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Termin für Bürgermeisterwahl in Nidderau steht fest

Nidderau

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    Wer wird Bürgermeister von Nidderau und zieht ins Rathaus? Das entscheidet sich am 29. November - oder in einer Stichwahl am 13. Dezember. Archivfoto: Dagmar Gärtner

Nidderau. Die Nidderauer Stadtverordneten haben mit den Stimmen von SPD und Grünen den Termin für die Bürgermeisterwahl auf den 29. November 2020 festgelegt. Termin für eine mögliche Stichwahl ist der 13. Dezember. 

Artikel vom 09. Februar 2020 - 17:17

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Die Amtszeit von Gerhard Schultheiß (SPD) endet am 14. Mai 2021. Gemäß § 42, Absatz 3 der Hessischen Gemeindeordnung kam für die Bürgermeisterwahl der Zeitraum von Mitte November 2020 bis Mitte Februar 2021 infrage. Gemäß § 42 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes können Wahltermine aber auch zusammengelegt werden, selbst wenn dabei von den genannten Fristen um maximal drei Monate abgewichen wird.

Somit wäre für die Nidderauer Bürgermeisterwahl eventuell auch eine Zusammenlegung mit der Kommunalwahl denkbar gewesen, die jedoch noch nicht terminiert ist. Die letzte Kommunalwahl fand am 6. März 2016 statt. 

Zusammenlegung mit Kommunalwahl ist vom Tisch

CDU und FWG plädierten dafür, die Entscheidung über einen Termin für die Bürgermeisterwahl zu verschieben, um sich die Möglichkeit einer Zusammenlegung offen zu halten. So ließen sich Kosten sparen, die Wahl würde nicht in den Advent fallen und es wäre eine höhere Wahlbeteiligung zu erwarten.

Schultheiß und Rot-Grün entgegneten, dass bei einem Termin im Frühjahr 2021 im Falle einer Stichwahl (zwei bis vier Wochen nach dem Wahltermin) der Zeitraum für die Amtsübergabe knapp bemessen wäre. Zumal der neue Bürgermeister im Parlament in sein Amt eingeführt werden muss. Dazu müsste sich dieses nach der Kommunalwahl aber erst einmal neu konstituieren. Den Wahltermin am 1. Advent sah Schultheiß unkritisch. Drei von vier Wahlen hätten zuletzt an diesem Datum stattgefunden. 

Wahl kostet knapp 35 000 Euro

Die Bürgermeisterwahl im Jahr 2014 hatte nach Angaben der Verwaltung 19 000 Euro gekostet. Für die kommende Bürgermeisterwahl 2020 seien 34 250 Euro veranschlagt. In diesem Gesamtbetrag seien die Kosten einer Stichwahl mit eingeplant. 

Bisher kandidieren der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Windecken Phil Studebaker und der SPD-Fraktionschef Andreas Bär. Weitere Wahlvorschläge sind laut Hessischem Kommunalwahlgesetz (§ 13, Absatz 1) spätestens am 69. Tag vor dem Wahltag bis 18 Uhr schriftlich beim Wahlleiter einzureichen. Die Frist endet damit am Montag, 21. September. jow



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