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Neubaugebiet Mittelbuchen: Naturschützer scheitern mit Antrag

Hanau

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    Symbolbild: Pixabay

Hanau. Die Naturschützer waren mit ihrem Antrag zum Bebauungsplan "Mittelbuchen Nordwest" nicht erfolgreich.

Artikel vom 27. September 2018 - 17:26

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Der VGH hat den Antrag des BUND und der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz auf vorläufige Außervollzugsetzung des Bebauungsplans Nr. 39 „Mittelbuchen Nordwest – Vor dem Lützelberg“ abgelehnt (Az. 3 B 1684/18 N). Der am 25. September ergangene Beschluss ist heute zugestellt worden. 

„Der VGH hat damit das rechtskonforme und fachlich einwandfreie Vorgehen der Stadt Hanau hinsichtlich der Ermittlung und Bewältigung der artenschutzrechtlichen Belange bestätigt“, erklärt OB Claus Kaminsky in einer Mitteilung und ergänzt, dass dieser Beschluss des VGH unanfechtbar sei. „Es bleibt jetzt die Hauptsachentscheidung abzuwarten. Einen Termin zur mündlichen Verhandlung gibt es bisher aber noch nicht.“

Der Begründung des VGH sei zu entnehmen, dass der 3. Senat einen schweren Nachteil, der eine Außervollzugsetzung gebieten würde, nicht erkennen kann. Das Gericht begründet dieses Ergebnis zum mit der aufgrund von Begehungen feststehenden tatsächlichen Erkenntnis, dass zum einen im Baugebiet keine Feldhamster oder Feldlerchen mehr angetroffen werden und zum anderen die festgesetzten Ausgleichsflächen angenommen wurden.

Nach vorläufiger, aber eingehender Prüfung sehe der VGH des weiteren auch keine Anhaltspunkte für eine Unrechtmäßigkeit. Sehr ausführlich zeichne das Gericht die gutachterlichen Feststellungen und die Methodik des artenschutzrechtlichen Fachbeitrags nach. Die dagegen von Seiten der Antragsteller vorgebrachten Einwände seien nicht geeignet, Fehleinschätzungen oder Verstöße des Gutachters gegen anerkannte wissenschaftliche Maßstäbe darzulegen. eho



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