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Unternehmen muss Qualitätsmerkmale erfüllen

Nidderau

Artikel vom 31. Januar 2019 - 12:15

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Trotz ihrer Privatisierung im Jahr 1995 unterliegt die Post wegen ihres besonderen Auftrags gesetzlichen Bestimmungen, etwa der Post-Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV). In Paragraf 2 „Qualitätsmerkmale der Briefbeförderung“ heißt es: „Für den Universaldienst im Be-reich der Briefdienstleistungen gelten die folgenden Qualitätsmerkmale: 1. Bundesweit müssen mindestens 12 000 stationäre Einrichtungen vorhanden sein, in denen Verträge über Briefbeförderungsleistungen [. . .] abgeschlossen und abgewickelt werden können. [. . .] Bis zum 31. Dezember 2007 müssen mindestens 5000 stationäre Einrichtungen mit unternehmenseigenem Personal betrieben werden. In allen Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern muss mindestens eine stationäre Einrichtung vorhanden sein; dies gilt in der Regel auch für Gemeinden, die gemäß landesplanerischen Vorgaben zentralörtliche Funktionen haben. In Gemeinden mit mehr als 4000 Einwohnern und Gemeinden, die gemäß landesplanerischen Vorgaben zentralörtliche Funktionen haben, ist grundsätzlich zu gewährleisten, dass in zusammenhängend bebauten Gebieten eine stationäre Einrichtung in maximal 2000 Metern für die Kunden erreichbar ist. Bei Veränderungen der stationären Einrichtungen ist frühzeitig [. . .] das Benehmen mit der zuständigen kommunalen Gebietskörperschaft herzustellen. Daneben muss in allen Landkreisen mindestens je Fläche von 80 Quadratkilometern eine stationäre Einrichtung vorhanden sein. Alle übrigen Orte müssen durch einen mobilen Postservice versorgt werden. Die Einrichtungen müssen werktäglich nachfragegerecht betriebsbereit sein.“ jow



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