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Fusion geplatzt - Bürgermeister Erb: "Historische Chance vertan"

Erlensee/Neuberg

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    Die Fusion zwischen Erlensee und Neuberg wird nicht zustande kommen. Fotomontage: HA

Die Neuberger Gemeindevertreter haben sich am Mittwochabend gegen die die Fortsetzung des Fusionsprozesses zur Zusammenführung der Verwaltungen von Erlensee und Neuberg ausgesprochen. Erlensees Bürgermeister Stefan Erb nimmt dazu in einer Pressemitteilung Stellung, die wir in voller Länge veröffentlichen.

Artikel vom 24. Januar 2019 - 11:44

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Zunächst einmal gilt, dass der Beschluss der Gemeindevertretung Neuberg so zu akzeptieren ist, auch inhaltlich. Erfreut bin ich darüber nicht, aber weniger mit dem Ergebnis als vielmehr mit der Begründung desselben und dem Ablauf, der zu diesem Ergebnis führte.

Wenn man „emotional“ keine Fusion selbst für alle Vorteile dieser Welt möchte, dann ist das eine legitime subjektive Meinung. Wenn man aber Gründe gegen die Bildung einer neuen Einheitsgemeinde – ich behaupte auch teilweise wider besseren Wissens – konstruiert, dann finde ich das bedauerlich und der Sache nicht angemessen.

Hier wurden falsche Zahlen „seriös errechnet"! Z.B. hat man die Pro-Kopf-Verschuldung vor der Hessenkasse herangezogen, um die Steigerung der Grundsteuer für die Neuberger nachzuweisen, die dazu eins zu eins in Beziehung stünde… Eindeutig wider besseren Wissens, denn das kann ja gar gar nicht sein, weil Erlensee sonst schon heute einen höheren Grundsteuerhebesatz haben müsste! Bekannt ist, dass er NIEDRIGER als in Neuberg ist.

Angeblich auf Fakten bezogene Fehlinformationen

Weiter geht es mit, Zitat aus einem Antrag der CDU: „Auch die wirtschaftlichen Effekte sprechen keineswegs für eine Fusion. Selbst nach den Zahlen der Studie wären gegenüber einer Ausweitung der IKZ Einsparungen von jährlich gerade einmal rund 1% der Haushalte der beteiligten Kommunen zu erzielen.“ – Diese Zahl ist schlicht falsch und zudem irreführend, was mehrfach auch erklärt wurde. Selbst wenn man sie auf den richtigen Wert von 2,5 % korrigiert, sagt sie wenig aus.

Aussagekräftig wird die jährliche (!) Ersparnis durch eine Fusion erst, wenn man sie in Relation zu den Ausgaben für freiwillige Angebote der beiden Kommunen setzt. Zusammen wenden Neuberg (118.000 €) und Erlensee (3,5 Mio. €) rd. 3,61 Mio. € für solche Leistungen auf, die den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen. Die 1,3 Mio. € bedeuteten hier also eine Steigerung von 36 %! Oder anders betrachtet: Bezogen auf alle Erträge aus der Grundsteuer (Neuberg = 1,032 Mio. €, Erlensee = 2,896 Mio. €) stellen die 1,3 Mio. € ein Drittel dar! Mit solchen Zahlenspielereien versucht die CDU-Neuberg bewusst, Sand in die Augen zu streuen.

Die Reihe solcher, angeblich auf Fakten bezogenen Fehlinformationen ließe sich fortsetzen, daher nur noch ein anderes Beispiel im Bereich der sog. weichen Faktoren: Die Studie sei anhand der Gewichtung des Punktes Heimatidentität innerhalb der Nutzwertanalyse mit 5% unseriös; Zitat der CDU-Neuberg hier: „Bei der in der Studie enthaltene sogenannte ´Nutzwertanalyse´ wurde eine fehlerhafte Gewichtung vorgenommen.

