Lesezeichen hinzufügen hanauer.de als Startseite
stark bewölkt
13 ° C - stark bewölkt
» mehr Wetter

OB Kaminsky widerspricht FDP-Äußerungen zur Kreisfreiheit

Hanau

  • img
    Die Stadt Hanau plant den "Huxit". Symbolbild: Häsler/HA

Hanau. Oberbürgermeister Claus Kaminsky hat in einer Mitteilung verärgert auf die Ausführungen der FDP zur Schulträgerschaft im Zusammenhang mit der Kreisfreiheit reagiert.

Artikel vom 08. Oktober 2018 - 18:30

Anzeige

 „Dass die Stadt Hanau schon heute Schulträger ist, sollte dem früheren Schuldezernenten Dr. Piesold und dem ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Hahn ebenso geläufig sein wie die Tatsache, dass rund 50 Prozent der Schüler der weiterführenden Schulen aus den Umlandkommunen kommen“, so der OB. Die Äußerungen der FDP seien geeignet, „Eltern- und Schülerschaft zu verunsichern“.

Aus FDP-Kreisen war unter anderem die „absurde Befürchtung“, so die Mitteilung, laut geworden, dass Maintaler und anderen auswärtigen Kindern nach dem in Krafttreten der Kreisfreiheit der Schulbesuch in Hanau verwehrt werden könnte. „Wenn bei einer Parteiveranstaltung der ehrenamtliche Kreisbeigeordnete und Stadtrat a. D. Dr. Ralf-Rainer Piesold mit am Tisch sitzt und an dieser Stelle nicht sofort für Aufklärung sorgt, kann ich dahinter nur Stimmungsmache oder eine kaum vorstellbare Unwissenheit vermuten.“

An bewährten Strukturen festhalten

Fakt sei, dass sich mit der Kreisfreiheit in Sachen Schule nichts verändern werde, weil die Brüder-Grimm-Stadt als Sonderstatusstadt in diesem Bereich bereits eigenverantwortlich agiere und aus dem eigenen Selbstverständnis eines Oberzentrums heraus das Schulangebot für die Region als Aufgabe verstehe.

Vertraglich geregelte Absprachen und eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung gibt es nach den Worten des OB dagegen lediglich bisher für den Bereich der Berufsbildenden Schulen, die von dem eigens dafür gemeinsam mit dem Main-Kinzig-Kreis gegründeten Zweckverband betrieben werden. „Aber wie schon mehrfach in anderen Zusammenhängen erklärt, wollen wir auch als kreisfreie Stadt an bewährten Kooperationen und Strukturen festhalten. Dies gilt auch für die Schulzweckverbände.“

Alle Artikel zur geplanten Hanauer Kreisfreiheit finden Sie in unserem Dossier

Selbstverständlich werde es Absprachen und Regelungen für einen geordneten Übergang zur Kreisfreiheit geben. Nicht ohne Grund habe Hanau schon zu diesem frühen Zeitpunkt festgelegt, dass die Stadt alle Verantwortungsbereiche in eigene Regie übernehmen wolle. „Diese frühe Klarheit für die Beteiligten schafft die beste Grundlage für eine reibungslose Abwicklung.“ Ein informeller Austausch mit der Hanauer FDP, die den Prozess konstruktiv aus erster Reihe begleite, könnte den FDP-Kreispolitikern dabei helfen, sich ein Bild vom tatsächlichen Stand der Dinge zu verschaffen, meint der OB.

Kaminsky erinnert in der Mitteilung daran, dass sich die Brüder-Grimm-Stadt bei ihrem eingeschlagenen Weg auf eine breite, über die Stadtgrenzen hinausreichende Mehrheit verlassen könne. „Die Befürworter haben erkannt, dass die Kreisfreiheit Wohlstand und Wohlfahrt der ganzen Region stärken wird.“ Als prosperierendes Oberzentrum im Osten der Rhein-Main-Region werde Hanau künftig neben dem Main-Kinzig-Kreis als zweite starke Stimme die Interessen der Region vertreten.

Die Entscheidung zugunsten der Kreisfreiheit sei schließlich keine gegen den Kreis, sondern eine für die Hanauer Bürgerschaft und die Region gewesen. Wichtig sei hier einzig das kommunale Selbstbestimmungsrecht, wie es im Grundgesetz verankert ist. Entscheidend sei, sich die damit verbundenen Aufgaben auch zuzutrauen, um größtmögliche Nähe herzustellen zwischen Rathaus und Bürgerschaft. Bisher sei es schließlich so, dass viele Entscheidungen für Hanau andernorts, nämlich im Gelnhäuser Kreishaus getroffen würden. cd



Kommentare

Noch keine Kommentare vorhanden.