinschnitt-Tabak mit einem Schaden von rund 24 Millionen Euro für den Fiskus erweist sich als teures Debakel, vor allem für den Steuer­zahler: Gut drei Millio­nen Euro hat der Prozess bereits ver­schlungen.Geschichte von Pleiten, Pech und PannenNoch rund eineinhalb Mil­lionen dürf­ten fällig sein, bis die letz­te Akte ge­schlossen werden kann. Nennens­werte juristisch vor­zeigbare Ergeb­nisse gab es bisher nicht. Von den ur­sprünglich zwanzig Angeklagten –  mutmaßliche Draht­zieher ebenso wie Handlanger – wur­den fünf inzwischen „ausge­siebt“: Zwei Freisprüche, drei einge­stellte Verfahren.

Es ist eine Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen, aber auch von Ig­noranz und Hilflosigkeit im Umgang mit dem organisierten Verbrechen. Von „Täuschung des Ermittlungsrich­ters“ gar sprach Kammervorsitzender Andreas Weiß am 80. Verhandlungs­tag, von einem Vorgehen der Fahnder „in rechts­staatswidri­ger Weise“.Versäumnisse des Frankfurter HauptzollamtesSo hatten Be­amte des Frankfurter Hauptzollamtes zwar einen Verdäch­tigen beobachtet, der in Ober-Roden einen mit 1800 Stan­gen „Marlboro“ beladenen Fiat Ducato übernahm und die Kippen später in Gründau und Gelnhausen weiterver­kaufte. Gleich­wohl ver­säumten sie es, ihre Er­kennt­nisse ordentlich zu dokumentie­ren. Die Konterbande wurde lediglich ge­schätzt, eine gezielte Fahrzeugkon­trolle auf der Autobahn als „Routine­überprüfung“ deklariert – auch das nicht statthaft. Ein Beweisverwer­tungsverbot stellte die Strafkammer fest: Freispruch für den Angeklagten.

Der Prozess, aus Platzgründen zu­nächst ins Frankfurter Landgericht ausgelagert, geriet gleich anfangs zur Posse: Einige der vierzig Verteidiger  machten sich einen Spaß daraus, mit albernen Anträgen zum Brandschutz und Raumklima im Sitzungssaal die Verlesung der Anklage immer wieder hinauszuzögern.Instrumentarium der Strafprozessordnung erschwert VerfahrenKammervorsitzender Dietmar Jorda, zermürbt vom takti­schen Hickhack, wurde schließlich krank und musste durch Landge­richtsvize Weiß ersetzt werden. Auch fiel mittlerweile ein Schöffe aus. Die un­geduldig gewordene Frankfurter Jus­tiz machte schließlich Eigenbedarf geltend – das Verfahren mit dem Ak­tenzeichen 5KLs 4424 Js 11790/12 zog in den Congress Park Hanau um, wo die Gerichtskomödie seither mehr­mals im Mo­nat aufgeführt wird.

Mit dem Instrumentarium der Straf­prozessordnung ist dem organisier­ten, international operieren­den Ver­bre­chen kaum zu begegnen. So hat die heu­tige StPO ihre Wurzeln in der Reichs­strafpro­zessordnung vom 1. Oktober 1879. Zwar erfuhr sie in ihrer 137-jährigen Ge­schichte zahlreiche Modernisierun­gen. Für Verfahren mit einem Dut­zend Angeklagten und mehr ist sie aber kaum ausgelegt. (Dies zeigt sich ebenso im NSU-Pro­zess wie bei den Ermittlungen zum Duisburger Love-Parade-Verfahren.)Poker auf dem MobiltelefonBeispiels­weise muss bei jedem ein­zelnen An­trag allen Verteidigern die Gelegen­heit zur Stellungnahme ein­geräumt werden, was das Procedere schier endlos in die Länge ziehen kann. Zu­dem gibt dies man­chem Ad­vokaten die Gelegenheit, sein juristi­sches Wis­sen vor großem Publikum spazieren zu führen, und bisweilen treibt es auch seltsame Blüten: Sogar Staats­anwalt Tobias Wolf, ein ambi­tionier­ter Anklagevertreter, musste sich im Zeugenstand, zu seiner Wahrheitspflicht belehrt, befragen lassen. Es scheint, als würde jeder Verhand­lungstag für ei­nige der republikweit anreisen­den Anwälte einem von der Justizkasse bezahlten Betriebsausflug gleich kommen.

Dieserart mutierte die Verhandlung zu ei­nem Justiz-Event mit hohem Unter­hal­tungswert. Während der Ver­handlun­gen wird von Angeklagten und Vertei­di­gern eifrig gesurft (im CPH steht ein öffentlicher drahtloser Internetzugang zur Verfügung) – in „normalen“ Pro­zessen undenkbar. An­dere spielen Po­ker auf ihren Mobil­telefonen.Ende in spätestens einem JahrRichter Weiß, der die Ver­handlung mit stoi­scher Gelassenheit führt und einmal sogar persönlich ko­scheres Essen für einen Angeklagten mosaischen Glau­bens organisierte, weil der andernfalls nicht verhand­lungsfähig zu sein vor­gab, lässt’s durchgehen. Kehrseite: Bisweilen werden Zeugen mehrfach dasselbe gefragt, was mangelnder Konzentra­tion bei der Verteidigerriege geschul­det sein dürfte.

Gleichwohl ist es Weiß zu verdanken, dass diesen Prozess überhaupt noch ein Anflug von Ernsthaftigkeit umgibt. Bemüht, die Geschichte juris­tisch einwandfrei zu einem Ende zu brin­gen, hat er auch immer wieder mit den komplizierten Vorschriften der StPO zu kämpfen, nach denen ein Prozess „bis zu drei Wo­chen unter­brochen werden“ darf, aber auch län­ger, „wenn sie davor jeweils an min­destens zehn Tagen stattgefunden hat“ (Paragraph 229). In spätestens einem Jahr, ist er über­zeugt, soll es geschafft sein. Prozessbeobachter er­warten weitere Freisprüche.

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