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Blaues Auge - neue Chance. Ein Kommentar

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    Ein Kommentar von Holger Weber-Stoppacher zum Ausgang der Bundestagswahl 2017. (Foto:HA)

Hanau. Es war eine Schlapppe, aber insgeheim kann Kanzlerin Merkel mit dem Wahlergebnis zurfrieden sein. Auch für die SPD können sich neue Chancen ergeben. Kommentiert unser Redakteur Holger Weber-Stoppacher.

Artikel vom 25. September 2017 - 00:29

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Die weitestgehend unaufgeregten Reaktionen aus den Parteilagern machten es deutlich: Eigentlich war kaum jemand von dem Ergebnis der Bundestagswahl noch wirklich überrascht. Die Meinungsforschungsinstitute – zuletzt nicht immer so treffsicher – lagen dieses Mal mit ihren Prognosen nah am tatsächlichen Ergebnis. Und so klangen die ersten Statements aus den Zentralen wie lange vorab einstudiert, fast emotionslos.

Außenpolitik hat ihr geholfen

Die Freude bei der CDU war nicht überschwänglich. Wie auch angesichts eines Verlusts von acht Prozent? Doch insgeheim können die Christdemokraten zufrieden sein. Merkel ist noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Hätte die Bundestagswahl 2016 stattgefunden, wäre ihr Sieg keinesfalls sicher gewesen. Die Flüchtlingskrise hätte das politische Ende der Kanzlerin bedeuten können. Dass sie sich am Ende doch wieder gefangen hat, hat gleich mehrere Gründe: Weder in der CDU noch in der CSU gab es eine echte Alternative zu ihr. Auch hat Merkel ihr außenpolitisches Gewicht geholfen, ohne dass sie dieses in ihrem Wahlkampf besonders akzentuiert hätte. Aber es ist wohl so, dass im Umgang mit unberechenbaren Akteuren auf der Weltbühne wie etwa Trump, Erdogan oder Putin sich die Menschen bei der erfahrenen Politikerin gut aufgehoben fühlen. Zudem werden viele zunächst wankelmütige christdemokratischen Anhänger nach der Brexit-Entscheidung und den US-Wahlen zu der Einsicht gekommen sein, dass die Wahl von Populisten zur Abstrafung der eigenen Partei ein zu hoher Preis ist. Letztlich hat Merkel aber auch bei einem nicht unerheblichen Teil der Wähler Sympathien gewonnen, indem sie für ihre politische Überzeugung ihr Amt aufs Spiel gesetzt und eine sehr menschliche und herzliche Seite gezeigt hat.

Große Koalition wäre Merkel lieber gewesen

Wie geht es aber jetzt weiter? Der Kanzlerin selbst wäre eine Fortsetzung der großen Koalition lieber gewesen. In den kommenden Wochen eine Jamaika-Koalition zu formen, wird ein schwieriges Unterfangen werden. Denn eines darf man nicht vergessen: Eigentlich sind es, wenn man die CSU losgelöst von ihrer großen Schwester betrachtet, gleich vier Parteien, die sich auf einen Koalitionsvertrag einigen müssen, mit denen die Mitglieder an den jeweiligen Parteibasen leben können. Da werden besonders die Grünen und die CSU Elastizität zeigen müssen. Ob Seehofer nach der Schlappe im Freistaat, wo die Union gleich elf Prozent verlor, viel Spielraum haben wird, steht zu bezweifeln. Und auch FDP und Grüne werden auf Bundesebene nicht so leicht zusammenzubringen sein wie etwa in Schleswig-Holstein.

Dass sie sich am Ende alle zusammenraufen müssen, ist dem Mangel an Alternativen geschuldet. Die SPD wird bei ihrem Nein zu einer Fortführung der großen Koalition festhalten. Alles andere wäre auf lange Sicht ein politischer Selbstmord. Zudem steht die Partei, wie Schulz am Wahlabend richtig bemerkte, in der Verantwortung, eine AfD als Oppositionsführer zu verhindern.

Es gibt genug sozialdemokratische Themen

Für die Sozialdemokraten ist die Rolle der Oppositionspartei eine echte Chance. Jetzt kann sie ihre ureigenen Themen wie soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit angehen, ohne in einem Koalitionskorsett gefangen zu sein. Es ist ja nicht so, dass traditionelle sozialdemokratische Politik nicht mehr gebraucht würde in Deutschland, wo trotz der guten Konjunktur fast jeder sechste Bürger von Armut bedroht ist, 40 Prozent aller Beschäftigten im Land real weniger als vor 20 Jahren verdienen und viele Menschen nur deshalb einigermaßen über die Runden kommen, weil sie sich in Zweit- und Drittjobs etwas hinzuverdienen. Wenn Schulz wirklich mehr Gerechtigkeit möchte, wie er in seinem Wahlkampf immer wieder betont hat, dann muss er dafür von der Oppositionsbank aus kämpfen. Die Sozialdemokraten haben nun die Chance, verloren gegangenes Profil wieder zurückzugewinnen und dafür zu sorgen, dass 72 Jahre nach dem Krieg Neonazis und Rassisten auch weiterhin dort bleiben, wo sie hingehören: im Schatten.



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