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Kehrtwende: Jetzt doch betreutes Wohnen in der Hauptstraße 113a

Bruchköbel

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    Bezahlbare Wohnungen für betreutes Wohnen sollen auf dem städtischen Gelände Hauptstraße 113a anstelle der alten Villa entstehen. Die Nähe zum AWO-Pflegeheim (rechts hinten) sei dafür ausschlaggebend, so FDP, Grüne und BBB im Stadtparlament. Archivfoto: Monica Bielesch

Bruchköbel. Die SPD Bruchköbel wird die erste Stadtverordnetenversammlung der 2020er Jahre bestimmt nicht so schnell vergessen. Die Handvoll Zuschauer und die 33 Stadtverordneten erlebten einen denkwürdigen Abend, an dem die Regierungskoalition aus CDU und SPD viel einstecken musste.

Artikel vom 30. Januar 2020 - 10:21

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Von Monica Bielesch

Weil drei CDU- und ein SPD-Parlamentarier nicht anwesend waren, hatte die Koalition nicht ihre übliche bequeme Mehrheit mit 20 Stimmen. Die Folge: Die vollständig angetretene 17-köpfige Opposition aus FDP, Grünen und Bruchköbeler Bürgerbund (BBB) setzte sich mit ihren Anträgen durch. Das führte besonders beim Thema Hauptstraße 113a zu fast flehentlichen Wortbeiträgen der SPD und Mitleidsbekundungen der designierten Bürgermeisterin Sylvia Braun (FDP).

Abstimmung war eigentlich ein Selbstläufer

Doch von Anfang an: Eigentlich hatte schon der zuständige Ausschuss das Thema Hauptstraße 113a hinreichend diskutiert und sich die Koalition aus SPD und CDU dort mit ihrer Mehrheit durchgesetzt. Insbesondere für die Sozialdemokraten war die Schaffung von sozialem Wohnraum auf diesem städtischen Grundstück eine Herzensangelegenheit. Eigentlich ein Selbstläufer im Stadtparlament, wo die Große Koalition üblicherweise eine Mehrheit von 20 Stimmen hat.

Aber weil bei der CDU die Abgeordneten Alexander Kitzmann, Christoph Zugenbühler und Fraktionsvorsitzender Thomas Sliwka fehlten und auch Frank Nohl von der SPD beruflich verhindert war, gewann die Koalition keine Abstimmung. Und so erhielt der Änderungsantrag der Grünen „Sozialer Wohnungsbau für seniorengerechtes, betreutes Wohnen“ die Mehrheit und eben nicht der Verwaltungsvorschlag, dort zwölf Wohnungen mit einem maximalen Mietpreis von 7,50 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche zu schaffen.

Planungssicherheit von großer Bedeutung

Die Opposition sah den Änderungsantrag als Kompromissvorschlag und wollte der SPD damit eine Brücke bauen, so Sylvia Braun. Für die Baugenossenschaft, die das Gelände kaufen soll, sei vor allem Planungssicherheit wichtig, betonte sie.

Auf Basis des Grünen-Antrags könnte der Magistrat nun die Umsetzung von bezahlbaren Wohnungen für betreutes Wohnen prüfen und die Verhandlungen mit der Baugenossenschaft weiterführen. „Es geht darum, was das Beste für die Bruchköbeler Bürger an dieser Stelle ist“, so Braun.

Bürgerbund sieht Grundsatzentscheidung

Veronika Viehmann (SPD) führte das Gleichbehandlungsgebot ins Feld, das Voraussetzung sei für die finanzielle Förderung der geplanten Wohnungen durch den Kreis und das beim Grünen-Antrag nicht gegeben sei. Ihre Parteikollegin Dana Pastor sah in der Verwaltungsvorlage die einzig realisierbare Variante. Sie versuchte noch, die Abgeordneten dazu zu bringen, eine neuerliche Stellungnahme der Baugenossenschaft einzuholen.

Damit stieß sie besonders beim BBB auf harten Widerstand. Alexander Rabold (BBB): „Es geht nun darum, dass wir endlich in der Sache vorankommen und eine Entscheidung treffen.“ Und Joachim Rechholz, BBB-Abgeordneter und Vorsitzender der Bürgerhilfe, betonte: „Das ist eine Grundsatzentscheidung für Bruchköbel. Wir brauchen hier dringend betreutes Wohnen oder ein Mehrgenerationenhaus.“

Großer Koalition fehlt eine Stimme

Am Ende unterlag die Große Koalition in Sachen Hauptstraße 113a knapp mit einer Stimme. Und auch die weiteren Abstimmungen gingen ihnen verloren. Ein besonderer Triumph gelang dabei den Grünen, die sich mit ihrem Antrag durchsetzten, den Bruchköbeler Wald ausschließlich als Naherholungsgebiet und Naturwald zu erhalten. Hessenforst wird nicht weiter mit der Waldbewirtschaftung in Bruchköbel beauftragt sein.

Dabei waren die Abstimmungsniederlagen mit Ansage: Schon übers Wochenende sei klar geworden, dass die Koalition es nicht schaffe, ihre Stimmenmehrheit übers Ziel zu retten, war aus den Reihen der Opposition nach der Versammlung zu hören. „Die SPD hat sich verrannt“, konstatierte Alexander Rabold in der Diskussion zur Hauptstraße 113a, „weil sie nichts von dem, was sie sich vorgenommen hat, realisieren konnte.“ Ob sich die Große Koalition von diesem Abend erholen wird, bleibt abzuwarten.



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