Im Interview mit HA-Redakteurin Kerstin Biehl spricht Oberstaatsanwalt Mies über die Sicherheitslage in Hanau. Foto: Häsler

Hanau

Oberstaatsanwalt Dominik Mies im HA-Interview

Hanau. Um 5.30 Uhr klingelt bei Dominik Mies der Wecker. Dann ist der Oberstaatsanwalt noch in seiner Heimat, im Westerwald. Gute eineinviertel Stunden geht es dann auf die Autobahn – wenn es gut läuft. Die Zeit nutzt der 40-Jährige zum Musikhören. Aus den Boxen tönt Punk.

Von Kerstin Biehl

Wenn Mies nach 120 Kilometern in Hanau ankommt, hat er oft auch schon gearbeitet. Dann haben den Pendler auf seinem Weg in die Grimmstadt Zeugenvernehmungsprotokolle begleitet. Die nämlich hört er, neben Musik, ebenfalls auf der Autofahrt.

Zum heutigen Interview hat der Vater zweier Kinder in den Gebäudekomplex der Staatsanwaltschaft an der Katharina-Belgica-Straße geladen. Normalerweise trage er hier, in seinem Büro, wo die Wände mit Musik- und Filmplakaten, aber auch mit Kunst geschmückt sind, Shirt und Turnschuhe, erzählt er. Heute, für den Fotografen, hat Mies das weiße Hemd und die Anzughose übergestreift, wirft auf Bitte sogar seine Amtsrobe über.

BerufswunschAls Mies 2016 den Posten des Oberstaatsanwalts in Hanau angeboten bekam, war er 38 Jahre alt – ziemlich jung für einen Oberstaatsanwalt. Es sei genau der Job gewesen, den er haben wollte. Deswegen habe er nicht lange über die Zusage nachdenken müssen.

Eigentlich wollte der Westerwälder ja Journalist werden. Den Wunsch warf er nach einem Redaktionspraktikum über Bord. Strebte stattdessen nach einem Politikstudium. Doch das war der Vater, der damit die Zukunft des Sohnes als arbeitslosen Taxifahrer sah, nicht bereit zu finanzieren. Also wurde Mies Jurist. Eher aus Verlegenheit. Heute ist er damit sehr glücklich.

Herr Mies, wenn Sie privat neue Leute kennenlernen und Sie erzählen, dass Sie Staatsanwalt sind, wie fallen dann die Reaktionen aus?„Das glaubt mir keiner.“ (lacht) „Ich denke, ich entspreche nicht dem Klischee des Fernseh-Staatsanwalts. Ich wohne nicht in einer Villa, habe kein holzvertäfeltes Büro und fahre keinen Mercedes. Und da man mir privat regelmäßig in Kapuzenpulli und Turnschuhen, statt in Hemd und Lackschuhen begegnet, bin ich wohl eher der handfeste als der schicke Jurist.“

Was fasziniert Sie an ihrem Beruf?„Staatsanwalt ist für mich ein extrem spannendes Tätigkeitsfeld. Weil ich gerne für meine Überzeugung kämpfe. Und das kann ich als Staatsanwalt, vor allem in den Hauptverhandlungen, sehr gut tun.“

Sie sind seit September 2016 in Hanau tätig. Wie erzählen Sie zu Hause von der Stadt, in der Sie jetzt arbeiten? Welches Bild schildern Sie von Hanau?„Meine Familie und meine Freunde sind es gewohnt, dass in Limburg und Wetzlar, also dort, wo ich vorher gearbeitet habe, sehr viel passiert ist. Ich hatte dort sehr viele Verfahren mit Mord und Totschlag. Einen Unterschied zwischen dort und Hanau kann ich kaum erkennen. Und auch in Hanau selbst sehe ich anhand der Zahl der vollstreckten Urteile, dass in den zurückliegenden Jahren genauso viel oder wenig passiert ist wie aktuell. Hanau hat kein signifikantes Sicherheitsproblem. Ich sehe es aus meiner Erfahrung so, dass Hanau nicht gefährlicher oder ungefährlicher ist als jede durchschnittliche andere hessische Stadt.“

