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Bruchköbel

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Kommentar von Holger Weber zum Stadtumbau in Bruchköbel:

Artikel vom 18. Januar 2018 - 11:28

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Die wichtigste der knapp 140 Fragen blieb am Dienstagabend leider unbeantwortet: Wie soll es denn nun eigentlich weitergehen mit dem Innenstadtumbau in Bruchköbel? Die Vorstellungen der Parteien gehen in verschiedene Richtungen: Die Liberalen wollen im Grunde das vorgeschlagene Modell, nur alles eine Nummer kleiner, die Grünen sind auch dafür, möchten den neuen Platz jedoch zur Innenstadt hin und damit eine Verbindung zur Altstadt schaffen, der Bruchköbeler Bürgerbund will überhaupt kein Rathaus mehr in der Innenstadt, sondern dort nur noch ein Bürgerbüro belassen. Und bei den Regierungsparteien von CDU und SPD, bei denen man davon ausgehen müsste, dass sie die Richtung vorgeben, tja, da weiß man im Moment nicht wirklich, in welche Richtung sie tendieren. In der CDU hat die gegenüber unserer Zeitung vorgetragene Kritik am Bürgermeister (HA vom Dienstag) einen Nebenschauplatz eröffnet, der sich für das wichtigste Projekt der Stadt nicht gerade förderlich erweisen dürfte.

Vor diesem Hintergrund war die Frage- und Antwortrunde vom Dienstag wenig hilfreich. Rund 60 Prozent der Fragen, etwa wie die Büroräume gelüftet werden sollen oder ob die Spülküche des Gastronomiebetriebes auch ausreichend groß ist, hätten sich die Fraktionen sparen können. Entweder waren sie bereits vielfach beantwortet worden oder belanglos. Damit hätte man Zeit gewonnen für eine Diskussion über wirklich zentrale Punkte, die das Parkraumkonzept, die grundsätzliche Ausgestaltung des Stadthauses und die Finanzierung des Projekts betreffen. Das sind Themen, bei denen die Parlamentarier nun möglichst schnell auf einen Konsens hinarbeiten müssen, um das gesamte Projekt auf die Zielgerade schieben zu können.

Griffige Antworten zur Finanzierung des Projekts gab es wieder nicht. Doch muss man ehrlicherweise auch die Frage stellen, ob es solche Antworten überhaupt geben kann. Nach derzeitigem Stand könnte die Stadt die Investition über einen Zeitraum von 30 Jahren wohl schultern, die sich aktuell auf 25,8 Millionen Euro belaufen würde. Die Einnahmesituation ist in Bruchköbel wie in fast allen Kommunen aufgrund der nun schon seit Jahren andauernden wirtschaftlichen Hochkonjunktur gut. 2017 konnte sogar ein Überschuss von zwei Millionen Euro verbucht werden. Dass die Situation in den nächsten 30 Jahren so bleibt, ist allerdings wenig wahrscheinlich. Wer weiß schon, wie die wirtschaftliche Lage in fünf oder zehn Jahren aussieht? Eine derart hohe Ausgabe ist immer mit einem Risiko verbunden und erfordert Mut.

Es ist deshalb menschlich nur allzu verständlich, wenn ehrenamtliche Politiker auf der Zielgeraden eines über Jahre gehenden Projekts plötzlich zögerlich werden und angesichts einer nicht unbeträchtlichen Kostensteigerung bereits beschlossene Inhalte noch einmal hinterfragen. Schließlich müssen sie eine solche Ausgabe auch gegenüber ihren Nachbarn guten Gewissens vertreten können. Doch irgendwann muss eine Entscheidung fallen, allein schon, um weitere Kosten zu vermeiden. Manchmal hatte man in den zurückliegenden Monaten den Eindruck, dass das Thema Innenstadtumbau nicht immer Priorität im Parlament genoss. Das sollte sich jetzt ändern. Nach 2012 darf das Projekt nicht ein weiteres Mal scheitern. Nicht immer sind aller guten Dinge bekanntlich drei.



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