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Fusion Erlensee/Neuberg: SPD-Ortsverbände ziehen Bilanz

Erlensee/Neuberg

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    Nichts los in Erlensee: Nur 33 Prozent der Bürger machten von ihrem Wahlrecht beim Bürgerentscheid Gebrauch. Zu wenig, meint auch die SPD. Foto: Rainer Habermann

Erlensee/Neuberg. Die beiden Ortsverbände der SPD in Erlensee und Neuberg haben jetzt nach dem Nein zur Fusion der beiden Kommunen Bilanz gezogen. Beide Verbände hatten den Zusammenschluss befürwortet und zeigten sich dementsprechend enttäuscht über das Ergebnis.

Artikel vom 13. November 2019 - 14:32

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Während die Neuberger Sozialdemokraten eher versöhnliche Töne anschlugen, äußerte die SPD Erlensee noch einmal scharfe Kritik an den Fusionsgegnern vor allem in Neuberg.

„Die Entscheidung des Einzelnen, die Identifikation mit dem Heimatort höher zu bewerten als finanzielle Vorteile und den Zusammenschluss abzulehnen, akzeptieren wir im Zuge demokratischer Meinungsfindung voll und ganz“, so die Erlenseer Ortsverbandsvorsitzende Birgit Reuhl sowie der Chef der Fraktion im Stadtparlament, Martin Maul.

Scharfe Kritik an Bürgerinitiative

Es sei jedoch bedauerlicherweise insbesondere durch die Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“ ein Übermaß an Angst bei der Bevölkerung geschürt worden. Die kontinuierliche Verbreitung von Behauptungen durch die Begründer aus den Reihen von Neuberger CDU und Grünen habe viele Bewohner sehr verunsichert. Falsche Aussagen bezüglich der „Schuldensituation“ Erlensees, der Glaubwürdigkeit der Studie, Kriminalität, Bauplänen, Schließungsplänen, vorhandenen Möglichkeiten der Ausweitung Interkommunaler Zusammenarbeit bis hin zu persönlichen Unterstellungen seien des Öfteren „offensiv und schamlos“ wiederholt worden und hätten in der Bevölkerung ihre Spuren hinterlassen.

Alte Feindschaft zwischen den Parteien habe bei einigen Gemeindevertretern von vornherein offensichtlich keine Neutralität, geschweige denn eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Vorschlag zugelassen, so die Erlenseer SPD. Dies zeigte auch der immer wieder angeschlagene aggressive Umgangston. 

Selbstkritik beim Ortsverband

Respekt zollen die Erlenseer den Neuberger Unterschriftensammlern, die die Befragung der Bevölkerung nach der Ablehnung des Bürgerentscheides durch das Parlament überhaupt noch möglich gemacht haben. Doch übt der Ortsverband auch Selbstkritik: „Es ist ein Misserfolg, dass wir die Möglichkeiten auch in Erlensee nicht ganz rüber bringen konnten“, so Reuhl und Maul. Die Werbung für die Idee hätte möglicherweise früher beginnen sollen – nicht erst nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie. Die überzeugten Gegner seien schon lange zuvor aktiv gewesen.

Wie die äußerst geringe Wahlbeteiligung in Erlensee zeige, hätte die Entscheidung den Bürgern in Erlensee fast nicht gleichgültiger sein können. Mit mehr Vorlauf und weniger offensichtlicher Abwehr aus Neuberg wäre ein Ja aus Erlensee womöglich erreichbar gewesen, so die Analyse der Sozialdemokraten. Aus heutiger Sicht wäre laut der SPD zumindest der Versuch, Kritiker in den „Lenkungskreis“, welcher die Studienerstellung begleitete, einzubeziehen, ratsam gewesen.

Kritik an Erlenseer CDU

Das Einknicken der CDU Erlensee „auf den letzten Metern“, die Rücknahme ihrer positiven Beschlüsse zu Bürgerentscheid und Zusammenschluss als Reflex auf eine offenbar negative Stimmung in der Bevölkerung lässt für die Sozialdemokraten Geradlinigkeit vermissen. Ansonsten zeige man sich froh über das in der Regel harmonische Zusammenarbeiten, den „Verzicht auf Populismus, und die Tradition parteiübergreifender Kommunikation in Erlensee“ und möchte diese auch beibehalten.

Die Neuberger SPD klingt hingegen versöhnlicher. Aus Sicht der beiden Ortsverbandsvorsitzenden Michele Richter und Yasmin Schilling hätte eine Fusion Vorteile für die Neuberger gebracht. 

"Mehrheit war anderer Meinung"

Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Neuberg zeige jedoch klar, „die Mehrheit war anderer Meinung“, so Schilling und Richter. „Wir finden es zwar sehr bedauerlich, dass die Menschen sowohl hier als auch in Erlensee die Option einer Fusion nicht als Chance für die zukünftige Gestaltung gesehen haben, doch wir sind froh, dass das Ergebnis basisdemokratisch zustande kam und die Entscheidung durch alle Betroffenen getroffen werden konnte. Unterschiedlicher Meinung zu sein, gehört zu einer Demokratie dazu. Zumal dort, wo verschiedene Meinungen aufeinandertreffen, auch neue Perspektiven entstehen können.“

Positiv bewerten die Neuberger Sozialdemokraten, dass sich viele Bürger für das Geschehen hier vor Ort interessiert und engagiert hätten. „All diesen Personen, egal welche Seite sie vertreten haben, gelte Dank und Anerkennung für den Einsatz, die geleisteten Stunden und den Austausch von Ideen und Argumenten. „Wir hoffen, dass diese Entwicklung weiter anhält und kein Strohfeuer war“, so Richter und Schilling.how



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