Lesezeichen hinzufügen hanauer.de als Startseite
bedeckt
5 ° C - bedeckt
» mehr Wetter

Wer hat welche Mehrheit? - Analyse der Bruchköbeler Kandidaten

Bruchköbel

  • img
    Die CDU hat im Parlament 14 Mandatsträger, die SPD kommt auf sechs, der BBB auf acht, Bündnis 90/Die Grünen auf fünf und die FDP auf vier Sitze. Im Magistrat sitzen neben Bürgermeister Maibach Ingrid Cammerzell, Volker Schadeberg und Reiner Keim (CDU), Norbert Viehmann, Josef Pastor (SPD), Michael Roth, Hans-Joachim Legorjé (BBB) sowie Jürgen Schäfer (FDP) und Edwin Jessl (Bündnis 90/Die Grünen). Grafik: HA

Bruchköbel. Bürgermeister brauchen Mehrheiten, um ihre politischen Ziele im Magistrat und im Stadtparlament durchsetzen zu können. Vor der am Sonntag anstehenden Bürgermeisterwahl in Bruchköbel haben wir einmal analysiert, wie die Chancen der einzelnen sieben Kandidaten stehen, sich Mehrheiten in den Gremien zu beschaffen. 

Artikel vom 25. Oktober 2019 - 11:03

Anzeige

Von Holger Weber

Das Bruchköbeler Stadtparlament wird derzeit von einer CDU/SPD-Koalition bestimmt, die mit 20 von insgesamt 37 Sitzen eine komfortable Mehrheit bildet – sofern beide Fraktionen in voller Mannschaftsstärke präsent sind. Dies war in den vergangenen Monaten nicht immer der Fall. Die Kommunalwahlen finden in Hessen voraussichtlich im März 2021 statt. Der neue Bürgermeister oder die Bürgermeisterin müsste also mindestens noch ein Jahr in der derzeitigen Konstellation Mehrheiten zustande bringen. 

Patrick Baier 

Patrick Baier verfügt über keine gegebene Mehrheit im Parlament. Der Verwaltungsfachmann schleppt vor allem schwer an einem historischen Paket. Der BBB ist aus einer Gruppe von CDU-Abtrünnigen entstanden, die 2007 nach dem Maibach-Putsch gegen Michael Roth die Partei verlassen hatten. Die Beziehungen zur Mutterpartei sind deshalb historisch schlecht, auch wenn die „Reizfigur“ Maibach im kommenden Jahr nicht mehr im Spiel ist. Hinzu kommt, dass Baier einst als Fraktionschef die SPD verlassen hat, um sich dem BBB anzuschließen. Im sozialdemokratischen Lager könnten ihm das einige Sozialdemokraten noch immer übel nehmen. Auf die Zustimmung von Grünen und FDP dürfte Baier wohl bauen können, wenn er sie sachlich überzeugt. Das hat sich nicht zuletzt im Akteneinsichtsausschuss zum Thema ÖPNV gezeigt, den Baier an vorderster Linie geleitet hat. Nur: Dies allein könnte zu wenig sein.

Sylvia Braun 

Die FDP-Chefin führt die mit vier Sitzen kleinste Fraktion im Parlament an. Doch sie ist politisch unbelastet und kann sowohl im Magistrat als auch im Parlament mit allen reden. In ihrer Oppositionsrolle genießt sie auch bei den Mitgliedern der Regierungskoalition Ansehen als Politikerin, die für die Sache kämpft. In interfraktionellen Runden hat Braun mit ihrer FDP als Vermittlerin schon oft Themen vorangebracht. Nach der vergangenen Kommunalwahl war die FDP auch als möglicher Koalitionspartner der CDU im Gespräch. Brauns Potenzial, die Kräfte zu bündeln, ist von daher sehr groß, zumal sie ihre politischen Mitstreiter aus den anderen Fraktionen aus jahrelanger parlamentarischer Arbeit sehr gut kennt und einschätzen kann. 

