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Stadtratswahl: Sondersitzung möglich - WAM hält an Freter fest

Maintal

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    Die WAM-Fraktion um Jörg Schuschkow will an Freter festhalten. Archivfoto: Mike Bender

Maintal. Nach der geplatzten Stadtratswahl in der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend steht das Thema nun auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung am Montag, 9. März. Vielleicht entscheiden die Parlamentarier aber auch schon früher über den zu besetzenden Posten im hauptamtlichen Magistrat – in Form einer Sondersitzung. 

Artikel vom 08. Februar 2020 - 10:51

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Von Carolin-Christin Czichowski

Eine solche wurde im Nachgang der Stadtverordnetenversammlung unter anderem von SPD-Fraktionschef Sebastian Maier gefordert. „Ich erwarte, dass man zu einem Ergebnis kommt. Und zwar zeitnah“, erklärt er auf Anfrage. Eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung sei dafür eine mögliche Lösung.

Wie berichtet, musste Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) die Wahl von der Tagesordnung nehmen, weil der Wahlvorbereitungsausschuss keinen Bericht abgeben konnte. Eben dieser Bericht ist aber Grundlage einer rechtlich einwandfreien Wahl. „Eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung wäre grundsätzlich möglich“, so Kaiser auf Anfrage. 

WAM will an Freter festhalten

Allerdings müsste sich einerseits die Mehrheit der Stadtverordneten dafür aussprechen. Und andererseits müsste der Wahlvorbreitungsausschuss, dem neun Parlamentarier aller Fraktionen sowie Bürgermeistern Monika Böttcher (parteilos), die aber selbst nicht stimmberechtigt ist, angehören, zuvor den Abschlussbericht beschließen. „Der Ausschuss tagt am kommenden Mittwoch“, so Kaiser. Frühestens am Donnerstag könne also über eine mögliche Sondersitzung diskutiert werden.

Die Wahlalternative Maintal (WAM) hat unterdessen bekannt gegeben, an der Nominierung der parteilosen Kandidatin Sabine Freter festzuhalten. Am Rande der Stadtverordnetenversammlung und im Nachgang der geplatzten Wahl kamen Gerüchte auf, dass es Ungereimtheiten im Lebenslauf der Bauingenieurin geben könnte, die letztlich dafür gesorgt hätten, dass der Wahlvorbereitungsausschuss keinen Bericht abgegeben hat.

Freters Ablösung habe politische Gründe gehabt

Wie berichtet, hatte Freter auch im Gespräch mit unserer Zeitung im November angegeben, seit 2017 Betriebsleiterin der Stadtwerke in Mörfelden-Walldorf zu sein. Tatsächlich ist aber im Protokoll des Bauausschusses von Mörfelden-Walldorf vom 10. April 2018 nachzulesen, „dass das Arbeitsverhältnis mit der Leiterin der Stadtwerke, Frau Freter, beendet wurde. 

Der WAM sei laut Mitteilung bereits früher bekannt gewesen, „dass die nunmehr von der WAM vorgeschlagene Kandidatin Sabine Freter als Leiterin der Stadtwerke in Mörfelden-Walldorf letztlich aus politischen Gründen vom dortigen Ersten Stadtrat Burkhard Ziegler von den Freien Wählern abgelöst worden sei“, heißt es von der WAM. 
„Wir haben erfahren, dass Frau Freter gegen dieses politisch motivierte Unrecht vorgegangen ist und einen Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht gewonnen hat“, wird Fraktionschef Jörg Schuschkow in der Mitteilung zitiert.

Maintal brauche eine unabhängige Kandidatin mit Sachverstand

„Das hat für uns ganz klar gezeigt, dass sie politischem Druck nicht nachgibt, sondern ihre Sachentscheidungen auch gegen Widerstände vertritt. Das ist für uns ein ganz klares Kriterium zu ihren Gunsten.“
Außerdem habe sie bei der Vorstellung die Fraktion durch ihre detaillierten Kenntnisse zu Maintal in Erstaunen versetzt, die gezeigt hätten, wie ernst sie es mit der Bewerbung nehme und wie schnell sie sich in ihren neuen Aufgabenbereich einarbeiten könnte. 

„Die WAM hält an der Kandidatur von Frau Freter fest, die auch weiter bereit ist, zu kandidieren“, so Schuschkow. „Eine parteiunabhängige Kandidatin mit enormem Sachverstand ist das, was Maintal braucht. Und nicht jemand, der als einzige Qualifikation sein Parteibuch vorzuweisen hat.“

Bericht müsse abgewartet werden

Am Montag sei die WAM laut Fraktionschef Schuschkow bereit gewesen, zu wählen. Unterstützt werden sollte die Nominierung Freters auch von den Maintaler Grünen. Ob das nach wie vor so ist, konnte Grünen-Fraktionsvorsitzende Monika Vogel auf Anfrage nicht sagen. „Wir werden erst einmal den Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses abwarten“, erklärte sie. 



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