Planen Sie irgendwann nach Hanau zu ziehen?„Nein. Wir haben im Westerwald ein Häuschen, meine Lebensgefährtin hat dort eine Firma. Zudem bin ich in den vergangenen Jahren so oft umgezogen, dass es jetzt gut ist.“

Nach den Gewalttaten der vergangenen Wochen sind die Hanauer verunsichert. Vor allem Frauen, aber auch ältere Menschen, fühlen sich in der Innenstadt nicht mehr wohl. Können Sie das nachvollziehen?„Natürlich. Aber wir müssen hier unterscheiden zwischen dem Sicherheitsgefühl und der Sicherheitslage. Dass nach dem Auftreten solcher Delikte das subjektive Sicherheitsgefühl ein anderes ist als noch sechs Wochen vorher, kann ich absolut nachvollziehen. Aber dieses veränderte Sicherheitsgefühl als belastbar hinsichtlich einer statistischen Veränderung zu werten, so weit würde ich nicht gehen.“

Das heißt, Sie können die Hanauer Bürger beruhigen?„Ja. Man muss bedenken, dass die Presse natürlich immer nur dann berichtet, wenn etwas passiert ist. Es wird naturgemäß natürlich nicht darüber geschrieben, dass das halbe Jahr davor, also in der Zeit zwischen den Vorkommnissen im Schlossgarten und am Freiheitsplatz und der Tat am Goldschmiedehaus, fast sechs Monate Ruhe war.“

Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang den Einfluss der sozialen Netzwerke?„Das Sicherheitsgefühl wird stark durch die sozialen Medien beeinflusst. Das hat einfach eine ungeheure Geschwindigkeit, dort schaukeln sich viele Dinge auch enorm hoch. Dabei will ich die sozialen Medien nicht verteufeln. Sie sind oft auch hilfreich, um Taten aufzuklären. Aber als die sozialen Medien noch nicht da waren, gab es einfach weniger Panikmache. Und Panikmache ist genauso wie Unachtsamkeit nicht das Richtige.“

Sondern?„Ich denke, man muss hier eine Gratwanderung schaffen. Achtsam sein, aber diese Taten nicht exorbitant hochstilisieren. Denn die vier Taten, die in der Zeit zwischen Anfang Dezember und vorletzter Woche in Zusammenhang mit Messern geschehen sind, waren sämtlich Beziehungstaten. Unter Eheleuten, Arbeitskollegen oder Verwandten. Alle hatten einen Hintergrund im Beziehungsbereich. Dabei ist nie jemand Unbeteiligtes zu Schaden gekommen. Was natürlich die Taten nicht besser macht.“

Und die Vergewaltigungstat?„Die Vergewaltigung ist davon absolut losgelöst und getrennt zu bewerten. Wir tun alles dafür, dass die Vergewaltigung aufgeklärt wird. Wir haben unmittelbar nach dieser Tat eine Öffentlichkeitsfahndung angestrengt und zirka 50 Hinweise bekommen. Es wurde seitens der Polizei – die nicht ruht, die mit Hochdruck ermittelt und an der Sache dran ist – eine Arbeitsgruppe, eine Vorstufe zu einer Sonderkommission, eingerichtet. Ein Leiter und vier Mitarbeiter beschäftigen sich ausschließlich mit diesem Fall und arbeiten diese 50 Hinweise forciert ab. Darüber hinaus wurden die Zivilkräfte in der Anzahl erhöht, sodass die Stadt zu den relevanten Zeiten mehr bestreift wird. Womit wir zur erhöhten Sicherheit beitragen wollen. Die Polizei ruht nicht, bis diese Taten aufgeklärt sind und solche Taten verhindert werden.“

Was würden Sie Ihrer Lebensgefährtin mit auf den Weg geben, wenn sie allein in der Hanauer Innenstadt unterwegs wäre?„Ich würde ihr jedenfalls nicht abraten, in die Stadt zu gehen. Ich würde ihr empfehlen, wachsam zu sein und – wie in jeder anderen Stadt auch – dunkle, einsame Ecken zu meiden. Ich würde ihr aber raten, etwaige Angst oder ein fehlendes Sicherheitsgefühl versuchen zurückzustellen, da sie ihre persönliche Freiheit nicht aus Angst vor Straftaten aufgeben sollte. Natürlich kann ich aber verstehen, dass sich einige Menschen nicht dazu in der Lage sehen, das zu tun. Einen pauschalen Rat kann man hier aber ohnehin nicht geben. Denn ich glaube, dass ein Unsicherheitsgefühl immer ganz unterschiedliche Beweggründe hat.“