Dietmar Hußing

Der unabhängige Kandidat kann im Parlament auf keine bereits bestehende Unterstützung bauen. Zwar ist er Mitglied der CDU, in der Fraktion und im Ortsverband ist er jedoch nie in Erscheinung getreten. Sein Vorteil ist jedoch, dass er somit auch in den parteiinternen Zwist nicht involviert ist. Er selbst sieht sich als Mittler und Mann, der die zerstrittenen Lager wieder vereinen kann. Politische Erfahrung hat er in Hanau als langjähriger Fraktionschef gesammelt. Um Mehrheiten zu bekommen, muss er mit Argumenten und Ideen überzeugen. Als Manager der Flüchtlingskrise in der Stadt Bruchköbel hat er den Respekt der Fraktionen erworben. Es müsste sich zeigen, ob das reicht.

Uwe Ringel

Der Grünen-Chef genießt innerhalb des Parlaments hohes Ansehen aufgrund seiner Erfahrung und seines Wissens. Mit den Grünen hat er im Parlament in vielen Themen wie ÖPNV-Ausschuss, Jugend und Wasservertrag mit den Oppositionsparteien eng zusammengearbeitet. Aber auch mit der Koalition gab es eine wichtige Schnittmenge beim Stadtumbau, den er unterstützt. Als Bürgermeister müsste sich Ringel seine Mehrheiten mit guten Argumenten von Fall zu Fall erkämpfen. Die Chancen dafür stehen aufgrund von Ringels Standing und Erfahrung als Erster Stadtrat gut. 

Thomas Sliwka

Sliwkas Gefolgsleute innerhalb seiner Fraktion, es sind namentlich acht von 14, haben ihm wenige Tage vor der Wahl noch einmal ihre Treue geschworen. Die Frage ist jedoch, wie verhält sich der Weber-Flügel im Falle, dass Sliwka Bürgermeister wird. Eine Spaltung der CDU ist nicht auszuschließen. Dann wäre die Mehrheit der CDU/SPD-Koalition nicht mehr sicher. Bei Sliwka kommt hinzu, dass er schlechte Karten im Magistrat hat, wo mit Ingrid Cammerzell und Volker Schadeberg für die CDU gleich zwei Kandidaten sitzen, die Weber im Wahlkampf unterstützt haben. Das Verhältnis zu Cammerzell gilt als zerrüttet. Sliwka muss also darauf hoffen, dass Daniel Weber ihn unterstützt, wie er im Videointerview mit unserer Zeitung angedeutet hat. Andernfalls müsste sich der unabhängige Kandidat seine Mehrheit genauso wie die anderen bei den restlichen Parteien holen – und das mit guten Argumenten. 

Perry von Wittich

Als Bürgermeister einer CDU/SPD-Koalition ist Perry von Wittich ein Stück weit abhängig vom Geschehen beim Koalitionspartner CDU. Fällt der auseinander, hätte auch von Wittich ein Problem und müsste sich seine Mehrheit bei den anderen Fraktionen zusammensuchen. Politisch ist der ehemalige Fraktionschef der Sozialdemokraten unbelastet. Seine aktive Zeit, von Wittich war bis 2011 Fraktionsvorsitzender seiner Partei, liegt weit zurück. Er gilt allgemein als Sympathieträger, der mit allen kann. 

Daniel Weber

 Ähnlich wie im Fall Sliwka hängt seine Durchsetzungskraft am Schicksal der CDU-Fraktion. Spaltet sich der Sliwka-Block ab, wird es für den offiziellen CDU-Kandidat schwer, zumal es kein Geheimnis ist, dass die Ehe mit den Sozialdemokraten an Leidenschaft verloren hat, eigentlich nur noch eine Zweckgemeinschaft ist. Es wird viel davon abhängen, ob es Weber schafft, Sliwka und sein Team wieder in die Partei zu integrieren. Ob ihm dabei die Kreisvorsitzende Dr. Katja Leikert eine Hilfe sein kann, ist zweifelhaft. Schließlich hat sie den Riss mitbefördert. Ein Vorteil gegenüber Sliwka hätte Weber: Im Magistrat ist ihm der Rückhalt seiner Parteifreunde sicher. Weber müsste sich – wenn keine Einigung in der CDU zustande kommt – ebenfalls seine Mehrheiten im gesamten Parlament zusammenholen. Im Gegensatz zu Ringel und Braun muss er sich sein Standing im Parlament jedoch erst erarbeiten. 



Kommentare

Noch keine Kommentare vorhanden.