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Maintal: Stadtratswahl findet frühestens im Februar statt

Maintal

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    Wer zieht ins Rathaus? Fest steht erstmal nur, dass der bisherige Erste Stadtrat Ralf Sachtleber bis zum 31. März 2020 im Amt bleibt. Archivfoto: Kalle

Maintal. Wie der Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) am Dienstag informierte, wird die Wahl eines neuen Ersten Stadtrats nicht wie ursprünglich geplant in der Sitzung der Stadtverordneten am Montag, 16. Dezember, erfolgen.

Artikel vom 27. November 2019 - 11:41

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Von Martina Faust

„Ich habe von der Vorsitzenden des Wahlvorbereitungsausschusses die Mitteilung erhalten, dass der Ausschuss seine Arbeit noch nicht abgeschlossen hat. Deshalb wird in der Dezember-Sitzung kein neuer Stadtrat gewählt“, teilt er mit.

Sachtleber bis 31. März im Dienst

Daraus ergibt sich, dass Amtsinhaber Ralf Sachtleber (parteilos) über das offizielle Ende seiner Amtszeit am 31. Dezember hinaus im Dienst bleiben wird – und zwar bis zum 31. März 2020. Denn die Hessische Gemeindeordnung (HGO) sieht für den Fall, dass kein Nachfolger gefunden ist, vor, dass Beigeordnete wie der Erste Stadtrat für die Dauer von bis zu drei Monaten zur Weiterführung der Amtsgeschäfte verpflichtet werden – „wenn die Weiterführung der Amtsgeschäfte für sie keine unbillige Härte bedeutet“, wie es in dem entsprechenden Paragraphen heißt.

Nächstmöglicher Termin für die Neuwahl eines Ersten Stadtrats oder einer Ersten Stadträtin wäre dann Montag, 3. Februar, wenn die Stadtverordnetenversammlung das erste Mal im neuen Jahr zusammenkommt. Kaiser geht davon aus, dass bis zu diesem Zeitpunkt die Kandidaten bekannt sein dürften und verweist auf den Neujahrsempfang der Stadt am Donnerstag, 16. Januar, an dem sich seiner Einschätzung zufolge die Bewerber sicherlich präsentieren werden.

Haushalt wird verabschiedet

Spannung verspricht die kommende Sitzung der Stadtverordneten dennoch. Schließlich steht die Verabschiedung des Haushalts für 2020 an. Nachdem Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) im September als Kämmerin den Etatentwurf vorgestellt hat, haben die Fraktionen nun bis Mitte Dezember Zeit, mit eigenen Haushaltsanträgen auf Änderungen oder Ergänzungen hinzuwirken, um das Zahlenwerk dann zu beschließen.

 

Sitzung
Die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Montag, 16. Dezember, ab 18 Uhr im Bürgerhaus Bischofsheim statt.


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