In den sozialen Netzwerken wird häufig die Ansicht geteilt, dass die Straftaten zugenommen haben, seitdem so viele Flüchtlinge hier leben, und dass sie die Hauptverantwortung haben. Teilen Sie diese Meinung?„Das ist viel zu pauschal, da es dafür keinen statistischen Nachweis gibt. Wenn Straftaten durch Flüchtlinge begangen werden, dann sollte man dies auch benennen. Man sollte aber vorsichtig sein, Flüchtlinge über einen Kamm zu scheren, sie zu stigmatisieren. Sicherlich gibt es Wertvorstellungen einiger Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, die mit unseren Wertvorstellungen nicht übereinstimmen. Da sind alle gefordert. Sowohl wir als Bürger, um diesen Menschen Hilfestellung zu geben, aber auch natürlich die Menschen, die zu uns kommen, um sich hier zu integrieren und diese Wertvorstellungen, die wir haben, kennenzulernen und diese auch in den Alltag zu integrieren. Denn, das ist ganz klar, dahingehende Wertvorstellungen, dass die Frau ein Mensch zweiter Klasse ist, können nicht toleriert werden. Und das muss man dann auch, wenn es in Straftaten mündet, hart sanktionieren.“Was kann getan werden, um den Bürgern das abhanden gekommene Sicherheitsgefühl wieder zurückzugeben?„Wir tun schon alles dafür, sowohl präventiv als auch repressiv. Präventiv machen Stadt und Polizei ungeheuer viel. Es gibt den Präventionsrat, die neue Stadtwache, eine stärkere Bestreifung und das geplante Haus des Jugendrechts. Damit wurde eine ganze Menge getan, um die Sicherheitslage in Hanau dauerhaft sicherzustellen. Für mich ist Repression auch ein Teil von Prävention. Wenn wir als Staatsanwaltschaft Straftaten konsequent verfolgen und dadurch die Straftäter sehen, was dabei herauskommt, nämlich dass sie verurteilt werden, dann können in Zukunft durch die Abschreckungswirkung auch Straftaten verhindert werden. Das ist nicht zu unterschätzen.“

Der Justiz wird immer wieder vorgeworfen, sie würde nicht hart genug durchgreifen. Wie sehen Sie das als Staatsanwalt?„Ich bin als Staatsanwalt ja nur ein Teil der Justiz. Als solcher kann ich sagen, dass in Hanau nicht nur viel präventiv, sondern auch viel repressiv getan wird. Wenn Straftaten begangen werden, führen wir hier ganz stringente Ermittlungen, die konsequent, schnell und auch mit der erforderlichen Härte geführt werden, sodass Straftäter zügig angeklagt werden, es zügig zu einer Hauptverhandlung kommt. Dann werden auch entsprechende Anträge gestellt, um das Verhalten, das diese Straftäter an den Tag gelegt haben, entsprechend zu sanktionieren. Es ist für Außenstehende schwer, unsere Arbeit zu beurteilen, weil man eben die einzelnen Arbeitsprozesse nicht mitbekommt. Die Leute bekommen mit, dass eine Straftat verübt wurde. Und das Nächste, was sie dann lesen, ist, wie das Urteil ausgegangen ist. Dazwischen passiert aber auch ganz viel, was Außenstehende eben nicht mitbekommen. Wenn die Leute hingegen bei der Hauptverhandlung dabei gewesen wären, wären sie wahrscheinlich zu dem Ergebnis gekommen, dass das Urteil angemessen ist. “

Wie ist Ihre Meinung zur Videoüberwachung, die in Hanau nun auch auf Freiheits- und Marktplatz eingeführt werden soll?„Videoüberwachung sollte man überall, wo sie rechtlich zulässig ist, vornehmen. Der unbescholtene Bürger, der von der Kamera aufgezeichnet wird, hat nichts zu befürchten. Videoüberwachung kann Unbeteiligte vor Verfolgung schützen und liefert gleichzeitig gute Ermittlungsansätze für die Aufklärung einer Vielzahl von Straftaten.“

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