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Ex-Maintaler zahlt wegen diverser Versäumnisse weiter Gebühren

Maintal

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    Auch nach seinem Umzug zahlte der ehemalige Mieter Michael Sandoval weiterhin Steuern und Gebühren – unwissentlich. Foto: Martina Faust

Maintal. Wer in Maintal lebt, der muss an die Verwaltung Grundsteuern, Abfall- und Niederschlagswassergebühren entrichten. Das gilt für Eigentümer genauso wie in der Regel für Mieter. Und auch für Michael Sandoval. Dabei wohnt er seit Mai 2017 gar nicht mehr in Maintal.

Artikel vom 23. Oktober 2019 - 10:33

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Von Martina Faust

Seitdem hat er rund 700 Euro Steuern und Gebühren zu viel bezahlt und bleibt nun möglicherweise auf den Kosten sitzen. Grund ist eine Verkettung unglücklicher Umstände.

Mit jeder Änderung oder Anpassung der Grundsteuer und Gebühren flattert jedem Besitzer von Wohneigentum der Steuer- und Gebührenbescheid in den Briefkasten, eine Übersicht über die im Jahresverlauf zu entrichtenden Abgaben sowie die jeweiligen Fälligkeitstermine. In der Regel legen Vermieter diese Steuern und Gebühren über die Nebenkosten auf die Mieter um. Es kann aber auch davon abweichende Vereinbarungen zwischen Eigentümer und Mieter geben. Wie im Fall von Michael Sandoval.

Keinen Belang für die Stadtverwaltung

Ab dem Zeitpunkt seines Einzugs wurden die Gebührenbescheide direkt an ihn adressiert. Für den Einzug der quartalsweise fälligen Beträge erteilte er der Stadtverwaltung im Februar 2013 ein Lastschriftmandat. Rund 100 Euro wurden damit vierteljährlich von seinem Konto eingezogen. Auch nach seinem Umzug. „Dabei habe ich mich unmittelbar nach meinem Umzug in meinem neuen Wohnort angemeldet“, sagt er im Gespräch mit unserer Zeitung.

Für die Stadtverwaltung ist das belanglos. Die Steuerbehörde gleicht ihre Daten auch gar nicht mit dem Melderegister ab. Denn: „Für die Kommune ist es unerheblich, wer fällige Abgaben tatsächlich begleicht“, erläutert Maintals Pressesprecherin Nicole Bilz.

Erst im August 2019 wurde die Abbuchung bemerkt

Zwar sei grundsätzlich der Eigentümer steuer- und gebührenpflichtig, doch könne dieser mit anderen Personen wie dem Mieter zivilrechtlich vereinbaren, dass diese Zahlungen von diesen getragen werden. Als korrespondierendes Beispiel nennt Bilz die Zahlung von Kita-Gebühren, die beispielsweise auch von Großeltern geleistet würden. „Für den Einzug der Grundbesitzabgaben ist für die Stadt Maintal ein gültiges Lastschriftverfahren entscheidend. Ein solches lag im Fall von Herrn Sandoval bis August 2019 vor“, fügt sie hinzu.

Zu diesem Zeitpunkt registrierte der ehemalige Maintaler, dass von seinem Konto weiterhin die Steuern und Gebühren für das ehemals bewohnte Objekt in Hochstadt eingezogen wurden. Das war ihm zuvor nicht aufgefallen. Zum einen, weil der Abgabenbescheid an die alte Adresse geschickt wurde, zum anderen, weil er, wie er zähneknirschend einräumen muss, kein wachsames Auge auf seine Kontoauszüge hatte.

Erstattung nur an den Vermieter möglich

Im August wendete sich Sandoval an die Maintaler Verwaltung und ließ sein Lastschriftmandat löschen. Daraufhin wurden ihm die Gebühren aus dem August erstattet. Offen sind die Abgaben, die er seit seinem Umzug weiterhin geleistet hat. Denn Erstattungen wären, sofern überhaupt Überzahlungen vorlägen, ausschließlich an den Vermieter als steuer- und gebührenpflichtigem Eigentümer möglich.

Der allerdings hatte die Weiterzahlung durch seinen ehemaligen Mieter hingenommen. Das Verhältnis ist längst zerrüttet, eine juristische Auseinandersetzung zwischen beiden Parteien auch um die Zahlung der Kaution läuft. Keine gute Basis also für eine einvernehmliche Lösung zwischen ehemaligem Vermieter und Mieter. Doch nur der Eigentümer könnte Michael Sandoval die Gebühren erstatten.

Lastschriftmandat müsse auf eigene Initiative aufgehoben werden

Die Stadt macht noch einmal deutlich, dass ein Wegzug nicht automatisch ein Ende der Abgabenpflicht bedeutet.
„Wer freiwillig die Abgaben zahlt, muss nicht zwingend in der Liegenschaft oder in der Stadt wohnen. Die Stadt Maintal kann nicht prüfen, welche zivilrechtlichen Beziehungen zwischen Eigentümer und (ehemaligem/Anmerkung der Redaktion) Mieter bestehen und wer gegebenenfalls Anrecht auf welche Beträge hat“, erläutert Nicole Bilz.

Daher müsse auf eigene Initiative des Mieters das Lastschriftmandat aufgehoben werden und/oder eine Mitteilung erfolgen, dass man als Empfangsbevollmächtigter für die Steuer- und Gebührenbescheide gelöscht wird.

Damit dürfte der Rechtsstreit mit dem ehemaligen Vermieter nun um eine zusätzliche Forderung erweitert werden.



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