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Noch ist alles geheim: Bewerbungsfrist für Stadtratswahl endet

Maintal

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    Heute ist Bewerbungsschluss: Kandidaten, die sich um das Amt des Ersten Stadtrats oder der Ersten Stadträtin bewerben, müssen heute ihre Bewerbungen abgeben. Foto: derateru / pixelio.de

Maintal. Eine fachlich geeignete und im Umgang mit kommunalpolitischen Gremien erfahrene Persönlichkeit mit Führungserfahrung wird gesucht. Besetzt werden soll die Position eines Ersten Stadtrats oder einer Ersten Stadträtin in Maintal. Die Bewerbungsfrist endet heute um Mitternacht. 

Artikel vom 30. Oktober 2019 - 11:07

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Von Martina Faust

Wie viele Bewerbungsmappen dann vorliegen und von wem, diese Informationen unterliegen der Geheimhaltung. Dass es aber Bewerbungen gibt, so viel ist bekannt. Nicht zuletzt durch die Ankündigung des Unternehmers Ahmet Cetiner, offiziell zu kandidieren (wir berichteten). Auch CDU-Partei- und Fraktionschef Martin Fischer teilt auf Nachfrage unserer Zeitung mit, dass „es eine Bewerbung aus den Reihen der CDU gibt“, ohne einen Namen zu nennen. 

Grüne stellen keinen Kandidaten

FDP-Fraktionschef Thomas Schäfer weiß zumindest, „dass es Menschen im Umfeld der FDP gibt, die Interesse an einer Bewerbung signalisiert haben. Ob die sich tatsächlich beworben haben, weiß ich allerdings nicht“. Insgesamt rechnet der Liberale mit einer Vielzahl von Kandidaten. Grünen-Fraktionsvorsitzende Monika Vogel bekräftigt noch einmal, dass die Grünen keinen eigenen Kandidaten aufstellen werden.

Ob der Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) darunter ist, der zuletzt inoffiziell als möglicher Kandidat gehandelt wurde, dazu äußert sich dieser auf Nachfrage nicht. Wohl aber zum weiteren Procedere der Stadtratswahl. So werde bereits morgen Abend der Wahlvorbereitungsausschuss unter Leitung von Jennifer Gutberlet (SPD) im Rathaus zusammenkommen, um die vorliegenden Bewerbungen zu sichten und Kandidaten zu einem Gespräch einzuladen.

Kreis der Anwärter kann am Wahltag erweitert werden

Bis tatsächlich Namen bekannt werden, dürfte allerdings noch einige Zeit vergehen. Kaiser rechnet frühestens in der zweiten Novemberhälfte damit, dass der Ausschuss einen Bericht abgeben kann, der Grundlage wäre, um die Wahl eines Stadtrats oder einer Stadträtin auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung zu nehmen. Nächstmöglicher Termin wäre in diesem Fall die Sitzung am Montag, 16. Dezember.

Aber auch am Tag der Wahl selbst kann der Kreis der Bewerber um weitere Kandidaten ergänzt werden. Das Vorschlagsrecht liegt dann allerdings allein bei der Stadtverordnetenversammlung. Sollten an diesem Abend weitere Kandidaten benannt werden, würde der Wahlvorbereitungsausschuss in einer Sitzungsunterbrechung zusammenkommen, um zu prüfen, ob die gesetzlichen Rahmenbedingungen erfüllt sind. Dies vorausgesetzt, wäre eine Wahl noch am gleichen Abend möglich. 

WAM will Posten ganz abschaffen

„Es wäre aber ebenso gut möglich, dass eine der Fraktionen einen Antrag zur Geschäftsordnung stellt und der Tagesordnungspunkt abgesetzt wird“, erläutert Kaiser. Und selbst wenn die Wahl stattfindet, ist nicht gesichert, dass daraus tatsächlich ein Erster Stadtrat oder eine Erste Stadträtin hervorgeht. 

Denn wenn im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit für einen Kandidaten erreicht wird, folgen weitere Wahlgänge. Und nach jedem einzelnen ist es auch möglich, den Prozess abzubrechen. Und dann steht ja auch noch im Raum, ob die Wahlalternative Maintal (WAM) einen Antrag auf Abschaffung des Postens stellt . . .



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