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Fusion Neuberg/Erlensee: Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid

Erlensee/Neuberg

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    Am 10. November können die Bürger über eine mögliche Fusion entscheiden. Symbolfoto: HA

Erlensee/Neuberg. Am Sonntag, 10. November, entscheiden die Bürger der Stadt Erlensee sowie der Gemeinde Neuberg per Bürgerentscheid darüber, ob sie künftig zu einer Kommune verschmelzen werden. Im Folgenden haben wir die wichtigsten Fragen zum Prozedere und Ablauf des Bürgerentscheids noch einmal zusammengefasst. 

Artikel vom 06. November 2019 - 11:29

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Von Holger Weber

Wann kommt es zu einer Fusion der beiden Kommunen?
Es kommt zu einer Fusion, wenn sowohl die Bürger in Neuberg als auch in Erlensee folgende Frage mit Ja beantworten: Sollen sich die Stadt Erlensee und die Gemeinde Neuberg zu einer neuen Kommune vereinigen? Wichtig ist, dass in beiden Kommunen ein Quorum von 25 Prozent erfüllt werden muss. Das heißt die Entscheidung muss in den jeweiligen Kommunen von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten getragen werden. Das Quorum muss auch erfüllt werden, wenn die Bürger gegen eine Fusion stimmen. Sollte das Quorum nicht erreicht werden, fällt die Entscheidung an das jeweilige Parlament zurück. 

Wer darf wählen? 
In Neuberg sind rund 4200 Wahlberechtigte aufgerufen, sich an dem Bürgerentscheid zu beteiligen. In Erlensee sind es rund 11 000 Bürger. Wählen darf grundsätzlich jeder, der im Wahlregister der Kommunen eingetragen ist, über 18 Jahre alt ist und mindestens sechs Monate in der Kommune lebt. Dazu zählen auch Ausländer aus EU-Staaten. Wer keine Wahlbescheinigung bekommen hat, kann sich bei dem Wahlamt seiner Kommune melden. Am Wahltag ist die Wahlbescheinigung mitzubringen, es reicht aber auch die Vorlage eines Personalausweises. 

Wo und wann kann man wählen? 
Sowohl in Neuberg als auch in Erlensee öffnen die Wahllokale morgens um 8 und schließen am Abend um 18 Uhr. In Neuberg kann man in den Kindertagesstätten Tabalugaland (Rüdigheim), Panamahaus (Ravolzhausen) und Brummkreisel (Ravolzhausen) sowie in der Seniorendependance wählen. Zudem haben bereits 600 Bürger nach Auskunft von Bürgermeisterin Iris Schröder Gebrauch vom Briefwahlangebot gemacht. Dies spricht für eine gute Wahlbeteiligung in Neuberg. In Erlensee hatten bisher gestern rund 900 Bürger per Briefwahl gewählt. Das ist nach Angaben von Erlensees Bürgermeister Stefan Erb deutlich weniger als der normale Wert zwischen 1600 und 1900 Briefwählern. Dies spricht also für eine schwächere Beteiligung in Erlensee. Dort gibt es folgende Wahllokale: Feuerwehrhaus Rückingen, Rathaus, Erlenhalle, Fallbachhalle, evangelisches Gemeindehaus an der Fröbelstraße sowie die Kita Nelly-Sachs-Straße.

Die Neuberger, hier bei der Podiumsdiskussion am vergangenen Freitag im Bürgerhaus in Rüdigheim, zeigen Interesse: Bis gestern habten schon 600 Bürger per Briefwahl abgestimmt. In Erlensee ist das Interesse am Bürgerentscheid dagegen verhaltener. Foto: Axel Häsler

 

Wann stehen die Ergebnisse fest und wo kann man den Bürgerentscheid verfolgen?
In Neuberg werden die Ergebnisse bis spätestens 19 Uhr im Rathaus bekannt gegeben. Eine Wahlveranstaltung wird es in dem Sinne in Neuberg jedoch nicht geben. „Uns fehlen dazu die Räumlichkeiten und auch die technischen Möglichkeiten, um etwa die Ergebnisse per Beamer auf eine Leinwand zu übertragen“, so Schröder. „Wir machen es auf die altmodische Art.“

In Erlensee bietet man derweil den gleichen Bürgerservice wie auch zuletzt bei der Bürgermeisterwahl. Ab 18 Uhr können die Bürger im Parlamentssaal des Rathauses die eingehenden Ergebnisse aus den verschiedenen Wahllokalen verfolgen. Gegen 18.30 Uhr, spätestens 18.45 Uhr müsste es laut Erb eigentlich ein Ergebnis geben. 
Unsere Zeitung berichtet am Sonntagabend aktuell mit einem Liveticker im Internet sowohl über die Ergebnisse der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters in Bruchköbel als auch über die Ergebnis‧-
se des Bürgerentscheids in Neuberg und Erlensee unter der Adresse www.hanauer.de/supersonntag.

Wie geht es weiter, sollten sowohl die Erlenseer als auch die Neuberger Ja sagen?
Sollten sowohl die Neuberger als auch die Erlenseer einer Fusion ihrer beiden Kommunen zustimmen und auch das Quorum von 25 Prozent erfüllt werden, dann müssen die beiden Bürgermeister, Stefan Erb in Erlensee und
Iris Schröder in Neuberg, alles in die Wege leiten, dass es zu dem Zusammenschluss kommt.

Laut Erb und Schröder soll dann in Abstimmung mit dem Innenministerium in Wiesbaden ein Fahrplan für den Grenzregelungsvertrag festgelegt werden, der zwischen den beiden Kommunen ausgehandelt wird. Dies kann bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen. Ideal wäre nach ‧Ansicht von Stefan Erb, wenn der Grenzregelungsvertrag bis zur Kommunalwahl 2021 abgeschlossen wäre. „Das jedoch ist eine sportliche Aufgabe.“

Wie geht es weiter, wenn beide Nein sagen. Wird man dann versuchen, die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) zu vertiefen?
Das sei dann eine Entscheidung der beiden Kommunalparlamente, so Schröder. Dann müssten aus den Reihen der Parlamentarier Vorschläge unterbreitet werden, wo eine Zusammenarbeit vertieft werden könne, sagt Schröder und übt Kritik an den Fusionsgegnern. 

„Die haben bei ihrer Podiumsdiskussion am Freitag doch behauptet, es sei alles gut in Neuberg. Wenn das so ist, brauchen wir ja gar keine vertiefende interkommunale Zusammenarbeit. In der Machbarkeitsstudie zur Fusion waren bereits sieben Bereiche identifiziert worden, in denen eine engere Kooperation möglich wäre. Danach könnte man sich richten" , so Erb. Wesentliche Einsparungen für beide Kommunen erwartet Erb dadurch allerdings nicht. how



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