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Harder-Kühnel scheitert bei Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin

Berlin/Gelnhausen

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    Mariana Harder-Kühnel (rechts) als Schriftführerin neben Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich, (Mitte, CDU/CSU) und Schriftführer Norbert Altenkamp (CDU/CSU). Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Berlin/Gelnhausen. Die Gelnhäuser AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel (44) ist auch im dritten Wahlgang nicht zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden.

Artikel vom 04. April 2019 - 15:25

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Von David Kirchgeßner

Im dritten Wahlgang am Donnerstag erhielt die von der Alternative für Deutschland (AfD) nominierte Harder-Kühnel nur 199 Ja-Stimmen bei 423 Gegenstimmen und 43 Enthaltungen (665 abgegebene Stimmen). Eine relative Mehrheit mit mehr Ja- als Nein-Stimmen hätte ausgereicht.

Zuvor hatte sie bereits in zwei Wahlgängen Ende November 2018 und im Dezember desselben Jahres nicht die erforderlichen Mehrheiten erreicht. Im zweiten Anlauf hatten noch 241 Abgeordnete für Harder-Kühnel gestimmt.

Vor der Wahl hatten zahlreiche Bundestagsabgeordnete der anderen Parteien öffentlich erklärt, Harder-Kühnel nicht wählen zu wollen. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus und FDP-Fraktionschef Christian Lindner hatten hingegen angekündigt, für die AfD-Kandidatin zu stimmen.

AfD schon sechsmal gescheitert

Laut Geschäftsordnung des Bundestags kann jede Fraktion einen Stellvertreter des Präsidenten stellen. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU), seine bisherigen Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Grüne).

Vor Harder-Kühnel hatte die AfD schon den ehemaligen Frankfurter Stadtkämmerer Albrecht Glaser als Kandidaten ins Rennen geschickt, der jedoch in drei Wahlgängen ebenfalls nicht die nötigen Stimmen bekam.

Rechtsanwältin aus dem Wahlkreis 175 Main-Kinzig–Wetterau II–Schotten

Die Juristin Harder-Kühnel war bei der Bundestagswahl 2017 über die hessische AfD-Landesliste Hessen in den Deutschen Bundestag eingezogen. Kandidiert hatte die gebürtige Gelnhäuserin für den Wahlkreis 175 Main-Kinzig–Wetterau II–Schotten.

Im Bundestag ist die 44-Jährige eine der Schriftführerinnen und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Außerdem ist sie stellvertretendes Mitglied der Unterausschüsse „Bürgerschaftliches Engagement“ und der Kinderkommission. Stellvertretendes Mitglied ist sie auch im Ausschuss für Inneres und Heimat.



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