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Wahlplakate zu lange hängen gelassen - Stadt muss eingreifen

Hanau

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    Diese Plakate sind durch die Stadt abgehängt worden. Foto: PM

Hanau. Die Stadt erlaubt Parteien und Wählergruppen in einem bestimmten Zeitraum vor einem Urnengang das Plakatieren an genau festgelegten Stellen. Nach der Wahl müssen die Plakate von den Parteien oder Gruppierungen wieder abgehängt werden. 

Artikel vom 16. Juli 2019 - 11:14

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Bei der Europawahl dauerte der Zeitraum der erlaubten Plakatierung von 15. April bis 2. Juni. Werden Verstöße festgestellt, so kann die Stadt laut Allgemeinverfügung „die Wahlwerbung im Wege der Ersatzvornahme zu Lasten des Wahlvorschlagsträgers umgehend entfernen“.

So wurde beispielsweise in der Kastanienallee in Kesselstadt mehrere Wahlplakate verschiedener Parteien weit über den erlaubten Zeitraum hängen gelassen, weswegen sich Bürger an unsere Zeitung wandten. Das Ordnungsamt hat, laut städtischer Pressestelle, diese Plakate entfernen lassen und die Kosten den Parteien
in Rechnung gestellten.

Das Foto, das ein Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamts aufgenommen hat, zeigt rund 60 Wahlplakate unterschiedlicher Parteien, die durch die Stadt abgehängt werden mussten. tse



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