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HSB verstärkt den Kampf gegen Schwarzfahrer

Hanau

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    Wer ohne Fahrschein in Bus oder Bahn steigt, begeht eine Straftat. Den Verkehrsverbänden in der Region sind Schwarzfahrer ein Dorn im Auge. Die Hanauer Straßenbahn will in diesem Jahr die Kontrollen verstärken. Archivfoto: HA

Hanau. Wer ohne Ticket in Bus oder Bahn steigt, fährt schwarz. Beförderungserschleichung heißt das im
Juristendeutsch. In Hanau und der Region haben Schwarzfahrer schlechte Karten: Die Hanauer Straßenbahn GmbH (HSB) will ihre Kontrollen in diesem Jahr verstärken.

Artikel vom 21. Januar 2020 - 10:35

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Von Christian Dauber

Dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) sind die nicht-zahlenden Fahrgäste ebenfalls ein Dorn im Auge.

HSB nennt keine konkreten Zahlen

Die HSB will noch in der ersten Jahreshälfte einen externer Dienstleister verpflichten, zusätzliche Kontrollen auszuführen, erklärt HSB-Sprecher Joachim Haas-Feldmann auf Nachfrage unserer Zeitung. Die Fragen, wie viele Kontrolleure derzeit auf den HSB-Linien unterwegs sind, wie viele weitere Kontrolleure es geben soll, wie häufig sie bisher und künftig unterwegs sind, beantwortet er allerdings nicht. Die HSB sage „grundsätzlich nichts zu Umfang, Häufigkeit oder Zahl der eingesetzten Kontrollkräfte“, so der Sprecher.

Über die Zahl der Wiederholungstäter könne man ebenfalls keine Aussage treffen, weil diese nicht erfasst werden. Die Fahrgastzahlen für das Jahr 2019 lägen noch nicht vor. Diese könne man erst nennen, wenn der Jahresabschluss stehe, was noch eine gewisse Zeit dauern könne.

Bis zu fünf Prozent fahren schwarz

Für den RMV ist Schwarzfahren ein konstantes Problem. Im Jahr 2019 habe der RMV nach ersten Prognosen mehr als 800 Millionen Fahrgäste befördert, teilt Pressesprecherin Vanessa Rehermann mit. Etwa drei bis fünf Prozent aller Fahrgäste im RMV-Gebiet hätten kein gültiges Ticket. Diese Quote sei im gesamten Verbund relativ konstant und gleichmäßig über die Region verteilt.

Dadurch entgingen dem RMV jedes Jahr mehr als 40 Millionen Euro an Einnahmen. „Wenn man bedenkt, dass die Einnahmen des RMV nur zu 56 Prozent aus Ticketverkäufen und zu 44 Prozent aus öffentlichen Mitteln gedeckt werden, wird schnell klar: Schwarzfahrer begehen keinen Kavaliersdelikt, sondern fahren auf Kosten ehrlicher Fahrgäste und öffentlicher Haushalte“, so Rehermann.

Unternehmen sind selbst für Kontrollen zuständig

Details zur Art und Weise der Fahrkartenkontrollen gibt auch der RMV nicht preis. Generell gehöre dies zu den Aufgaben der Verkehrsunternehmen, welche diese eigenverantwortlich und mit eigenem Personal durchführen. Der RMV habe kein eigenes Prüfpersonal beschäftigt.

„Nichtsdestotrotz befürwortet der RMV auch ein konsequentes Vorgehen gegen Schwarzfahren und unterstützt unter anderem regelmäßige Schwerpunktkontrollen der lokalen Partner mit Mitarbeitern des RMV-Serviceteams. Darüber hinaus setzt sich der RMV bei Ausschreibungen im Regionalverkehr für eine 100-prozentige Zugbegleiterquote ein“, so die Sprecherin.

Schwarzfahren ist eine Straftat

Viele sitzen dem Irrglauben auf, Schwarzfahren sei nur eine Ordnungswidrigkeit. Doch tatsächlich begeht man eine Straftat nach Paragraph 265a Strafgesetzbuch. Wer öfters erwischt wird, läuft Gefahr, ins Gefängnis zu kommen. Bisher kann eine Freiheitsstrafe von einem Jahr oder eine Geldstrafe verhängt werden.

Bundesweit saßen im Jahr 2016 beispielsweise etwa 7600 Personen im Gefängnis – viele von ihnen, weil sie die Geldstrafe nicht bezahlen konnten, dann nämlich wird eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt. Das sind etwa drei Prozent aller bundesweit angezeigten Schwarzfahrer. In Hessen wurden 2016 knapp 24 000 Menschen wegen des Erschleichens von Leistungen angezeigt, 388 kamen hinter Schloss und Riegel.

Gesetzesänderung im Gespräch

Derzeit beschäftigt sich der Bundesrat mit einer möglichen Gesetzesänderung. Die Initiative von Thüringen und Berlin, Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herabzustufen, ist im September erstmals beraten worden und dann in die Fachausschüsse verwiesen worden. 

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte seinerzeit im Bundesrat, wenn jemand sein Auto parke und kein Geld in einen Parkautomaten stecke, werde er auch nicht nach dem Strafgesetzbuch bestraft. Er frage sich, warum das dann der Fall sein solle, wenn jemand U-Bahn fahre, ohne vorher 2,80 Euro in den Kassenautomaten zu werfen. Betroffen seien vor allem viele Obdachlose oder andere Menschen mit ernsthaften sozialen Problemen.

„Wenn wir diese Menschen wegen eines Bagatelldelikts ins Gefängnis stecken, dann ist damit niemandem geholfen, nicht den Verkehrsbetrieben, nicht den Gerichten, nicht den Justizvollzugsanstalten und am allerwenigsten denen, die im Gefängnis landen“, sagte Behrendt.

Unternehmen entsteht hoher Schaden

Von einer Herabstufung von der Straftat zur Ordnungswidrigkeit versprechen sich Thüringen und Berlin unter anderem eine personelle und finanzielle Entlastung der Justiz. Das Hessische Justizministerium hingegen hält von der Initiative nichts.

Dessen Sprecher René Brosius verwies schon Anfang 2018 im Gespräch mit der „Frankfurter Rundschau“ auf den hohen Schaden für die Verkehrsbetriebe, der durch Schwarzfahrer entstünde und den alle ehrlichen Fahrgäste ausgleichen müssten. Man mache es sich zu einfach, wenn man den Tatbestand streichen wolle, um die Justiz zu entlasten, zitierte ihn die Zeitung.



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