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Bürgerbegehren zur Fusion mit Erlensee startet am Samstag

Neuberg

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    Die Neuberger haben es nun selbst in der Hand. Foto: Ayel Häsler

Neuberg. In Neuberg fällt am morgigen Samstag der Startschuss zum Bürgerbegehren. Mit ihrer Unterschrift können die Neuberger einen Bürgerentscheid über die Frage einer möglichen Fusion mit der Nachbarkommune Erlensee herbeiführen.

Artikel vom 15. Februar 2019 - 12:01

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Wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens, Norbert Scheffzik, Uwe Reifenberger und Gerhard Bänsch, gestern Nachmittag in einer Presseerklärung mitteilten, werden morgen zwischen 10 und 14 Uhr die Unterschriftenlisten am Rewe-Markt ausliegen. Bürger könnten sich direkt eintragen. Dabei sei zu beachten, dass die Unterschrift kein Votum für oder gegen einen Zusammenschluss der beiden Kommunen darstelle. Das Bürgerbegehren sei lediglich der Antrag an die politischen Gremien, einen Bürgerentscheid durchzuführen, um selbst über diese wichtige Frage der Zukunft Neubergs abzustimmen, betont das Trio.

Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren, dazu sind 430 gültige Stimmen von wahlberechtigten Neubergern notwendig, muss dann die Gemeindevertretung über die Durchführung des Bürgerentscheides beschließen. Das könnte laut Bürgermeisterin Iris Schröder in der Sitzung am 10. April erfolgen, der Bürgerentscheid müsste dann spätestens nach sechs Monaten durchgeführt werden.

Gemeindeparlament stimmte gegen die Fusion

Auch wer selbst initiativ werden möchte und in seinem privaten Umfeld Stimmen sammeln wolle, könne gerne am Samstag vorbereitete Listen abholen, Unterschriften sammeln und die Liste dann bei einem der Initiatoren oder im Rathaus abgeben. „Für alle, die aus Datenschutzgründen nicht in einer Sammelliste unterschreiben möchten, aber ihre Stimme abgeben wollen, stehen auch Vordrucke für eine einzelne Unterschrift zur Verfügung“, heißt es weiter.

Zum Bürgerbegehren ist es bekanntlich gekommen, weil das Gemeindeparlament mit Stimmenmehrheit von CDU, Neuberger Liste und Bündnis 90/Die Grünen gegen eine Fortsetzung des Fusionsprozesses gestimmt hatte und somit die eigentliche Abstimmung über den Bürgerentscheid nicht mehr vorgenommen worden war.
In Erlensee hatte sich die Stadtverordnetenversammlung bereits vor Weihnachten für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. how



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