Tür einer Notaufnahme mit männlichem Pflegepersonal im Hintergrund
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Mehr Stunden: Die Landesregierung in Niedersachsen hat per Verordnung die mögliche Arbeitszeit im Bereich der Pflege in Zeiten von Corona heraufgesetzt. (Symbolbild)

Verordnung der Landesregierung

Corona-Krise in Niedersachsen: Bis zu 60 Stunden in der Woche - Höhere Arbeitszeit für Pflegekräfte angeordnet

  • vonHelena Gries
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Die Landesregierung in Niedersachsen hat per Verordnung die mögliche Arbeitszeit im Bereich der Pflege in Zeiten von Corona deutlich heraufgesetzt. Das sorgt für Diskussionen.

  • Wegen Corona*: Diskussion um maximale Arbeitszeit in der Pflege in Niedersachsen.
  • Landesregierung will im Bereich der Pflege von der Höchstarbeitszeit abweichen.
  • Bis zu 12 Stunden täglich und 60 Stunden in der Woche - Vorstoß wird heftig kritisiert.

Hannover - In Niedersachsen ist eine Diskussion um die maximale Arbeitszeit in der Pflege während der Corona-Pandemie entbrannt. Die Landesregierung hat nach Angaben der Grünen im Landtag angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen per Verordnung die mögliche Arbeitszeit für Pflegende auf 12 Stunden täglich und 60 Stunden wöchentlich heraufgesetzt.

Die Grünen und die Gewerkschaft ver.di haben diesen Schritt am Dienstag (03.11.2020) heftig kritisiert. Die Beschäftigten in der Pflege seien ohnehin stark belastet, sagte ver.di Landesfachbereichsleiter David Matrai: „In der jetzigen Situation muss es darum gehen, sie zu entlasten – nicht zusätzlich zu belasten. Eine Aushöhlung des Arbeitsschutzes ist für uns daher der völlig falsche Weg.“

Erhöhung der Arbeitszeit in der Pflege: Grüne wollen Verordnung kippen

Die Grünen wollen möglicherweise bereits in der kommenden Woche einen Antrag in den Landtag einbringen, um die Verordnung wieder zu kippen. „Die Pflegefachkräfte müssen wieder ausbaden, was die Politik seit langem versäumt hat“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Partei, Meta Janssen-Kucz. Die angespannte Lage in der Pflege sei nicht erst seit Corona bekannt. „Wir brauchen dringend mehr Personal und Entlastung für die vorhandenen Fachkräfte in der Pflege.“

Die Grünen regen dazu an, ein Freiwilligenregister zu aktivieren und schnell Freiwillige aus Pflegefachberufen zu gewinnen und zu qualifizieren, die derzeit nicht in dem Bereich Pflege arbeiten. Dafür bräuchten die Krankenhäuser umgehend zusätzliche Stellen. Sinnvoll sei es zudem, Pflegefachkräfte von Tätigkeiten wie Verwaltungsaufgaben oder der Essensversorgung der Patienten zu entlasten.

Höhere Arbeitszeiten in der Pflege: Tarifverträge laut ver.di weiter gültig

Ver.di wies darauf hin, dass Tarifverträge der Gewerkschaft und deren Arbeitszeitregelungen weiter gültig seien. Sie könnten durch die Verordnung nicht ausgehebelt werden. Auch die in Auflösung begriffene Pflegekammer Niedersachsen hatte die Ausweitung der Arbeitszeiten kritisiert.

Video: Kanzlerin Merkel zum Einsatz Pflegender in Corona-Zeiten

Präsidentin Nadya Klarmann bemängelte: „Die Landesregierung macht nicht nur eine Politik vorbei an den Interessen der Pflegenden, sie torpediert sogar das jahrelange Bemühen, Pflegeberufe attraktiver sowohl für derzeit Beschäftigten als auch den dringend benötigten Nachwuchs zu machen.“ Das Gesundheitssystem werde nicht zusammenbrechen, weil Betten oder Beatmungsgeräte fehlen, sondern weil die Pflegefachpersonen in einer nie zuvor da gewesenen Art und Weise „verheizt“ würden. (Helena Gries mit epd) *hna.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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