Wenig an der Sache orientierter Vortrag

Dabei wird für die Entscheidungsfindung nahezu ausschließlich auf eine effektive Verwaltungssteuerung abgestellt, während die Akzeptanz beim Bürger praktisch keine Rolle spielt.“  Die Studie ist hier in höchstem Maße transparent, denn jeder kann das für sich anders gewichten und sein Ergebnis nachrechnen; und DAS ist absolut legitim. Es ist eben eine subjektive Einschätzung, was der neutrale Gutachter auch immer wieder zum Ausdruck brachte.

Die Begründung der Ablehnung einer Fusion durch die Neuberger Liste geht in die gleiche Richtung: Man hätte andere Studien heranziehen sollen, weil Zusammenlegungen im Rahmen von Gebietsreformen nicht bei allen Konstellationen nur positive Effekte brächten. Da frage ich mich doch, warum wir überhaupt eine Studie eben zur Betrachtung von konkret Neuberg und Erlensee in Auftrag gegeben haben.

Und wenn es darum geht, Literatur hierzu zu finden, sollte man um 1970 herum suchen. Ich denke, dass die Landtagsabgeordneten ganze Berge von Gutachten angehäuft haben, bevor sie die damalige Gebietsreform von oben beschlossen. Also auch hier ein wenig an der Sache orientierter Vortrag sogar von dieser Seite.

Verhalten menschlich enttäuschend

Als Fazit bleibt für mich vor allem, dass die ganze Art und Weise der sogenannten Bürgerinitiative und der CDU-Neuberg zweifelhaft war… Schade, dass sich dieses Gebaren mit dieser Aggressivität durchgesetzt hat, zumal das Ganze so dazu beitrug, dass auch denjenigen, die sich informieren wollten, mehr oder weniger die Möglichkeit genommen worden ist, sich ein Bild zu machen!

Auf den Bürgerversammlungen haben immer wieder die gleichen das Wort ergriffen und Statements abgegeben, anstatt Informationen zu erfragen oder zu geben. Das kostete Zeit und abgesehen davon kam man in der künstlich aufgeladenen Stimmung mit sachlichen Vorträgen gar nicht mehr durch. Das wurde mir von der Presse und vielen Anwesenden bestätigt, die sich nach eigener Aussage mehr oder minder schon teilweise für das Auftreten so einiger fremdgeschämt haben bzw. Angst hatten, sich positiv zu äußern; wurden so manche, die das taten, quasi schon fast lautstark übertönt, um das mal so auszudrücken.

Das Verhalten war für mich also auch menschlich auf so manchen bezogen enttäuschend. Da wurde oft mit gespaltener Zunge gesprochen; denn in persönlichen Gesprächen sagten ein und dieselben was ganz anderes als am Mikrofon.

Erlensee fit für die Zukunft

Wenn man nun meint, stattdessen verstärkte Interkommunale Zusammenarbeiten einseitig beschließen zu können, so kann ich nur sagen, dass ich aus jetziger Sicht bezweifele, dass es dazu kommt; nicht aus Trotz, sondern aus den bislang und jetzt aktuell gesammelten Erfahrungen heraus. Schon in der Vergangenheit gestaltete sich das schwierig, insbesondere als man zuletzt, ebenfalls forciert von der CDU-Neuberg, die gemeinsame Erledigung der Aufgabe der Kanalverfilmung mit Argwohn ablehnte.

Da fehlt jede Basis, tragfähige Konstrukte zu erarbeiten, die, wenn sie dann auch Zustimmung fänden, spätestens bei der ersten Abrechnung wieder zu Streit führten. In Anbetracht des geringen Einsparpotentials (max. 320.000 € je Jahr bei mindestens sieben Projekten) lohnt sich dieser Aufwand und voraussichtlich auch Ärger nicht, denn es müssen auch hier auf Dauer verlässliche Strukturen geschaffen werden, ohne vor einer Aufkündigung des Vertrages o.ä. Angst haben zu müssen. Außerdem geht man bei Interkommunalen Zusammenarbeiten immer im Einzelfall auf Partnerwahl.

Historische Chance verpasst

Aber, um auf meine persönliche Einschätzung zurückzukommen: Erlensee hat sich fit gemacht für die Zukunft und wird auch alleine die Zukunft meistern; Neuberg sicher auch.

