Sind die mobilen Blitzer immer richtig aufgebaut? Foto: Symbolbild

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Radarfallen vielerorts auf dem Prüfstand

Region Hanau. Fast im Sekundentakt tappen Autofahrer in Radarfallen. Häufig nutzt die Polizei mobile Anlagen, doch überall in Deutschland lauern auch mehrere tausend stationäre Geräte. Aktuelle Fällezeigen: Viele Blitzer sind offenbar nicht ordnungsgemäß installiert.

Von Peter Schulte-Holtey

Die rechtlichen Folgen sind noch offen, aber erneut gibt es Zweifel an Ampel-Radarfallen in ganz Deutschland. Mehrere Städte mussten bereits handeln und Geräte aus dem Verkehr ziehen, nachdem sich gesetzliche Vorgaben geändert haben. Bundesweit 80 Kommunen beschäftigen sich bereits mit dem Ärgernis – auch in Hessen wird intensiv untersucht, ob gehandelt werden muss. Zuletzt gab es immer wieder Probleme mit Fehlmessungen, falsch installierten Anlagen, aber auch mit dem Datenschutz. 2017 wurde über das Blitzgerät PoliScanSpeed gestritten. Der Vorwurf: Das Gerät sammelt Daten in einem Bereich, in dem es gar nicht messen soll.

Rotsünder mit JenoptikDiesmal geht es um eine Jenoptik-Radaranlage, die Rotlichtverstöße dokumentiert. Das Modell Traffipax TraffiPhot III basiert nach Angaben des Herstellers auf Induktionsschleifen, die im Straßenbelag verlegt sind. Während der Rotphasen wird das Gerät scharf geschaltet und reagiert auf ein Überfahren der Drahtschleifen. Messanlagen vom genannten Typ sind teilweise seit Ende der 1980er Jahre im Einsatz.

Ende Januar hatte Jenoptik mitgeteilt, dass die Vorgabe für den Aufbau von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt geändert worden sei. Dabei geht es um den Abstand der Induktionsschleifen. Eine Unternehmenssprecherin: „Bis 2017 gab es eine Soll-Regelung, jetzt eine Muss-Regelung.“

Abstand ist vorgeschriebenDamit muss der Abstand der Induktionsschleifen inzwischen 1,20 Meter betragen. Heißt: Wenn die Anlagen nicht mit einem entsprechenden Abstand eingebaut wurden, sind sie nicht nicht mehr zulässig. Folge: Anlagen, die jahrelang Rotlichtverstöße erfasst haben, müssen vielerorts aus dem Verkehrs gezogen werden Durch ein Gerichtsurteil in Düsseldorf war dieser Fakt nun bekannt geworden.

Wie rechtlich mit den entsprechenden Bußgeldbescheiden für den fraglichen Zeitraum umzugehen ist, wird derzeit geprüft. Die Stadt Düsseldorf teilte Medienberichten zufolge mit, es würden Schadenersatzforderungen an den Hersteller geprüft. Bereits eingeleitete Bußgeldverfahren wurden angehalten oder eingestellt. Abgeschlossene Verfahren könnten aber nur von einem Gericht aufgehoben werden.

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