Es ging ja ohnehin nie darum, etwas tun zu müssen. Wir haben dafür gesorgt, dass ein ANGEBOT auf den Tisch kam. Ein Angebot darf man ablehnen, ganz klar. Das Angebot war innovativ, aber keinesfalls außergewöhnlich oder gar spinnert; waren wir ja nicht die einzigen Kommunen und hatten wir den Landesrechnungshof und insb. ja auch die Landesregierung an unserer Seite.

Es ist doch ganz einfach unser Job, das Bestmögliche für unsere Einwohnerinnen und Einwohner zu erreichen.

Schlussendlich ist es schade, dass eine historische Chance vertan worden ist.

Persönlich hadere ich aber nicht damit, weil ich
- erstens mir nichts vorzuwerfen habe in dem Sinne, dass ich das Beste erreichen wollte; und zwar trotz der vorhersehbaren Anfeindungen und der vielen Arbeit, die das gemacht hätte
und
- zweitens hadere ich nicht weiter, weil ich nicht rückwärtsgewandt bin wie die Fusionsgegner, sondern meine Energie weiterhin darauf verwende, die Stadt lebens- und liebenswert zu halten; sprich ein möglichst hohes Maß an Angeboten und ein möglichst niedriges Maß an Belastungen für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Vielleicht riskiere ich immer mal einen Seitenblick nach Neuberg, wo die CDU ja angekündigt hat, „Klar müsse man was tun! Wir werden selbst (das bezogen auf Erlensee so ungeliebte) Gewerbe ansiedeln und IKZen starten.“ Ein kurzes Hinschauen war´s dann aber auch schon, weil ich mich lieber darum kümmere, dass Erlensee weiterhin auf Erfolgskurs bleibt.

Die Strategie der Gegner ist leider aufgegangen, aber zu welchem Preis?

Also ich könnte mich über einen auf diese Art und Weise errungenen „Sieg“ nicht freuen, weil ich nicht mehr in den Spiegel schauen könnte.

Es ist ja auch gar kein Sieg:

- weder erstens inhaltlich, weil man letztlich nur gewusst hätte, ob man tatsächlich gewonnen hat, wenn man die Wählerinnen und Wähler hätte entscheiden lassen,

- noch zweitens, weil man seinen Job überhaupt nicht gemacht hat, zumindest sofern es die CDU-Fraktion Neuberg und die Neuberger Liste betrifft, die mit den ihnen übertragenen Mandaten ebenso den Auftrag eben dieser Wählerinnen und Wähler hat, das Beste für die Gemeinde zu erreichen.

Im Gegenteil könnte man auch sagen, dass diejenigen, die im Sinne der Bürgerinnen und Bürger an der Sache gearbeitet haben, so etwas wie einen moralischen Sieg davongetragen haben.

Man kann also trefflich über einen „Sieger“ streiten; die Verlierer hingegen stehen eindeutig fest: Das sind die Wählerinnen und Wähler, die nicht selbst über diesen wichtigen Punkt ihrer Zukunft entscheiden durften.

Ich beneide meine Kollegin nicht um ihre CDU-Neuberg, die ein geradezu erschreckendes Bild abgegeben hat. Das durfte ich selbst erleben, wenn – wie gesagt – mir in Gesprächen was anderes gesagt worden ist, als man dann in der Öffentlichkeit äußert. Das ist ein No-Go in politischer Arbeit aber auch generell im Verhalten von Menschen untereinander.

In Erlensee arbeiten wir ganz anders zusammen, da nimmt ausnahmslos jeder seinen Wählerauftrag ernst und ordnet persönliche Interessen und Befindlichkeiten dem Wohl des Ganzen unter. Ich möchte mich daher abschließend auch bei den Erlenseer Mandatsträgerinnen und -trägern einmal mehr für die generell gute Zusammenarbeit bedanken und speziell bei diesem Thema für die Sachorientiertheit und die Fähigkeit, über den Tellerrand hinauszuschauen.

Die Zwischenüberschriften stammen von der Redaktion. 



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